Drucksache 18 / 13 671 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 28. Februar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. März 2018) zum Thema: Beleuchtung des Parkplatzes für die Schulfarm Insel Scharfenberg II und Antwort vom 23. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13671 vom 28. Februar 2018 über Beleuchtung des Parkplatzes für die Schulfarm Insel Scharfenberg II ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Was wurde seit der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/11 161 getan, um die Situation der Beleuchtung des Parkplatzes der Schulfarm Insel Scharfenberg und der dort befindlichen Bushaltestelle zu verbessern? Zu 1.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bemüht sich um die Verbesserung der Situation hinsichtlich der Beleuchtung des Parkplatzes und der dort befindlichen Bushaltestelle. Die Genehmigung des Forstamts Tegel zum Betreiben der Parkplatzbeleuchtung vor dem Strandbad Tegel liegt vor. Am 04.10.2017 hat die Senatsverwaltung den Auftrag zur Erneuerung bzw. Instandsetzung der Parkplatzbeleuchtung an die BIM GmbH erteilt. Da sich der Parkplatz nicht im SILB (Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin) befindet, konnte der Auftrag durch die BIM GmbH jedoch nicht umgehend umgesetzt werden. Die Berliner-Bäderbetriebe wurden zur möglichen baulichen Umsetzung aufgrund der Erfahrungen und Kenntnisse mit dem Strandbad Tegel sowie den besonderen Erfordernissen des Standortes angefragt. Dies wurde aufgrund von versicherungstechnischen Gründen abgelehnt. Für die Erneuerung der Parkplatzbeleuchtung müssen zudem besondere Auflagen beachtet (z.B. insektenfreundliche Beleuchtungsmittel, Beschränkung der Beleuchtungszeit) und mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Wasserbehörde im Vorfeld abgestimmt werden. Aufgrund der besonderen Situation der Lage und Zuständigkeiten konnten die bisher erarbeiteten Lösungsvorschläge bisher noch nicht umgesetzt werden. - - 2 2. Ist der damals in Aussicht gestellte Shuttleservice im Winter 2017/18 eingerichtet worden? Wenn nein, warum konnte das nicht realisiert werden? Zu 2.: Das Einrichten eines Shuttleservices zum Winter 2017/18 wurde geprüft und aufgrund eines nicht ausgereiften ganzheitlichen Konzepts nicht weiter verfolgt. Nach Absprache mit den Verantwortlichen hat die Erneuerung der Parkplatzbeleuchtung Priorität gegenüber einem Shuttleservice. 3.In welchem Zustand befinden sich die dort aufgestellten Lichtmasten? Zu 3.: Laut den Berliner Wasserbetrieben muss ein Lichtmast inklusive Fundament sowie zwei Mastaufsätze zzgl. Nebenleistungen erneuert werden. 4. Seit wann ist der Zustand der Lichtmasten bekannt? Zu 4.: Der genaue Zeitpunkt ist nicht mehr ermittelbar. 5. Befindet sich der Anschluss für die Stromversorgung der Beleuchtung auf dem Gelände des Standbades Tegel? Zu 5.: Der Anschluss für die Stromversorgung befindet sich auf dem Gelände des Strandbades Tegel und kommt aus dem Keller des dortigen Restaurants. 6. Gedenkt der Senat die Beleuchtungssituation bis zum Winter 2018/19 entscheidend zu verbessern? Zu 6.: Seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wird eine Verbesserung der Beleuchtungssituation zum Winter 2018/2019 geprüft und angestrebt. Berlin, den 23. März 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-13671 S18-13671