Drucksache 18 / 13 620 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) vom 19. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Februar 2018) zum Thema: Neugestaltung des Hugenottenplatzes in Französisch Buchholz und Antwort vom 14. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13620 vom 19.02.2018 über Neugestaltung des Hugenottenplatzes in Französisch Buchholz Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Der Senat verfolgt aktuell aufgrund fehlender Zuständigkeit keine Planungsabsichten für den Hugenottenplatz und verfügt nicht über Kenntnisse bezüglich der gestellten Fragen. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Pankow um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Wie bewertet das Land Berlin die Aufenthaltsqualität des Hugenottenplatzes in Französisch Buchholz? Antwort zu 1.: Der Hugenottenplatz ist ein Stadtplatz im Straßenland, der 1998 als offener, leicht geneigter Dreiecksplatz aus Natursteinbelägen mit dem Zweck Markt- bzw. Festplatz gebaut wurde. Die Fläche ist vollständig befahrbar, an zwei Seiten sind Baumreihen und Bänke angeordnet. Auf Grund des wenigen Grüns auf dem Platz wurden nach Fertigstellung weitere Bäume gepflanzt. Der Platz wird von den Anwohnern wenig angenommen, was sicherlich auch an seiner strikten Zweckbestimmung liegt. Frage 2: Was unternehmen Senat und Bezirksamt Pankow, um den Hugenottenplatz zu beleben und aufzuwerten? 2 Antwort zu 2.: Anträge auf Veranstaltungen bzw. Events auf dem Hugenottenplatz werden vom Bezirk gern genehmigt, um den Platz zu beleben. Frage 3: Inwiefern ist die gegenwärtige Gestaltung des Hugenottenplatzes urheberrechtlich geschützt? Antwort zu 3.: Der gegenwärtigen Gestaltung liegt ein Wettbewerbsverfahren zu Grunde, damit ist sie urheberrechtlich geschützt. Frage 4: Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, um den Platz neuzugestalten bzw. umzugestalten zu können, gerade auch mit baulichen Maßnahmen? Antwort zu 4.: Um den Platz baulich umzugestalten, müssen sowohl die finanziellen als auch die rechtlichen Voraussetzungen bezüglich der Urheberrechte geklärt werden. Frage 5: Wie bewerten Senat und Bezirksamt Pankow die folgenden Vorschläge: o Begrünung der Fläche; o Schaffung eines generationsübergreifenden Treffpunkts unter freiem Himmel, beispielsweise mit Boccia- / Boule-Feldern für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie einem Wasserspiel, das Kindern im Sommer zur Abkühlung dient; o Belebung des Wochenmarktes durch ein frisches Konzept, neue Händler, erweitertes Sortiment, andere Marktzeiten; o Etablierung eines Flohmarkts, eines Weihnachtsmarkts sowie Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen, etwa Rudelgucken zur Fußball-WM; o Errichtung eines Fahrradabstellplatzes mit Fahrradservicestation? Antwort zu 5.: Bewertung des Bezirks zu folgenden Vorschlägen: Eine Begrünung der Fläche wird vom Bezirk unter Berücksichtigung der Nutzung und der Pflege des Platzes positiv bewertet, ebenso die Schaffung eines generationsübergreifenden Treffpunkts. Der Bau eines Wasserspiels wird seitens des Bezirks auf Grund der hohen Kosten sowie der aufwändigen Betreibung kritisch gesehen. Eine Belebung des Wochenmarktes durch ein neues Konzept, Händler, Sortiment, etc. sieht der Bezirk positiv, ebenso die Etablierung verschiedener anderer Märkte sowie Veranstaltungen. Die Errichtung eines Fahrradabstellplatzes mit entsprechender Servicestation wäre nach Ermittlung des Bedarfs und städtebaulicher Abstimmung denkbar. 3 Frage 6: Was unternimmt das Land, um den Kissenbrunnen auf dem Hugenottenplatz wieder in Betrieb zu nehmen? Antwort zu 6.: Der im Zentrum des Platzes befindliche „Kissenbrunnen“ wird in diesem Jahr vom Straßen- und Grünflächenamt instand gesetzt und wird wieder in Betrieb gehen. Berlin, den 14.03.2018 In Vertretung Sebastian Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen S18-13620 S18-13620