Drucksache 18 / 13 729 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) vom 07. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2018) zum Thema: Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen – was tut der Senat? und Antwort vom 26. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Frau Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 13 729 vom 07. März 2018 über Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen – was tut der Senat? ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die zuständige Regionaldirektion Berlin-Brandenburg (RDBB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) um Stellungnahme gebeten, die bei der nachfolgenden Beantwortung berücksichtigt ist. 1. Wie viele Flüchtlinge, die seit dem 1.1.2015 in Berlin sind, gehen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach? Zu 1.: Es kann keine allgemeine Aussage dazu getroffen werden, wie viele der seit 01.01.2015 eingereisten Geflüchteten einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Die Statistik der BA dazu weist nur das Herkunftsland aus und nicht den Einreisezeitraum . Außerdem wird nur der monatliche Bestand abgebildet. Im Dezember 2017 befanden sich laut BA-Statistik 9.700 Personen aus den acht zugangsstärksten nichteuropäischen Asylherkunftsländern (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia , Syrien) in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. 2. Wie viele Flüchtlinge, die seit dem 1.1.2015 in Berlin sind, befinden sich in einer Ausbildung oder studieren ? Zu 2.: Es kann keine allgemeine Aussage dazu getroffen werden, wie viele der seit 01.01.2015 eingereisten Geflüchteten sich in einer Ausbildung befinden oder studieren. Es wird keine statistische Erfassung des Aufenthaltsstatus und des Einreisedatums ausländischer Studierender im Land Berlin vorgenommen. Bei der statistischen Erfassung von Auszubildenden im Kontext Fluchtmigration werden von der BA keine Daten zum Einreisedatum erhoben. Unabhängig vom Einreisedatum haben laut BA-Statistik im Berichts- 2 2 jahr 2016/2017 1.169 Bewerberinnen und Bewerber auf eine Berufsausbildung mit einer Aufenthaltsgestattung, einer Aufenthaltserlaubnis Flucht (§§ 22-26 Aufenthaltsgesetz) oder einer Duldung eine Berufsausbildung erhalten, sind in eine Alternative eingemündet oder benötigten nach der Bewerbung keine weitere Hilfe bei der Ausbildungssuche. Im Berichtsjahr 2015/2016 waren es 602. 3. Wie viele Flüchtlinge, die seit dem 1.1.2015 in Berlin sind, befinden sich in Integrations- oder Sprachkursen bzw. anderen berufsvorbereitenden Maßnahmen (Aufgelistet nach Maßnahmen von Bund und Land nach Jahr)? Zu 3.: Es kann keine allgemeine Aussage dazu getroffen werden, wie viele der seit 01.01.2015 eingereisten Geflüchteten sich in Integrationskursen, Sprachkursen oder berufsvorbereitenden Maßnahmen befinden. Die BA erhebt keine Daten zum Einreisedatum der Teilnehmenden der Integrationskurse, Sprachkurse und berufsvorbereitenden Maßnahmen . Darüber hinaus wurden von der BA keine weiteren Daten zur Beantwortung der Frage geliefert. Das Land Berlin erhebt ebenfalls keine Daten zum Einreisedatum der Teilnehmenden der o. g. Maßnahmen. Auch erfolgt nicht bei allen Regelinstrumenten des Landes Berlin eine statistische Erfassung des Aufenthaltsstatus. Zu folgenden Sprachbildungs- und berufsvorbereitenden Angeboten des Landes Berlins können Angaben zu der Zahl der Teilnehmenden mit Fluchthintergrund unabhängig von deren Einreisedatum gemacht werden: VHS-Sprachkurse für Geflüchtete: Jahr Teilnehmende 2015 3.500 2016 9.359 2017 6.142 Komm auf Tour Jahr Teilnehmende 2015 90 Schüler/innen in Willkommensklassen 2016 926 Schüler/innen in Willkommensklassen 2017 1.266 Schüler/innen in Willkommensklassen Ausbildung in Sicht Jahr Teilnehmende 2015 279 2016 597 2017 525 3 3 Berliner Ausbildungsplatzprogramm (BAPP) Jahr Teilnehmende 2015 115 2016 153 2017 127 ARRIVO Berlin Jahr Teilnehmende 2015 102 2016 898 2017 809 Projekt der Innung SHK Berlin: Starthilfe für Geflüchtete in Ausbildung 2017 haben 17 geflüchtete Menschen teilgenommen. Innung für Metall- und Kunststofftechnik Berlin: Ausbildungsvorbereitung im Metallhandwerk für junge Geflüchtete 2017 haben 15 geflüchtete Menschen teilgenommen. Bridge Bei Bridge wurden von 2015 bis 2017 insgesamt 1.851 Teilnehmende beraten und qualifiziert . Berlin, den 26. März 2018 In Vertretung Daniel T i e t z e Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales S18-13729 S18-13729