Drucksache 18 / 13 622 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) vom 20. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Februar 2018) zum Thema: Details zur Bezuschussung der Investitionskosten der Berliner Krankenhäuser und Antwort vom 12. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Herrn Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13622 vom 20. Februar 2018 über Details zur Bezuschussung der Investitionskosten der Berliner Krankenhäuser _______________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Laut Senat gibt es in Berlin „96 Krankenhäuser mit einer Kapazität von insgesamt 22.526 Betten. Die Betten verteilen sich auf Plankrankenhäuser, Universitätskliniken, Sonderkrankenhäuser sowie auf Krankenhäuser, die nicht in den Krankenhausplan des Landes Berlin aufgenommen sind (Zahlen zum Stichtag 01.01.2015). Die Angaben zu den Bettenkapazitäten beruhen auf den ordnungsbehördlichen Genehmigungen des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin. Darüber hinaus werden „in den 50 Plankrankenhäusern 21.329 Krankenhausbetten betrieben, 3.011 davon in den Universitätskliniken (Zahlen zum Stichtag 01.01.2015). Auf 1.000 Berliner Einwohner kommen somit 6,0 Planbetten. Die Kliniken der Charité und von Vivantes werden dabei jeweils als nur ein Krankenhaus gezählt. Die Kapazität der Universitätskliniken bezieht sich auf die Gesamtregion Berlin-Brandenburg, da Brandenburg über keine eigenen universitären Angebote verfügt.“ Gemäß § 9 Absatz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) fördern die Länder auf Antrag der Krankenhausträger Investitionskosten. Des Weiteren erfolgte laut Senat „[b]ei der finanziellen Ausgestaltung der Krankenhauspauschalfinanzierung […] eine Anhebung der Investitionsquote auf den Bundesdurchschnitt durch die Nutzung ergänzender Finanzierungsmöglichkeiten . Die Finanzierung erfolgt künftig über drei Säulen: - Jährliche Haushaltsfinanzierung, - Zuführung SIWANA IV (2017) in Höhe von 60 Mio. Euro (jeweils 30 Mio. Euro für die Jahre 2018 und 2019) sowie - Ergänzende Finanzierung über langfristige, jährlich gleichhohe Verbindlichkeiten gegenüber den Krankenhäusern mit 20jähriger Laufzeit. Die ergänzende Finanzierung ist bzw. wird über (künftige) Verpflichtungsermächtigungen auf erhöhtem Niveau abgesichert. Die geförderten Plankrankenhäuser erhalten damit weitere finanzielle Spielräume und langfristige Planungssicherheit, um investiven Nachholbedarf und neue notwendige Investitionen in der wachsenden Stadt tätigen zu können.“ - 2 - 2 1. Welche Krankenhausinvestitionen wurden seit 2008 in Berlin in welcher Höhe getätigt? 2. Welche Krankenhäuser wurden für welche Maßnahmen gefördert? Bitte Darstellung in Tabellenform auf Basis des „Verzeichnis der Krankenhäuser, Hochschulkliniken, Sonderkrankenhäuser und Privatentbindungsanstalten in Berlin“ vom Landesamt für Gesundheit und Soziales, September 2016 4 mit Ergänzung folgender Daten für jedes Krankenhaus in Form von drei Spalten und den dafür notwendigen Jahres- und Summen-Zeilen: a) Geförderte Maßnahmen in den Jahren 2008 - 2018 b) Förderbeträge (Teilbeträge und Gesamtbetrag) pro Jahr und entsprechend den Gesamtbetrag der Förderbeiträge für den Zeitraum 2008-2018 als Summe der Jahresgesamtbeträge c) Finanzierung (Kernhaushalt: Zuschüsse für Investitionen/Investitionspauschalen, SIWA/SIWANA, EU- Mittel, etc.)! Zu 1. und 2: Für alle Berliner Plankrankenhäuser, die auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes 1 (KHG) und des Landeskrankenhausgesetzes2/3(LKG) gefördert werden, wurden die geforderten Daten in der als Anlage beigefügten Tabelle erfasst. Die Tabelle basiert auf dem Alphabetischen Verzeichnis der Krankenhäuser (Punkt II im Verzeichnis der Krankenhäuser, Hochschulkliniken, Sonderkrankenhäuser und Privatentbindungsanstalten in Berlin vom Landesamt für Gesundheit und Soziales, September 2016. Die nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG geförderten Krankenhäuser sind kursiv in der Tabelle enthalten. Zur besseren Übersichtlichkeit erfolgt die Darstellung der Förderbeträge (Teilbeträge und Gesamtbetrag pro Jahr) nicht wie gewünscht in drei Spalten zeilenweise untereinander, sondern pro Krankenhaus und Maßnahmen in quer zu lesenden Jahresspalten. Für jede der Einzelmaßnahmen/Pauschalen/Investitionspauschalen, die aus dem Kernhaushalt finanziert wurden, werden gesondert je Krankenhaus die in den Jahren 2008 bis 2018 geflossenen Jahresbeträge (Spalten 5 – 15) die jahresbezogene Summen pro Krankenhaus (grau hinterlegte Summenzeile pro Krankenhaus) die auf den gesamten Zeitraum 2008-2018 bezogenen Summen pro Maßnahme (Spalte 16) die auf den gesamten Zeitraum 2008-2018 bezogene Gesamtsumme pro Krankenhaus (Spalte 16, grau hinterlegte Summenzeile) ausgewiesen. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886), das durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581) geändert worden ist 2 Landeskrankenhausgesetz (LKG) vom 1. März 2001 (GVBl. S. 110), das zuletzt durch Nummer 45 der Anlage zu Artikel I § 1 des Gesetzes vom 22. Oktober 2008 (GVBl. S. 294) 3 Landeskrankenhausgesetz (LKG) vom 18. September 2011, letzte Änderung: § 8 geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 02.02.2018 (GVBl. S. 160) - 3 - 3 Neben den aus dem Kernhaushalt des Landes Berlin geflossenen Mitteln werden auch die Fördersummen aus dem Konjunkturpaket II4 (2009-2011) (Einzelfördermaßnahmen und Pauschale ) aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm5 (Investitionspauschale) aus SIWANA6 (Zuschlag nach § 12 LKG für konkrete Maßnahmen) gesondert nach obiger Systematik dargestellt (Kennzeichnung in Spalte 4). Für diese einzelnen Fördertatbestände werden die Jahres- und Gesamtsummen am Ende der Tabelle ausgewiesen. Eine Förderung aus EU-Mitteln gab es nicht. Für 2018 wird der bisherige Mittelfluss/Stand 01.03.2018 ausgewiesen. Für die Investitionspauschale nach § 10 LKG erfolgten in 2018 noch keine Auszahlungen an die Krankenhäuser. Die Investitionspauschale wird entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (§ 10 LKG) jährlich ausgereicht. Grundlage für die Bemessung der jährlichen Pau- schalbeträge sind gemäß § 3 der Krankenhausförderverordnung7 (KhföVO): 1. die im Rahmen