Drucksache 18 / 13 676     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
 
des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) 
 
 
vom 01. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. März 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Wechsel an der Spitze der Verkehrslenkungsbehörde Berlins (VLB) 
 
 
 
und  Antwort vom 09. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Mrz. 2018) 
 

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13676 
vom 1. März  2018 
über Wechsel an der Spitze der Verkehrslenkungsbehörde Berlins (VLB) 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
 
Seit wann ist dem Senat die am 28.02.2018 veröffentlichte Mitteilung bekannt, dass der Leiter der VLB seine 
Funktion verlassen wird? 

 

Antwort zu 1: 
 
Der Leiter der VLB hat den zuständigen Staatssekretär am 20.02.2018 darüber informiert, 
dass er aus persönlichen Gründen eine andere Tätigkeit übernehmen wird.  
 

 

Frage 2: 
 
Wie wird die Behörde durch wen, mit welcher Intensität (bspw. nach Arbeitsstundenzahl) und mit welcher 
Expertise ab sofort geleitet? 

 

Antwort zu 2: 
 
Die VLB wird derzeit direkt vom zuständigen Staatssekretär geleitet. 
 

 

Frage 3 
 
Wie sieht die aktuelle und künftige Nachfolgeregelung für die VLB aus? 

 

Frage 4: 
 
Wird das übliche öffentliche (Verwaltungs-) Besetzungsverfahren Anwendung finden bei der Besetzung der 
Nachfolge der Leitung der VLB? 

 



 2 

Antwort zu 3 und zu 4: 
 

Es wird umgehend ein öffentliches Besetzungsverfahren gestartet. 
 

 

Frage 5: 
 
Zu welchem Termin wird eine erfolgreiche Besetzung der Leitung erfolgen, wie sehen die Zeitschritte aus? 

 

Antwort zu 5: 
 
Dies ist im Moment offen.  
 

 

Frage 6: 
 
Zieht der Senat Konsequenzen aus dem erneuten Weggang auch dieses Leiters der VLB? 

 
Antwort zu 6: 
 
Die VLB hat in den letzten Monaten durch einen Personalaufbau deutliche 
Verbesserungen in der Bearbeitung der offenen Vorgänge erzielt. Die begleitende 
Organisationsuntersuchung wird weiter ausgewertet und in Kürze in einem 
Umsetzungsprojekt der ausgewählten Maßnahmen fortgeführt. 
 
 
 
 
Berlin, den 09.03.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Jens-Holger Kirchner 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-13676
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