Drucksache 18 / 13 714 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 06. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. März 2018) zum Thema: Sicherheit und Ordnung auf dem Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz Köpenick 2016 und Antwort vom 23. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 1 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 13 714 vom 06. März 2018 über Sicherheit und Ordnung auf dem Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz Köpenick 2016 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Gab es einen polizeilichen Einsatzbefehl - insbesondere analog zum "Befehl Nr. 1 für die polizeilichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vom 21.11.2016 bis 01.01.2017" - betreffend den Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz Köpenick 2016? 2. Wie ist der Wortlaut dieses Befehls und wer hat diesen wann erlassen? Sollte dieser als Verschlusssache eingestuft sein, bitte ich ausdrücklich nach Maßgabe der Geheimschutzordnung und ggf. der Verschlusssachenanweisung um Beantwortung dieses Teils meiner Anfrage als Verschlusssache und entsprechende Übermittlung nach §§ 41, 42 VSA an mein Büro. Zu 1. und 2.: Für den Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz in Berlin Köpenick wurden im Jahr 2016 keine Einsatzunterlagen erstellt. Berlin, den 23. März 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-13714 S18-13714