des Versorgungsauftrages im Vorjahr erbrachten Leistungen des jeweiligen Krankenhauses, 2. der im Vorjahr vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) für Zwecke nach § 10 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) entwickelte und veröffentlichte Katalog für die Investitionsbewertungsrelationen sowie 3. der landesbezogene Investitionsfallwert (Landesinvestitionsfallwert). Diese Leistungsdaten liegen erst Ende des III. Quartals eines Jahres vor. Gemäß § 4 KhföVO erhalten die Krankenhausträger im ersten Quartal eines Jahres jeweils einen Abschlag auf ihre jährlichen Pauschalbeträge in Höhe von 60 Prozent der jährlichen Pauschalbeträge des Vorjahres. Dies erfolgt erst im März, daher wird zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Betrag in der Tabelle ausgewiesen. Im vierten Quartal eines Jahres erlässt die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung die Bewilligungsbescheide auf der Grundlage der dann vorliegenden Leistungsdaten des Vorjahres und zahlt dem jeweiligen Krankenhausträger die Differenz zwischen dem Abschlag und dem bewilligten jährlichen Pauschalbetrag . 4 KII / Konjunkturpaket II auf der Grundlage des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 2. März 2009, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 11, 5. März 2009 Artikel 7 Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz – ZuInvG) 5 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern / Vom 24. Juni 2015) (KInv) 6 Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA ErrichtungsG) vom 17. Dezember 2015 (GVBl. S. 521), geändert durch Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt vom 6. Februar 2017 GVBl., 73. Jahrgang, Nr. 5 vom 17.2.2017, S. 215 ff) 7 Verordnung über das Verfahren der Förderung von Krankenhäusern nach dem Landeskrankenhausgesetz (Krankenhausförderungs- Verordnung - KhföVO) Vom 20. Oktober 2015 - 4 - 4 Ab 2018 ist ergänzend zu den Mitteln für die Investitionspauschale aus dem Kernhaushalt und den schon laufenden Maßnahmen aus SIWA I vorgesehen, auch Mittel für die Investitionspauschale aus SIWANA IV bereitzustellen. Hierzu liegt der Beschluss des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses noch nicht vor. Hinsichtlich der Verteilung auf die einzelnen Krankenhäuser gilt das zuvor Gesagte. Berlin, den 12. März 2018 In Vertretung Boris Velter Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin Mitte Summe 2.792.853,00 1.685.699,43 3.216.919,64 2.125.623,62 1.610.215,90 2.322.526,00 2.522.782,00 2.779.266,65 4.232.513,44 5.667.856,23 1.415.138,36 30.371.394,27 Neubau und Erweiterung (Hedwigshöhe) Fördermittel Gesamt: 45.888.604,43 € 2008: Restrate 1 1.349.000,00 1.349.000,00 Umbau urolog. Funktionsdiagnostik / Endoskopie (Mitte) 1 550.000,00 775.000,00 575.000,00 1.900.000,00 Brandschutztechnische Ertüchtigungen und Einbau einer flächendeckenden Brandmeldeanlage inkl. Brandmeldezentrale (Mitte) 2 53.000,00 1.015.691,05 281.308,95 1.350.000,00 Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle (Hedwigshöhe) 2 19.341,29 221.056,44 259.602,27 500.000,00 Sanierung und Neustrukturierung des OP -Bereichs 4 300.000,00 1.550.000,00 1.000.000,00 2.850.000,00 Pauschalförderung KII 2 96.961,07 485.587,55 47.451,38 630.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 1.077.079,62 1.077.079,62 415.138,36 2.569.297,60 Pauschalförderung (LKG) bis 2015 1 1.443.853,00 1.516.397,07 1.494.584,60 1.537.261,02 1.610.215,90 1.772.526,00 1.747.782,00 897.124,00 12.019.743,59 Investitionspauschale seit 2015 1 1.307.142,65 2.855.433,82 3.040.776,61 7.203.353,08 Alexianer St. Joseph- Krankenhaus Berlin-Weißensee Pankow Summe 852.376,21 1.378.399,36 1.870.449,01 2.122.453,44 2.154.990,13 2.023.584,00 2.183.670,00 4.594.359,84 1.270.433,56 1.250.790,46 140.447,18 19.841.953,19 Restsanierung der Altbauten 1 200.000,00 700.000,00 1.110.000,00 1.400.000,00 1.490.000,00 4.900.000,00 Umbau der OP-Abteilung 1 1.300.000,00 1.450.000,00 3.750.000,00 6.500.000,00 Erneuerung der Abwasserleitungen / Hauptgebäude Süd (Neuinstallation eines erdverlegten Hauptschmutzwasser-kanals) 2 5.729,64 74.677,32 15.030,47 95.437,43 Pauschalförderung KII 2 0,00 48.678,54 45.884,03 94.562,57 Investitionspauschale / KInv 3 364.391,26 364.391,26 140.447,18 869.229,70 Pauschalförderung bis 2015 1 652.376,21 672.669,72 637.093,15 661.538,94 664.990,13 723.584,00 733.670,00 402.135,00 5.148.057,15 Investitionspauschale seit 2015 1 442.224,84 906.042,30 886.399,20 2.234.666,34 ARGORA Klinik Berlin Charlottenburg - Wilmersdorf Augenklinik am Wittenbergplatz mit kosmetischer Laserchirurgie Tempelhof - Schöneberg Augenklinik Berlin-Marzahn Marzahn - Hellersdorf Augenklinik im Ring-Center Friedrichshain - Kreuzberg Augenklinik und Lasik Zentrum am Gendarmenmarkt Mitte Avicenna Klinik Charlottenburg - Wilmersdorf Berlin Eye-Clinic Charlottenburg - Wilmersdorf Berlin Klinik Leipziger Platz Mitte Bundeswehrkrankenhaus Berlin Mitte Casa Dentalis GmbH Steglitz - Zehlendorf Charité Mitte Chirurgia Ästhetica - Dr. Kümpel - Privatklinik für Schönheitsoperationen- Charlottenburg - Wilmersdorf Chirurgische Privatklinik am Hohenzollerndamm - CLINICA VITA Charlottenburg - Wilmersdorf Count Down- Entgiftungseinrichtung des Drogentherapie Zentrum Berlin e. V. Friedrichshain - Kreuzberg Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 1 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen Deutsches Herzzentrum Berlin Mitte Summe 933.042,33 892.431,54 3.015.977,90 826.171,83 884.133,36 1.936.360,00 1.172.065,00 1.399.329,78 2.520.716,62 2.526.322,37 305.029,81 16.411.580,54 Erneuerung Dieselnotstromanlage (anteilig) 1 1.000.000,00 281.200,00 1.281.200,00 Raumlufttechnische Anlagen der Op-Säle 1-6 2 600.000,00 20.000,00 620.000,00 Teilsanierung der Pflegebereiche H1K und H2 2 719.950,00 719.950,00 Umbau OP-Saal 7 einschl. Umbau der Eingriffsräume für Biopsie und Bronchoskopie 2 280.000,00 -20.000,00 260.000,00 Pauschalförderung KII 2 0,00 507.000,00 0,00 507.