Drucksache 18 / 13 697     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

 

des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 
 
 
vom 07. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. März 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter(in) mit Schwerpunkt Lehre 
 
 
 
und  Antwort vom 21. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mrz. 2018) 
 

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin 
Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13697  
vom 7. März 2018 
über Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter(in) mit Schwerpunkt Lehre 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ohne Beiziehung der Hochschulen 
beantworten kann. Es wurden die staatlichen Berliner Hochschulen um Stellungnahme 
gebeten. 
 
1. Wie viele Angestellte der Berliner Hochschulen sind in der Personalkategorie Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter
(in) mit Schwerpunkt Lehre (§110a BerlHG) beschäftigt?  

 
Zu 1.:  
Derzeit sind nach Mitteilung der Hochschulen zehn wissenschaftliche Mitarbeiter und 
Mitarbeiterinnen mit Aufgabenschwerpunkt in der Lehre nach §110a Berliner Hochschulgesetz
 (BerlHG) an den Berliner Hochschulen beschäftigt. 
 
 
2. Welche Einsatzgebiete und Szenarien hat der Senat für die Personalkategorie vorgesehen? 

 
Zu 2.:  
Die vorgesehenen Einsatzgebiete der wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen 
mit Aufgabenschwerpunkt in der Lehre richten sich nach § 110a Absatz 1 in Verbindung 
mit § 110 Absatz 3 BerlHG. Ihr Einsatz bietet sich insbesondere in betreuungsintensiven 
Fachgebieten und in Studiengängen mit hoher studentischer Nachfrage an.  
 
 



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3. Welchen Anteil soll diese Personalkategorie an den Berliner Hochschulen perspektivisch im Mittelbau 
haben?  
 
Zu 3.: 
In welchem Maße die jeweilige Hochschule die durch das Berliner Hochschulgesetz vorgesehenen
 Personalkategorien einsetzt, obliegt im Sinne der Hochschulautonomie der 
Verantwortung jeder einzelnen Hochschule. 
 
 
4. Sieht der Senat Bedarf hinsichtlich der Anpassung anderer rechtlicher Rahmenbedingungen (z.B. LVVO) 
an die nun häufigere Nutzung der Personalkategorie? 
 
5. Falls ja, wann plant der Senat diese Anpassung?   

 
Zu 4. und 5.:  
Ja. Eine Anpassung der Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO), welche die dienstrechtliche
 Verpflichtung zur Lehre je nach Personalkategorie ausgestaltet, ist erforderlich. Eine 
entsprechende Verordnung wird vorbereitet. Das Verfahren, das gemäß § 96 BerlHG eine 
Anhörung der Hochschulen und das Einvernehmen mit der für Finanzen zuständigen Senatsverwaltung
 erfordert, soll nach Möglichkeit spätestens im Jahr 2019 abgeschlossen 
sein. 
 
 
6. In der Ausschreibung für die Qualitäts- und Innovationsoffensive hat die Senatsverwaltung eine konkrete 
Ausgestaltung der arbeitsvertraglichen Realisierung von Wissenschaftlichen Mitarbeitenden mit Schwerpunkt 
Lehre vorgeschlagen (18 LVS, Minderungen um 4 LVS für Forschungsaufgaben und um weitere 4 LVS für 
lehrbezogene Koordinatoren- und Beratungstätigkeiten): Ist dem Senat bekannt, ob diese Ausgestaltung an 
den Berliner Hochschulen Realität ist?  
 
7. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, diese Ausgestaltung an den Berliner Hochschulen abzusichern? 

 
Zu 6. und 7.: 
Für die nach §110a BerlHG beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiter und  
Mitarbeiterinnen mit Schwerpunkt in der Lehre wird die Lehrverpflichtung entsprechend 
den Vorgaben der Qualitäts- und Innovationsoffensive gehandhabt. Dies wird durch die 
entsprechende Umsetzung der Förderungsvoraussetzungen und Rundschreiben der Senatskanzlei
 - Wissenschaft und Forschung - gewährleistet. 
 
 
Berlin, den 21. März 2018 
 
 
In Vertretung  
Steffen Krach 
Der Regierende Bürgermeister von Berlin 
Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -  
 
 


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