Drucksache 18 / 13 455 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ines Schmidt (LINKE) vom 12. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Februar 2018) zum Thema: Briefkastenstandorte in Lichtenberg und Antwort vom 28. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Frau Abgeordnete Ines Schmidt (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 455 vom 12.02.2018 über Briefkastenstandorte in Lichtenberg ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher wurde die Deutsche Post AG um eine Stellungnahme gebeten. Diese liegt der Beantwortung zugrunde. 1. Wie viele Briefkastenstandorte gibt es im Bezirk Lichtenberg? 2. Wie viele Briefkastenstandorte gibt es speziell in den Planungsräumen a. Falkenberg, b. Wartenberg, c. Malchow, d. Neu-Hohenschönhausen Nord und Süd? (Bitte jeweils mit genauer Angabe der Standorte/ Postanschrift.) Zu 1. und 2.: Zur Aufgabe der Deutschen Post AG gehört die Erfüllung der Vorgaben der Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV), in der auch die flächendeckende Versorgung mit Briefkästen festgelegt ist. Nach § 2 Nr. 2 PUDLV muss in zusammenhängend bebauten Gebieten für Kundinnen und Kunden innerhalb einer Entfernung von 1.000 Metern ein Briefkasten erreichbar sein. Diese Vorgabe übererfüllt die Deutsche Post AG eigenen Angaben gemäß in Deutschland mit bundesweit 110.000 Briefkästen. Dies gelte auch für das Land Berlin mit mehr als 2.800 Briefkästen. Die innerbetrieblichen Übersichten über die Standorte der Briefkästen der Deutschen Post AG richten sich nach Angaben der Deutschen Post AG ausschließlich an betrieblichen Erfordernissen aus. Sie seien deswegen mit vertretbarem Aufwand weder nach Stadtbezirken noch nach Ortsteilen, Planungsräumen etc. aufzugliedern. 2 Für detaillierte Auskünfte zu Briefkastenstandorten verweist die Deutsche Post AG auf ihr Internetangebot. Unter www.deutschepost.de/postfinder werden jeder Kundin und jedem Kunden nach Eingabe eines Standortes die zehn nächstgelegenen Briefkästen inklusive Leerungszeiten angezeigt. Darüber hinaus können hierüber die Adressen und Öffnungszeiten der umliegenden Filialen und DHL Paketshops sowie Packstationen abgerufen werden. Berlin, den 28. Februar 2018 In Vertretung Christian R i c k e r t s ......................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe S18-13455 S18-13455