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 791.402,14 791.402,14 305.029,81 1.887.834,09 Pauschalförderung bis 2015 1 933.042,33 892.431,54 909.027,90 826.171,83 884.133,36 936.360,00 890.865,00 438.885,00 6.710.916,96 Investitionspauschale seit 2015 1 960.444,78 1.729.314,48 1.734.920,23 4.424.679,49 Dominikus-Krankenhaus Berlin Reinickendorf Summe 340.237,00 331.813,42 960.486,50 334.730,24 338.250,54 1.796.962,00 713.732,00 541.112,22 1.106.321,34 1.064.090,97 117.024,56 7.644.760,79 Erneuerung Heizzentrale 1 1.435.000,00 365.000,00 1.800.000,00 Ersatz der Klimaanlage im OP-Bereich / OP-Säle und OP-Flur 2 335.000,00 335.000,00 Pauschalförderung KII 2 0,00 281.000,00 0,00 281.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 303.621,08 303.621,08 117.024,56 724.266,72 Pauschalförderung bis 2015 1 340.237,00 331.813,42 344.486,50 334.730,24 338.250,54 361.962,00 348.732,00 172.638,00 2.572.849,70 Investitionspauschale seit 2015 1 368.474,22 802.700,26 760.469,89 1.931.644,37 DRK Kliniken Berlin | Köpenick Treptow - Köpenick Summe 5.537.171,29 7.655.570,25 2.897.906,39 961.393,93 995.188,81 1.047.330,00 1.037.070,00 1.624.149,79 3.278.364,88 3.343.094,59 342.765,48 28.720.005,41 Sanierung des Krankenhauses, 2. BA Fördermittel Gesamt: 12.800.000 € 2006 / 2007 insgesamt:: 807.000 € 1 3.900.000,00 6.555.000,00 1.538.000,00 11.993.000,00 Erneuerung der Notstromanlage 1 589.997,69 589.997,69 Erneuerung von Aufzugsanlagen im Haus 2 1 150.000,00 10.000,00 160.000,00 Pauschalförderung KII 2 173.129,78 425.870,22 0,00 599.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 889.307,65 889.307,65 342.765,48 2.121.380,78 Pauschalförderung bis 2015 1 897.173,60 917.440,47 934.036,17 961.393,93 995.188,81 1.047.330,00 1.037.070,00 544.887,00 7.334.519,98 Investitionspauschale seit 2015 1 1.079.262,79 2.389.057,23 2.453.786,94 5.922.106,96 DRK Kliniken Berlin | Mitte Mitte Summe 853.441,45 2.722.306,16 5.359.199,67 1.294.199,83 471.669,91 530.712,00 532.710,00 755.665,21 1.499.214,76 1.457.714,96 154.818,02 15.631.651,97 Errichtung eines OP-Traktes einschl. Rettungsstelle 1 300.000,00 2.000.000,00 2.700.000,00 800.000,00 5.800.000,00 Erneuerung der Lüftungszentrale im Bauteil A 2 17.815,79 620.184,21 638.000,00 Umbau und Sanierung von 2 Bettenstationen im Haus G 2 81.937,32 1.318.062,68 1.400.000,00 Pauschalförderung KII 2 91.742,10 184.257,90 0,00 276.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 401.676,54 401.676,54 154.818,02 958.171,10 Pauschalförderung bis 2015 1 553.441,45 530.810,95 536.694,88 494.199,83 471.669,91 530.712,00 532.710,00 268.191,00 3.918.430,02 Investitionspauschale seit 2015 1 487.474,21 1.097.538,22 1.056.038,42 2.641.050,85 DRK Kliniken Berlin | Westend Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 1.451.054,77 2.075.290,30 1.583.595,30 1.181.701,73 1.183.670,18 1.282.044,00 2.276.824,00 2.484.268,38 3.419.491,95 3.598.800,88 379.907,78 20.916.649,27 Errichtung einer Doppelaufzugsanlage am Hochhaus 1 250.000,00 570.000,00 820.000,00 Neuordnung des Zentral-OP 1 1.000.000,00 600.000,00 1.600.000,00 Erneuerung und Strukturoptimierung der zentralen Notfallaufnahme 4 0,00 Pauschalförderung KII 2 318.643,17 398.356,83 0,00 717.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 985.673,57 985.673,57 379.907,78 2.351.254,92 Pauschalförderung bis 2015 1 1.201.054,77 1.186.647,13 1.185.238,47 1.181.701,73 1.183.670,18 1.282.044,00 1.276.824,00 688.056,00 9.185.236,28 Investitionspauschale seit 2015 1 1.196.212,38 2.433.818,38 2.613.127,31 6.243.158,07 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 2 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen DRK Kliniken Berlin I Wiegmann Klinik - Klinik für psychogene Störungen Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 45.565,76 44.811,36 41.124,00 47.334,00 45.264,00 51.208,00 49.876,00 52.577,46 69.560,64 71.477,60 8.026,02 526.824,84 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 20.823,57 20.823,57 8.026,02 49.673,16 Pauschalförderung bis 2015 1 45.565,76 44.811,36 41.124,00 47.334,00 45.264,00 51.208,00 49.876,00 27.306,00 352.489,12 Investitionspauschale seit 2015 1 25.271,46 48.737,07 50.654,03 124.662,56 DRK Kliniken Berlin Parksanatorium Dahlem Der Krankenhausbetrieb wurde Ende 2013 eingestellt. Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 64.132,50 88.936,15 253.100,20 73.588,90 64.031,90 73.413,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 617.202,65 Ersatz des Bettenaufzugs 2 116.000,00 116.000,00 Witterungsschutz im Zugangsbereich für Krankentransporte 2 70.000,00 70.000,00 Pauschalförderung KII 2 20.000,00 0,00 0,00 20.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 0,00 Pauschalförderung bis 2015 1 64.132,50 68.936,15 67.100,20 73.588,90 64.031,90 73.413,00 411.202,65 Investitionspauschale seit 2015 1 0,00 EuroEyes Mitte Ev. Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Lichtenberg Summe 3.030.146,87 1.958.456,56 1.727.947,57 3.139.485,73 5.450.437,07 6.216.852,00 9.288.962,00 1.728.873,04 3.114.681,06 3.196.068,80 345.366,97 39.197.277,67 Restsanierung des Krankehauses 1 700.000,00 2.000.000,00 4.300.000,00 5.000.000,00 8.000.000,00 20.000.000,00 Sanierung Haus 7 für die Abt. Kinderund Jugendpsychiatrie Fördermittel Gesamt: 2.200.000 € 2006/2007 gesamt: 64.000 € 1 1.936.000,00 200.000,00 2.136.000,00 Erneuerung der Kälteanlage 2 17.918,51 179.954,23 197.872,74 Pauschalförderung KII 2 30.985,74 469.014,26 25.127,26 525.127,26 Investitionspauschale / KInv 3 896.057,19 896.057,19 345.366,97 2.137.481,35 Pauschalförderung bis 2015 1 1.094.146,87 1.009.552,31 1.078.979,08 1.114.358,47 1.150.437,07 1.216.852,00 1.288.962,00 641.419,00 8.594.706,80 Investitionspauschale seit 2015 1 1.087.454,04 2.218.623,87 2.300.011,61 5.606.089,52 Evangelische Elisabeth Klinik Mitte Summe 319.492,37 490.198,95 1.324.536,56 328.242,83 363.596,70 935.136,00 1.644.894,00 553.535,48 955.903,58 961.279,86 109.196,63 7.986.012,96 Umbau und Erweiterung OP-Bereich 1 548.118,00 1.251.882,00 1.800.000,00 Optimierung der Notfallversorgung 2 44.897,70 423.802,30 468.700,00 Ausbau der Intensivstation 2 21.429,69 175.195,84 196.625,53 Ersatz der Kühltechnik für den Zentral- OP durch eine Kältemaschine moderner Technologie (Wasserkühler) 2 121.829,82 237.144,65 358.974,47 Pauschalförderung KII 2 0,00 186.000,00 0,00 186.