Drucksache 18 / 13 458     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) 
 
 
vom 12. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Februar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf 
 
 
 
und  Antwort vom 23. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Mrz. 2018) 
 
 

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 1 

Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13458 
vom 12.Februar 2018 
über Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
 
Wie bewertet der Senat den Zustand der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf? 

 

Antwort zu 1: 
 
Die Chemnitzer Straße hat einen hohen Sanierungsbedarf (siehe Beantwortung der 
Schriftlichen Anfrage 18/13059). Die grundhafte Erneuerung ist in der Investitionsplanung 
des Landes Berlin ab 2020 vorgesehen.  
 
Frage 2: 
 
Welche konkreten Maßnahmen sollen im Rahmen des geplanten Neubaus der Chemnitzer Straße 
durchgeführt werden? 
 
Frage 2.1: 
 
Wie soll die Verkehrssicherheit auf der Chemnitzer Straße erhöht werden? 

 
Frage 2.2: 
 
Welche Maßnahmen sind für den Fuß- und Radverkehr vorgesehen? 
 
Frage 2.3: 
 
Welche Maßnahmen sind für den ruhenden Verkehr vorgesehen? Was wird mit den provisorischen 
Parkplätzen geschehen? 

 
 
 



 2 

Frage 2.4: 
 
Welche Maßnahmen sind zur Befestigung von Wegen und zur Herstellung von Barrierefreiheit 
(insbesondere an Bushaltestellen) vorgesehen? Welche Verbesserungen bzgl. der Straßenüberquerung sind 
vorgesehen? 
 
Frage 2.5: 
 
Welche Planungen für zusätzliche Lichtsignalanlagen werden verfolgt? 

 
Frage 2.6: 
 
Wie soll die Aufenthaltsqualität entlang der Chemnitzer Straße erhöht werden? Sollen entlang der Straße 
neue Bäume gepflanzt werden? 

 
Frage 2.7: 
 
Wie soll die Straßenbeleuchtung verbessert werden? 

 

Antwort zu 2 bis zu 2.7: 
 
Vorhabenträger für diese Straßenbaumaßnahme ist das Straßen- und Grünflächenamt 
des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf. 
Die Einzelfragen 2.1. bis 2.8. betreffen Defizite der bestehenden Straßenverkehrsanlage 
entlang der Chemnitzer Straße, die regelmäßig vor Beginn jeder Straßenbaumaßnahme 
aufgenommen bzw. abgeprüft werden. In der Vorplanung werden dann vom 
Vorhabenträger in Abhängigkeit von der Flächenverfügbarkeit, abschnittsweise auch in 
Varianten, Planungsvorschläge zur Behebung der Defizite erarbeitet. Mit der Vorplanung 
wurde noch nicht begonnen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
wird in den Planungsprozess einbezogen und gibt grundsätzliche Vorgaben für die 
Planung der Chemnitzer Straße insbesondere auch zur Gestaltung durchgängiger 
Radverkehrsanlagen, beidseitiger Gehwege, barrierefreier Haltestellen und der Gestaltung 
von Querungsstellen, sofern dies nicht ohnehin vom Vorhabenträger in ersten 
Entwurfsskizzen bereits berücksichtigt wurde. 
Der konkrete Planungsprozess hierfür hat jedoch noch nicht begonnen.  
 
Frage 2.8: 
 
Wie soll die Straßenentwässerung verbessert werden? 
 

Antwort zu 2.8: 
 
Auf der Grundlage der Straßenplanung wird durch die Berliner Wasserbetriebe ein 
Konzept und eine Planung für die Regenentwässerung aufgestellt werden. 
 
Frage 3: 
 
Bis wann wird die erforderliche Bauplanungsunterlage (BPU) erarbeitet werden? 
 
Frage 4: 
 
Wann ist frühestens mit dem Beginn von Baumaßnahmen zu rechnen? Welche Bauzeit ist für den Neubau 
vorgesehen? 
 
  



 3 

Frage 5: 
 
Wie werden die Bürgerinnen und Bürger über die Planungen und Baumaßnahmen informiert werden? 
Welche Beteiligungsformate sind vorgesehen? 

 

Antwort zu 3 bis zu 5: 
 
Der Baubeginn ist voraussichtlich ab 2020/2021 zu erwarten. Die Bauplanungsunterlage 
muss rechtzeitig, in der Regel 1 Jahr vor Baubeginn vorliegen. Die Bauzeit für diese 
Straßenbaumaßnahme wird mit zwei bis drei Jahren eingeschätzt. Die Bürgerinformation 
und -beteiligung erfolgt gemäß den im Bezirk geforderten bzw. üblichen die 
Straßenplanung begleitenden Prozessen. 
 
 

Berlin, den 23.02.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
J e n s – H o l g e r   K i r c h n e r 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 


	S18-13458
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