Drucksache 18 / 13 500     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) 
 
 
vom 13. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Februar 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Brennpunktschulen-Programm im Jahr 2018 
 
 
 
und  Antwort vom 01. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mrz. 2018) 
 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13500  
vom 13. Februar 2018 
über Brennpunktschulen-Programm im Jahr 2018 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Welche öffentlichen und privaten allgemeinbildenden Schulen und öffentlichen und privaten OSZ (je mit 
Klarnamen) in welchen Bezirken erhalten im Jahr 2018 jeweils im Rahmen des Bonus-Programms Mittel in 
welcher jeweiligen Höhe und über welche LMB-Quote verfügen diese jeweils (mit Klarnamen)?  

 
Zu 1.:  
 
Die Angaben zu den Schulen im Bonus-Programm 2018 sind der Anlage aus der Mitteilung
 zur Kenntnisnahme 2018 an das Abgeordnetenhaus „Über Maßnahmen zum Bonus-
Programm“ (31.01.2018) zu entnehmen. 
Die aktuellen Lernmittelbefreiungsquoten (LMB-Quoten) sind den Anlagen der Schriftlichen
 Anfrage Nr. 18/13211 zu entnehmen. 
 
 
2. Wie viel Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel haben die profitierenden Schulen in den einzelnen 
Bezirken bis Ende 2017 im Rahmen ihrer Eigenständigkeit ausgegeben und welche Gründe führten dazu, 
dass mglw. nicht alle profitierenden Schulen ihre Programm-Mittel vollumfänglich verausgabt haben? 

 
Zu 2.:  
 
Gründe für die nicht vollumfängliche Verausgabung der Mittel sind vielschichtig und können
 nur bei Betrachtung des Einzelfalls ausreichend beantwortet werden. Exemplarisch 
sind dies beispielsweise Ausfälle von Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen ohne sofortige
 Nachbesetzung, da bei den Trägern kaum Bewerber vorhanden sind, langfristige Erkrankungen
 von Schulleitungen mit Verzögerungen von Vertragsabschlüssen oder Lieferprobleme
 bei Sachmitteln. 
  



-  - 
 
 

 

 

2 

Die Verausgabung der Bonusmittel nach Auswertung der Online-Konten in den einzelnen 
Bezirken ist folgender Tabelle zu entnehmen: 
 

 
 
 
Berlin, den 1. März 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 

Bezirk

2017 

verausgabte

Mittel (in %)

Mitte 94,95

Friedrichshain-Kreuzberg 97,45

Pankow 93,08

Charlottenburg-Wilmersdorf 90,51

Spandau 94,19

Steglitz-Zehlendorf 95,52

Tempelhof-Schöneberg 92,27

Neukölln 96,34

Treptow-Köpenick 91,23

Marzahn-Hellersdorf 92,97

Lichtenberg 95,59

Reinickendorf 93,87

berufliche und zentralverwaltete 

Schulen 
97,35


	S18-13500
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