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 283.311,46 283.311,46 109.196,63 675.819,55 Pauschalförderung bis 2015 1 319.492,37 302.041,74 302.393,77 328.242,83 363.596,70 387.018,00 393.012,00 209.709,00 2.605.506,41 Investitionspauschale seit 2015 1 343.826,48 672.592,12 677.968,40 1.694.387,00 Evangelische Lungenklinik Berlin Pankow Summe 247.250,79 392.073,43 1.066.228,69 414.869,78 299.426,66 317.844,00 331.236,00 539.346,56 1.005.227,95 1.034.376,88 115.589,15 5.763.469,89 Verbindungstunnel zwischen den Häusern 205 und 207 2 49.085,73 767.144,30 128.769,97 945.000,00 Pauschalförderung KII 2 85.000,00 33.000,00 0,00 118.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 299.896,90 299.896,90 115.589,15 715.382,95 Pauschalförderung bis 2015 1 247.250,79 257.987,70 266.084,39 286.099,81 299.426,66 317.844,00 331.236,00 175.392,00 2.181.321,35 Investitionspauschale seit 2015 1 363.954,56 705.331,05 734.479,98 1.803.765,59 Evangelisches Geriatriezentrum Berlin Mitte Summe 129.471,61 196.870,98 330.510,22 129.416,59 131.558,64 168.642,00 175.608,00 304.701,27 670.471,39 625.245,80 67.727,26 2.930.223,76 Erweiterung der Liegendkrankenvorfahrt um Stellplätze mit einer Überdachung am Haus 9 2 67.927,42 40.705,93 108.633,35 Pauschalförderung KII 2 0,00 159.000,00 -633,35 158.366,65 Investitionspauschale / KInv 3 175.718,90 175.718,90 67.727,26 419.165,06 Pauschalförderung bis 2015 1 129.471,61 128.943,56 130.804,29 130.049,94 131.558,64 168.642,00 175.608,00 91.449,00 1.086.527,04 Investitionspauschale seit 2015 1 213.252,27 494.752,49 449.526,90 1.157.531,66 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 3 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen Evangelisches Johannesstift Wichernkrankenhaus Spandau Summe 100.806,31 123.220,53 405.972,10 105.659,55 98.518,11 95.310,00 105.462,00 181.980,34 361.949,64 380.372,65 40.705,58 1.999.956,81 Patientenrufanlage 2 19.774,00 174.995,58 -823,83 193.945,75 Pauschalförderung KII 2 0,00 131.000,00 6.054,25 137.054,25 Investitionspauschale / KInv 3 105.610,96 105.610,96 40.705,58 251.927,50 Pauschalförderung bis 2015 1 100.806,31 103.446,53 99.976,52 100.429,13 98.518,11 95.310,00 105.462,00 53.811,00 757.759,60 Investitionspauschale seit 2015 1 128.169,34 256.338,68 274.761,69 659.269,71 Evangelisches Krankenhaus Hubertus Steglitz - Zehlendorf Summe 271.490,57 276.595,00 822.528,35 279.763,27 282.780,67 305.424,00 311.526,00 480.360,27 946.251,41 990.725,64 104.735,97 5.072.181,15 Schaffung einer Löschwasserversorgung und Aufbau einer Nicht- Trinkwasserversorgung 2 93.150,00 93.150,00 Ersatz der Drucklufterzeugungsanlage und der Kühltürme 2 117.000,00 117.000,00 Ausbau Intensivstation 2 120.000,00 120.000,00 Pauschalförderung KII 2 0,00 210.000,00 0,00 210.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 271.738,27 271.738,27 104.735,97 648.212,51 Pauschalförderung bis 2015 1 271.490,57 276.595,00 282.378,35 279.763,27 282.780,67 305.424,00 311.526,00 150.579,00 2.160.536,86 Investitionspauschale seit 2015 1 329.781,27 674.513,14 718.987,37 1.723.281,78 Evangelisches Waldkrankenhaus Spandau Spandau Summe 1.803.785,07 1.123.430,89 3.169.021,32 1.049.579,06 833.204,72 1.290.622,00 1.927.180,00 3.400.514,45 2.738.291,95 2.837.677,18 303.258,50 20.476.565,14 Schaffung einer zentralen Notfallversorgung 1 1.000.000,00 200.000,00 1.200.000,00 Sanierung der orthopädischen OP- Räume 1-3 1 400.000,00 1.000.000,00 1.968.800,00 3.368.800,00 Erneuerung der Lüftungszentrale 2 22.105,93 1.477.894,07 1.500.000,00 Sanierung der Elektroverteilungen Bauteile A, B, C, D, E 2 26.409,37 423.590,63 450.000,00 Sanierung der Trafostation 4 2 15.827,07 200.172,93 216.000,00 Sanierung und Neustrukturierung des Zentral-OP (Chirurgie/Gynäkologie) 4 0,00 Pauschalförderung KII 2 87.187,31 302.452,79 245.140,22 634.780,32 Investitionspauschale / KInv 3 786.806,44 786.806,44 303.258,50 1.876.871,38 Pauschalförderung bis 2015 1 803.785,07 771.901,21 764.910,90 804.438,84 833.204,72 890.622,00 927.180,00 476.847,00 6.272.889,74 Investitionspauschale seit 2015 1 954.867,45 1.951.485,51 2.050.870,74 4.957.223,70 Fliedner Klinik Berlin Mitte Summe Franziskus-Krankenhaus Mitte Summe 337.169,31 396.639,35 470.952,87 421.154,90 319.643,24 363.636,00 351.972,00 494.653,85 936.030,20 1.012.113,21 101.206,43 5.205.171,36 Wärmedämmung der Außenfassade des Altbaus 2 148.644,26 148.644,26 Pauschalförderung KII 2 69.000,00 0,00 109.155,74 178.155,74 Investitionspauschale / KInv 3 262.580,87 262.580,87 101.206,43 626.368,17 Pauschalförderung bis 2015 1 337.169,31 327.639,35 322.308,61 311.999,16 319.643,24 363.636,00 351.972,00 175.986,00 2.510.353,67 Investitionspauschale seit 2015 1 318.667,85 673.449,33 749.532,34 1.741.649,52 Friedrich von Bodelschwingh Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 210.754,19 247.744,96 220.662,00 233.910,00 227.976,00 263.144,00 269.508,00 280.282,51 461.926,13 546.033,35 46.994,28 3.008.935,42 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 121.927,03 121.927,03 46.994,28 290.848,34 Pauschalförderung bis 2015 1 210.754,19 247.744,96 220.662,00 233.910,00 227.976,00 263.144,00 269.508,00 132.312,00 1.806.011,15 Investitionspauschale seit 2015 1 147.970,51 339.999,10 424.106,32 912.075,93 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 4 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Klinik für Anthroposophische Medizin Spandau Summe 2.049.928,54 3.504.161,01 7.386.075,63 5.981.119,15 5.764.656,06 5.985.906,00 950.562,00 1.031.602,62 2.052.754,81 2.107.560,42 216.260,18 37.030.586,42 Sanierung und teilweiser Umbau Haus 13 1 1.500.000,00 1.374.000,00 4.800.000,00 4.305.000,00 1.521.000,00 13.500.000,00 Umbau und Sanierung, 2. BA 1 600.000,00 1.000.000,00 3.700.000,00 5.380.000,00 320.000,00 11.000.000,00 Sanierung der Energiezentrale 2 719.927,63 1.640.584,78 9.787,59 2.370.300,00 Neubau eines unterirdischen Verbindungsgangs zwischen Hs. 12/13 2 337.411,89 3.388,11 340.800,00 Pauschalförderung KII 2 242.753,42 60.246,58 120.000,00 423.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 561.088,69 561.088,69 216.260,18 1.338.437,56 Pauschalförderung bis 2015 1 549.928,54 567.479,96 547.832,38 542.943,45 543.656,06 605.906,00 630.562,00 350.666,00 4.338.974,39 Investitionspauschale seit 2015 1 680.936,62 1.491.666,12 1.546.471,73 3.719.074,47 Havelklinik Spandau Summe 0,00 0,00 0,00 136.788,80 127.334,28 145.368,00 156.978,00 254.047,17 483.316,52 497.219,37 55.001,31 1.856.053,45 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 142.701,32 142.701,32 55.001,31 340.403,95 Pauschalförderung bis 2015 1 136.788,80 127.334,28 145.368,00 156.978,00 80.865,00 647.334,08 Investitionspauschale seit 2015 1 173.182,17 340.615,20 354.518,05 868.315,42 HELIOS Klinikum Berlin Buch Pankow Summe 1.848.589,25 2.825.960,16 2.191.401,77 2.152.461,11 2.087.866,75 2.238.978,00 2.276.744,00 3.727.758,32 7.550.250,39 7.910.325,01 821.167,24 35.631.502,00 Pauschalförderung KII 2 963.365,35 228.002,99 164.631,66 1.356.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 2.130.524,57 2.130.524,57 821.167,24 5.082.216,38 Pauschalförderung bis 2015 1 1.848.589,25 1.862.594,81 1.963.398,78 1.987.829,45 2.087.866,75 2.238.978,00 2.276.744,00 1.142.156,00 15.408.157,04 Investitionspauschale seit 2015 1 2.585.602,32 5.419.725,82 5.779.800,44 13.785.128,58 HELIOS Klinikum Emil von Behring Steglitz - Zehlendorf Summe 876.734,96 1.296.165,24 1.258.042,69 1.065.010,73 993.407,11 1.063.912,00 1.045.040,00 1.589.325,10 3.120.771,61 3.227.601,27 335.309,15 15.871.319,86 Verbindungsgang 2 366.190,13 366.190,13 Pauschalförderung KII 2 377.463,21 0,00 93.946,66 471.409,87 Investitionspauschale / KInv 3 869.962,13 869.962,13 335.309,15 2.075.233,41 Pauschalförderung bis 2015 1 876.734,96 918.702,03 891.852,56 971.064,07 993.407,11 1.063.912,00 1.045.040,00 533.540,00 7.294.252,73 Investitionspauschale seit 2015 1 1.055.785,10 2.250.809,48 2.357.639,14 5.664.233,72 HELIOS Privatkliniken, Betriebsstätte Berlin-Buch Pankow HELIOS Privatkliniken, Betriebsstätte Berlin-Zehlendorf Steglitz - Zehlendorf Hydrox.Y Klinik Steglitz - Zehlendorf Immanuel-Krankenhaus Pankow Summe 337.144,16 330.958,49 1.266.450,93 1.066.420,09 362.741,77 399.384,00 398.034,00 486.856,44 988.145,02 968.793,46 92.350,25 6.697.278,61 Tagesklinik / Wannsee 2 798.114,04 338.442,90 1.136.556,94 Erneuerung der Lüftungsanlage für den OP / Wannsee 2 121.537,05 261.806,01 383.343,06 Pauschalförderung KII 2 0,00 0,00 107.000,00 107.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 239.603,41 239.603,41 92.350,25 571.557,07 Pauschalförderung bis 2015 1 337.144,16 330.958,49 346.799,84 359.171,18 362.741,77 399.384,00 398.034,00 196.074,00 2.730.307,44 Investitionspauschale seit 2015 1 290.782,44 748.541,61 729.190,05 1.768.514,10 Jüdisches Krankenhaus Berlin Mitte Summe 1.693.110,80 5.837.589,12 3.019.062,45 1.637.518,34 5.967.371,07 864.526,00 932.360,00 1.293.863,87 2.422.990,97 2.442.598,13 263.397,94 26.374.388,69 Sanierung der Pflegestation 8 sowie Umbau und Erweiterung der Rettungsstelle 1 1.780.000,00 349.000,00 450.000,00 1.421.000,00 4.000.000,00 Maßnahmen für den vorbeugenden Brandschutz sowie Erneuerung der Netzersatzanlage 1 1.650.000,00 100.000,00 450.000,00 1.800.000,00 4.000.000,00 Sanierung und Neuordnung des OP- Bereichs, 2. BA 1 1.000.000,00 1.610.000,00 401.000,00 1.989.000,00 5.000.000,00 Maßnahmen der Infrastruktur - Häuser A und B 2 1.182.300,00 1.182.300,00 Pauschalförderung KII 2 89.291,01 288.098,85 10.610,14 388.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 683.387,95 683.387,95 263.397,94 1.630.173,84 Pauschalförderung bis 2015 1 693.110,80 708.298,11 698.663,60 726.908,20 757.371,07 864.526,00 932.360,00 464.505,00 5.845.742,78 Investitionspauschale seit 2015 1 829.358,87 1.739.603,02 1.759.210,18 4.328.172,07 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 5 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen Justizvollzugskrankenhaus Berlin i.d. Justizvollzugsanstalt Plötzensee Charlottenburg - Wilmersdorf Klinik "Helle Mitte" Marzahn - Hellersdorf Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.673,78 79.596,66 91.594,26 9.741,75 211.606,45 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 25.275,06 25.275,06 9.741,75 60.291,87 Pauschalförderung bis 2015 1 0,00 Investitionspauschale seit 2015 1 30.673,78 54.321,60 66.319,20 151.314,58 Klinik am Garbatyplatz Pankow Klinik am Kurfürstendamm - Private Zahnklinik für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie Charlottenburg - Wilmersdorf Klinik am Schlosspark Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Klinik am Wittenbergplatz Tempelhof - Schöneberg Klinik für Minimal Invasive Chirurgie am Evangelischen Krankenhaus Hubertus Steglitz - Zehlendorf Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Pauschalförderung KII 2 0,00 FÖRDERVERZICHT Investitionspauschale / KInv 3 0,00 Pauschalförderung bis 2015 1 0,00 Investitionspauschale seit 2015 1 0,00 KLINIK HYGIEA Tempelhof - Schöneberg Summe 58.712,68 56.637,80 166.513,80 49.042,50 46.276,00 51.300,00 44.388,00 0,00 81.460,68 71.956,82 0,00 626.288,28 Pauschalförderung KII 2 0,00 113.900,00 0,00 113.900,00 Investitionspauschale / KInv 3 0,00 Pauschalförderung bis 2015 1 58.712,68 56.637,80 52.613,80 49.042,50 46.276,00 51.300,00 44.388,00 0,00 358.970,78 Investitionspauschale seit 2015 1 0,00 81.460,68 71.956,82 153.417,50 Klinik Nikolassee Steglitz - Zehlendorf Kliniken im Theodor-Wenzel- Werk Steglitz - Zehlendorf Summe 486.283,17 546.232,63 492.157,67 497.984,17 499.816,78 498.828,00 514.760,00 589.414,24 959.174,38 1.084.235,76 105.288,89 6.274.175,69 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 273.172,82 273.172,82 105.288,89 651.634,53 Pauschalförderung bis 2015 1 486.283,17 546.232,63 492.157,67 497.984,17 499.816,78 498.828,00 514.760,00 257.892,00 3.793.954,42 Investitionspauschale seit 2015 1 331.522,24 686.001,56 811.062,94 1.828.586,74 Krankenhaus Bethel Berlin Steglitz - Zehlendorf Summe 348.747,75 1.176.931,47 1.046.339,59 311.496,26 350.823,04 908.454,00 1.813.348,00 750.446,01 1.143.856,42 1.178.741,42 120.315,70 9.149.499,66 Umbau des Zentralsterilisationsbereiches zum OP 1 50.000,00 570.000,00 620.000,00 Umbau und Erweiterung der Intensivmedizin 1 525.000,00 1.405.000,00 170.000,00 2.100.000,00 Erneuerung der Lüftung und Klimanlage des OP-Traktes 2 49.000,00 736.000,00 785.000,00 Pauschalförderung KII 2 249.000,00 0,00 0,00 249.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 312.159,98 312.159,98 120.315,70 744.635,66 Pauschalförderung bis 2015 1 298.747,75 308.931,47 310.339,59 311.496,26 350.823,04 383.454,00 408.348,00 201.609,00 2.573.749,11 Investitionspauschale seit 2015 1 378.837,01 831.696,44 866.581,44 2.077.114,89 Krankenhaus des Maßregelvollzugs Berlin - Krankenhausbetrieb des Landes Berlin Reinickendorf Krankenhaus Waldfriede Steglitz - Zehlendorf Summe 891.708,81 2.098.849,67 1.267.978,46 444.240,37 410.165,24 612.638,00 1.037.428,62 810.815,49 1.185.751,69 1.265.975,06 124.547,00 10.150.098,41 Umbau OP-Abteilung und Notaufnahme 1 500.000,00 1.480.000,00 1.980.000,00 Einbau von Sanitärzellen in Haus B 1 170.000,00 559.960,62 170.039,38 900.000,00 Umstrukturierung der Ersten Hilfe und Notaufnahme einschließlich Brandschutzmaßnahmen 2 230.401,93 463.933,49 56.038,97 750.374,39 Notstromanlage 2 16.000,00 234.000,00 1.625,61 251.625,61 Pauschalförderung KII 2 0,00 184.773,28 5.226,72 190.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 323.138,15 323.138,15 124.547,00 770.823,30 Pauschalförderung bis 2015 1 391.708,81 372.447,74 385.271,69 381.349,07 410.165,24 442.638,00 477.468,00 248.616,00 3.109.664,55 Investitionspauschale seit 2015 1 392.160,11 862.613,54 942.836,91 2.197.610,56 Lacomed-Clinic Tempelhof - Schöneberg 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 6 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen M1 Schlossklinik Treptow - Köpenick Malteser-Krankenhaus Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 100.328,55 186.377,64 413.456,80 178.462,64 94.846,94 266.498,00 898.064,00 1.011.481,48 378.854,31 359.721,44 42.090,66 3.930.182,46 Sanierung der Fassade, Verglasung Balkone 1 170.000,00 800.000,00 830.000,00 1.800.000,00 Schaffung eines neuen Aufzuges für die Ver- und Entsorgung 2 31.943,33 318.056,67 350.000,00 Pauschalförderung KII 2 53.451,99 0,00 80.548,01 134.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 109.204,51 109.204,51 42.090,66 260.499,68 Pauschalförderung bis 2015 1 100.328,55 100.982,32 95.400,13 97.914,63 94.846,94 96.498,00 98.064,00 48.951,00 732.985,57 Investitionspauschale seit 2015 1 132.530,48 269.649,80 250.516,93 652.697,21 Maria Heimsuchung Caritas Klinik Pankow Pankow Summe 526.963,77 534.834,15 1.791.867,36 617.882,07 568.126,13 606.258,00 619.974,00 846.622,40 1.604.250,26 1.598.571,45 170.748,52 9.486.098,11 Erneuerung und Erweiterung von Aufzugsanlagen 2 1.234.352,42 65.647,58 1.300.000,00 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 443.008,30 443.008,30 170.748,52 1.056.765,12 Pauschalförderung bis 2015 1 526.963,77 534.834,15 557.514,94 552.234,49 568.126,13 606.258,00 619.974,00 308.988,00 4.274.893,48 Investitionspauschale seit 2015 1 537.634,40 1.161.241,96 1.155.563,15 2.854.439,51 Martin-Luther-Krankenhaus Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 522.839,99 773.289,68 908.144,33 577.781,81 605.491,60 627.534,00 2.416.545,38 2.461.632,76 1.652.531,92 1.719.600,27 186.789,39 12.452.181,13 Umbau und Erweiterung Z-OP 1 1.761.957,38 1.538.042,62 3.300.000,00 Erneuerung der Schwesternrufanlage 2 286.700,00 286.700,00 Pauschalförderung KII 2 240.618,00 64.382,00 0,00 305.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 484.626,45 484.626,45 186.789,39 1.156.042,29 Pauschalförderung bis 2015 1 522.839,99 532.671,68 557.062,33 577.781,81 605.491,60 627.534,00 654.588,00 335.448,00 4.413.417,41 Investitionspauschale seit 2015 1 588.142,14 1.167.905,47 1.234.973,82 2.991.021,43 MEDIAN Klinik Berlin-Kladow Spandau MEDICAL PARK Berlin Humboldtmühle Reinickendorf MedizinZentrum am Sana Klinikum Lichtenberg Lichtenberg MEOCLINIC - Internationale Privatklinik Mitte Klinik Berlin Charlottenburg - Wilmersdorf Park-Klinik Sophie-Charlotte Private Fachklinik für Psychiatrie und Psychosomatik am Schloss Charlottenburg Charlottenburg - Wilmersdorf Park-Klinik Weißensee Pankow Summe 0,00 97.496,71 1.497.557,90 719.348,16 733.580,23 800.388,00 802.170,00 1.031.813,02 1.965.634,49 1.973.752,16 207.868,89 9.829.609,56 BHKW 2 5.950,00 520.650,00 526.600,00 Pauschalförderung KII 2 91.546,71 282.453,29 0,00 374.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 539.317,41 539.317,41 207.868,89 1.286.503,71 Pauschalförderung bis 2015 1 0,00 0,00 694.454,61 719.348,16 733.580,23 800.388,00 802.170,00 377.298,00 4.127.239,00 Investitionspauschale seit 2015 1 654.515,02 1.426.317,08 1.434.434,75 3.515.266,85 Paulinenkrankenhaus Charlottenburg – Wilmersdorf Summe 139.605,04 229.260,45 197.278,46 130.904,87 132.514,15 135.162,00 135.378,00 331.883,54 838.999,38 830.249,17 82.945,73 3.184.180,79 Erneuerung der ZSV-Anlage 2 50.000,00 50.000,00 Pauschalförderung KII 2 89.605,12 11.394,88 0,00 101.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 215.203,34 215.203,34 82.945,73 513.352,41 Pauschalförderung bis 2015 1 139.605,04 139.655,33 135.883,58 130.904,87 132.514,15 135.162,00 135.378,00 70.713,00 1.019.815,97 Investitionspauschale seit 2015 1 261.170,54 623.796,04 615.045,83 1.500.012,41 Privatklinik Charlottenburg Charlottenburg - Wilmersdorf Privatklinik Schloßstraße Steglitz - Zehlendorf Privatklinik Spandau PKS GmbH Spandau 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 7 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen POLIKLIN ab 2016 an SANA Lichtenberg Charlottenburg- Wilmersdorf Summe 0,00 0,00 0,00 2.112,60 13.656,45 13.770,00 12.393,00 4.698,00 0,00 0,00 0,00 46.630,05 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 0,00 Pauschalförderung bis 2015 1 2.112,60 13.656,45 13.770,00 12.393,00 4.698,00 46.630,05 Investitionspauschale seit 2015 1 0,00 Sana Klinikum Lichtenberg Lichtenberg Summe 15.406.158,16 8.975.248,23 6.114.726,37 11.749.498,16 5.976.953,95 1.396.548,00 1.454.490,00 2.043.622,23 3.782.301,81 3.816.470,32 410.593,80 61.126.611,03 Sanierung und Neubau (Fanninger Straße) Fördermittel Gesamt: 42.650.000 € 2008: Restrate 1 12.359.925,00 12.359.925,00 OZK, Standortkonzentration und Restsanierung Altbau Fördermittel Gesamt: 30.000.000 € 2006/2007 gesamt: 1.500.000 € 1 2.000.000,00 7.380.000,00 4.735.000,00 10.592.627,00 4.792.373,00 29.500.000,00 Pauschalförderung KII 2 479.212,55 245.787,45 0,00 725.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 1.065.288,72 1.065.288,72 410.593,80 2.541.171,24 Pauschalförderung bis 2015 1 1.046.233,16 1.116.035,68 1.133.938,92 1.156.871,16 1.184.580,95 1.396.548,00 1.454.490,00 750.789,00 9.239.486,87 Investitionspauschale seit 2015 1 1.292.833,23 2.717.013,09 2.751.181,60 6.761.027,92 Sankt Gertrauden-Krankenhaus Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 871.500,56 866.647,57 2.063.854,53 898.531,43 943.440,40 916.218,00 2.383.938,00 3.731.857,57 2.726.268,55 2.768.574,75 292.353,68 18.463.185,04 Sanierung der OP-Abteilung 1 1.350.000,00 2.300.000,00 3.650.000,00 Sanierung (Stabilisierung) der Kälteversorgung 2 700.000,00 700.000,00 Pauschalförderung KII 2 0,00 496.000,00 0,00 496.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 758.513,84 758.513,84 292.353,68 1.809.381,36 Pauschalförderung bis 2015 1 871.500,56 866.647,57 867.854,53 898.531,43 943.440,40 916.218,00 1.033.938,00 511.326,00 6.909.456,49 Investitionspauschale seit 2015 1 920.531,57 1.967.754,71 2.010.060,91 4.898.347,19 Schlosspark-Klinik Charlottenburg - Wilmersdorf Summe 0,00 817.062,86 768.851,29 730.365,34 695.309,86 756.408,00 784.350,00 1.043.354,11 1.869.409,26 1.939.202,65 200.106,02 9.604.419,39 Pauschalförderung KII 2 182.293,90 127.706,10 0,00 310.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 519.176,56 519.176,56 200.106,02 1.238.459,14 Pauschalförderung bis 2015 1 634.768,96 641.145,19 730.365,34 695.309,86 756.408,00 784.350,00 413.282,00 4.655.629,35 Investitionspauschale seit 2015 1 630.072,11 1.350.232,70 1.420.026,09 3.400.330,90 Sinis Klinik Berlin Charlottenburg - Wilmersdorf St. Joseph Krankenhaus Berlin Tempelhof Tempelhof - Schöneberg Summe 967.686,07 1.366.512,49 2.441.568,56 1.389.924,46 991.474,98 1.185.844,00 1.217.738,00 1.604.765,43 2.976.927,83 3.064.164,22 315.533,11 17.522.139,15 Verlagerung der Neonatologie zur Kinderintensivstation 2 80.677,28 1.419.322,72 1.500.000,00 Umbau der ehemaligen Räume der Nuklearmedizin für die Kinder- und Jugendpsychiatrie 2 23.307,23 76.692,77 100.000,00 Pauschalförderung KII 2 223.881,90 0,00 382.118,10 606.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 818.653,03 818.653,03 315.533,11 1.952.839,17 Pauschalförderung bis 2015 1 967.686,07 1.038.646,08 945.553,07 1.007.806,36 991.474,98 1.185.844,00 1.217.738,00 611.249,00 7.965.997,56 Investitionspauschale seit 2015 1 993.516,43 2.158.274,80 2.245.511,19 5.397.302,42 St. Marien-Krankenhaus Berlin Steglitz - Zehlendorf Summe 380.846,17 532.845,65 1.006.609,22 554.262,52 385.925,46 425.304,00 427.896,00 598.495,17 1.197.842,94 1.170.587,60 123.938,52 6.804.553,25 Erneuerung Kälteanlage und Erstbeschaffung einer Solaranlage / Dachflächen 2 72.362,70 560.137,30 632.500,00 Pauschalförderung KII 2 81.799,25 46.767,00 176.433,75 305.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 321.559,42 321.559,42 123.938,52 767.057,36 Pauschalförderung bis 2015 1 380.846,17 378.683,70 399.704,92 377.828,77 385.925,46 425.304,00 427.896,00 208.251,00 2.984.440,02 Investitionspauschale seit 2015 1 390.244,17 876.283,52 849.028,18 2.115.555,87 ULLSTEINHAUSKLINIK für Gefäßmedizin und Ästhetische Medizin Tempelhof - Schöneberg 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 8 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen Unfallkrankenhaus Berlin (ukb) Verein für Berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung Berlin e.V. Marzahn - Hellersdorf Summe 873.587,59 889.555,73 1.528.764,61 1.297.228,27 943.641,56 1.054.782,00 1.061.316,00 1.877.903,48 3.832.430,32 4.898.688,87 425.670,94 18.683.569,37 Erweiterung der ITS 2 21.687,23 189.512,77 211.200,00 Erweiterung der OP-Kapazitäten 4 1.000.000,00 1.000.000,00 Pauschalförderung KII 2 13.378,20 602.159,12 179.462,68 795.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 1.104.406,46 1.104.406,46 425.670,94 2.634.483,86 Pauschalförderung bis 2015 1 873.587,59 876.177,53 904.918,26 928.252,82 943.641,56 1.054.782,00 1.061.316,00 537.597,00 7.180.272,76 Investitionspauschale seit 2015 1 1.340.306,48 2.728.023,86 2.794.282,41 6.862.612,75 Vitanas Klinik für Geriatrie Reinickendorf Summe 80.363,42 77.547,18 145.999,41 115.084,47 72.166,15 81.000,00 83.430,00 157.048,66 339.245,61 327.804,50 36.654,81 1.516.344,21 Pauschalförderung KII 2 0,00 70.011,22 41.208,46 111.219,68 Investitionspauschale / KInv 3 95.101,15 95.101,15 36.654,81 226.857,11 Pauschalförderung bis 2015 1 80.363,42 77.547,18 75.988,19 73.876,01 72.166,15 81.000,00 83.430,00 41.634,00 586.004,95 Investitionspauschale seit 2015 1 115.414,66 244.144,46 232.703,35 592.262,47 Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gesamt Summe insgesamt 10.828.489,13 11.249.858,14 14.319.553,00 13.646.340,02 11.749.630,18 12.879.876,00 12.973.914,00 18.521.132,87 34.046.359,08 34.509.594,62 3.749.369,79 178.474.116,83 Pauschalförderung KII 2 112.031,95 3.085.356,46 2.242.266,77 5.439.655,18 Investitionspauschale / KInv 3 9.727.768,13 9.727.768,13 3.749.369,79 23.204.906,05 Pauschalförderung bis 2015 1 10.828.489,13 11.137.826,19 11.234.196,54 11.404.073,25 11.749.630,18 12.879.876,00 12.973.914,00 6.715.524,00 88.923.529,29 Investitionspauschale seit 2015 1 11.805.608,87 24.318.590,95 24.781.826,49 60.906.026,31 Vivantes - Auguste-Viktoria- Klinikum Tempelhof - Schöneberg Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Standorterweiterung 1. BA 4 0,00 Vivantes - Humboldt-Klinikum Reinickendorf Summe 1.800.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.731.000,00 525.000,00 4.256.000,00 Erneuerung der AWT-Anlage 1 1.800.000,00 200.000,00 2.000.000,00 Erweiterung OP-Bereich 4 1.265.000,00 280.000,00 1.545.000,00 Errichtung Zentralsterilisation (Nord) 4 466.000,00 245.000,00 711.000,00 Vivantes - Klinikum Am Urban Friedrichshain - Kreuzberg Summe 3.400.000,00 4.250.000,00 1.554.033,56 2.750.288,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.850.000,00 800.000,00 15.604.321,59 Sanierung von Teilen des Hauptgebäudes 1 1.500.000,00 3.000.000,00 510.000,00 2.790.000,00 7.800.000,00 Verlagerung des Müllsammelplatzes 1 600.000,00 600.000,00 Erneuerung der RLT-Anlagen für den OP- Bereich 1 400.000,00 350.000,00 -36.566,44 713.433,56 Erneuerung der Notstromanlage 1 900.000,00 900.000,00 1.800.000,00 Sanierung des Poelzigbaus, 2. Teilabschnitt der Zielplanung - 1 Station 2 1.080.600,00 -39.711,97 1.040.888,03 Sanierung OP-Bereich 4 2.850.000,00 800.000,00 3.650.000,00 Vivantes - Klinikum im Friedrichshain Friedrichshain - Kreuzberg Summe 3.914.000,00 7.031.930,21 7.202.449,48 1.655.156,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.803.535,97 Erneuerung Abwassernetz, 2. BA (Nordseite) Fördermittel Gesamt: 3.600.000 € 2007: 100.000 € 1 1.179.000,00 2.221.000,00 100.000,00 3.500.000,00 Restsanierung Altbau (Pathologie) 1 1.500.000,00 2.000.000,00 200.000,00 3.700.000,00 Errichtung einer Kinder- und Jugendpsychiatrie Fördermittel Gesamt: 5.809.444 € 2007: 265.000 € 1 2.735.000,00 2.809.444,00 5.544.444,00 Erweiterung des OP-Bereichs und der Rettungsstelle 2 501.486,21 5.102.449,48 1.455.156,28 7.059.091,97 Vivantes - Klinikum Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Summe 0,00 296.818,36 2.861.860,21 128.686,25 0,00 2.220.000,00 9.780.000,00 8.000.000,00 0,00 0,00 0,00 23.287.364,82 Ersatzbau Psychiatrie / Neubau Geriatrie 1 2.220.000,00 9.780.000,00 8.000.000,00 20.000.000,00 Neubau Technikzentrale 2 296.818,36 2.861.860,21 128.686,25 3.287.364,82 Vivantes - Klinikum Neukölln Neukölln Summe 1.000.000,00 700.000,00 27.865,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 621.000,00 330.000,00 2.678.865,50 Anbau für CT und MRT für Haus 30 1 1.000.000,00 700.000,00 27.865,50 1.727.865,50 Errichtung Zentralsterilisation (Süd) 4 621.000,00 330.000,00 951.000,00 Vivantes - Klinikum Spandau Spandau Summe 1.300.000,00 2.750.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.050.000,00 Erneuerung der Notstromanlage 1 500.000,00 350.000,00 850.000,00 Erneuerung der Kälteanlage einschl. der Kühltürme 1 800.000,00 2.400.000,00 3.200.000,00 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 9 von 10 I D 3 Anlage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/13 622 Stand:12.03.2018 Name des Krankenhauses / Hauptsitz Bezirk Kursiv: Nicht im Krankenhausplan aufgenommen bzw. nicht nach KHG/LKG gefördert Maßnahmen / Pauschalförderung 1 = Haushalt 2 = KII 3 = KInv 4 = SIWANA 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Summe Investitionen / Maßnahmen / Jahresraten / Summen Vivantes - Wenckebach- Klinikum Tempelhof - Schöneberg Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Vivantes Ida Wolff Krankenhaus Neukölln Summe 114.108,01 115.616,71 0,00 0,00 0,00 127.818,00 129.492,00 226.630,62 483.451,83 451.044,14 50.581,52 1.698.742,83 Pauschalförderung KII 2 0,00 Investitionspauschale / KInv 3 131.234,15 131.234,15 50.581,52 313.049,82 Pauschalförderung bis 2015 1 114.108,01 115.616,71 0,00 0,00 0,00 127.818,00 129.492,00 67.365,00 554.399,72 Investitionspauschale seit 2015 1 159.265,62 352.217,68 319.809,99 831.293,29 Vivantes Komfortklinik im Auguste-Viktoria-Klinikum Tempelhof - Schöneberg Vivantes Komfortklinik im Humboldt-Klinikum Reinickendorf Vivantes Komfortklinik im Klinikum Neukölln Neukölln Vivantes Komfortklinik im Klinikum Spandau Spandau Westklinik Dahlem Steglitz - Zehlendorf Summe 37.737,58 52.617,25 39.686,70 23.213,45 31.764,45 32.967,00 35.775,00 100.966,52 222.247,76 231.581,43 26.325,23 834.882,37 Pauschalförderung KII 2 12.000,00 0,00 0,00 12.000,00 Investitionspauschale / KInv 3 68.301,00 68.301,00 26.325,23 162.927,23 Pauschalförderung bis 2015 1 37.737,58 40.617,25 39.686,70 23.213,45 31.764,45 32.967,00 35.775,00 18.076,50 259.837,93 Investitionspauschale seit 2015 1 82.890,02 153.946,76 163.280,43 400.117,21 Zahnklinik Gropius-Passagen Neukölln Zahnklinik MEDECO Berlin- Dahlem Steglitz - Zehlendorf Zahnklinik MEDECO Berlin- Neukölln Neukölln Zahnklinik MEDECO Berlin- Spandau Spandau Zahnklinik MEDECO Berlin- Tempelhof Tempelhof - Schöneberg Zahnklinik MEDECO Berlin- Wedding Mitte Zahnklinik MEDECO Potsdamer Platz Friedrichshain - Kreuzberg Zahnklinik Ost Treptow - Köpenick Summe über alle KH 70.175.415,56 81.747.493,22 91.715.268,57 65.576.431,58 56.303.537,13 57.316.418,00 69.281.583,00 76.353.688,00 106.572.175,00 116.272.250,00 14.217.888,00 805.532.148,06 Summe EinzelMaßnahmen nach § 10 (1) LKG alt / Haushalt 1 38.498.922,69 41.809.444,00 18.334.299,06 23.987.627,00 21.013.373,00 18.698.118,00 30.100.000,00 19.901.882,00 0,00 0,00 0,00 212.343.665,75 Summe Einzelmaßnahmen / K II 2 0,00 2.612.903,95 30.062.596,60 3.154.267,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 35.829.768,48 Summe Einzelmaßnahmen nach $ 12 LKG / SIWANA 4 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 7.752.000,00 2.655.000,00 10.707.000,00 Pauschalförderung bis 2015 nach § 10 (2) LKG alt 1 31.676.492,87 32.850.803,54 33.590.115,60 34.352.904,17 35.290.164,13 38.618.300,00 39.181.583,00 20.043.838,50 0,00 0,00 0,00 265.604.201,81 Investitionspauschale ab 2015 nach § 10 LKG 1 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.407.967,50 76.272.175,00 78.520.250,00 0,00 191.200.392,50 Pauschalförderung KII 2 0,00 4.474.341,73 9.728.257,31 4.081.632,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18.284.231,52 Investitionspauschale / KInv 3 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000.000,00 30.000.000,00 11.562.888,00 71.562.888,00 SUMME 70.175.415,56 81.747.493,22 91.715.268,57 65.576.431,58 56.303.537,13 57.316.418,00 69.281.583,00 76.353.688,00 106.572.175,00 116.272.250,00 14.217.888,00 805.532.148,06 K II Konjunkturpaket II 2009 - 2011 auf der Grundlage des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 2. März 2009, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 11, 5. März 2009 Artikel 7 - Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz – ZuInvG) 75 % Bundesmittel und 25 % Haushaltsmittel des Landes Berlin KInv Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern / Vom 24. Juni 2015) 90 % Bundesmittel und 10 % Haushaltsmittel des Landes Berlin SIWANA Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA ErrichtungsG) vom 17. Dezember 2015 (GVBl. S. 521), geändert durch Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt vom 6. Februar 2017 GVBl., 73. Jahrgang, Nr. 5 vom 17.2.2017, S. 215 ff) 10T:\Krankenhauswesen\KHBau\BAUMA\ENGEL\01_Gruppenleitung\Vorlagen_Kleine_Große_Schriftliche Anfragen\Schriftliche Anfragen\SA 18 - 13622_AfD_Mohr\Tabelle Übersicht_KH_Maßnahmen_Jahresraten_Summen_1_korrigiert.xlsx 10 von 10 S18-13622 S18-13622 S-1813622_Anlage