Drucksache 18 / 13 743     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

 

des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) 
 
 
vom 09. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Vermietung bei der STADT UND LAND in Adlershof   
 
 
 
und  Antwort vom 26. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mrz. 2018) 
 

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 1 

Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 13743 
vom 09. März 2018 
über Vermietung bei der STADT UND LAND in Adlershof 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das landeseigene 
Wohnungsunternehmen STADT UND LAND Wohnbauten GmbH um Stellungnahme 
gebeten. Die Stellungnahme wurde von dem Wohnungsunternehmen in eigener 
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt. Sie wird der Beantwortung zugrunde 
gelegt.  
 
 
 
Frage 1  
 
Wie hoch ist das Investitionsvolumen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND in ihren 
Objekten Otto-Franke-Str. 56-66 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof, mit 98 Wohnungen? 

 
Antwort zu Frage 1: 
 
Die Gesamtinvestitionskosten für das Objekt mit 93 Wohnungen belaufen sich auf 10,46 
Mio. €. 
  
 
Frage 2  
 
Handelt es sich bei der Baumaßnahme um eine Sanierung nach Neubaustandard als quasi Neubau oder um 
eine Modernisierungsmaßnahme, und welcher Standard (energetisch, Wohnungsausstattung) wurde für die 
Wohnungen umgesetzt? 

 



 2 

 
Antwort zu Frage 2: 
 
Es handelt sich bei dem Bauvorhaben um eine Komplettsanierung der bestehenden 
Gebäudesubstanz sowie um eine Aufstockung von 16 Neubauwohnungen. Der 
Energiestandard entspricht der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2016. 
 
 
Frage 3  
 
Auf welcher immobilienwirtschaftlichen Berechnung mit welcher Objektrendite hat die STADT UND LAND 
das Nettomietniveau zur Vermietung berechnet? 

 
Antwort zu Frage 3: 
 
Die Berechnung erfolgte auf Basis einer Investitionsrechnung. Die Nettokaltmiete der 
sanierten Wohnungen wurde auf Grundlage eines Sachverständigengutachtens ermittelt 
und entspricht der ortsüblichen Vergleichsmiete  zuzüglich 10%. Die Mieten der 
Neubauwohnungen entsprechen der Marktmiete. 
 
 
Frage 4  
 
Wie hoch sind die berechneten voraussichtlichen Betriebskosten pro Quadratmeter? 

 
Antwort zu Frage 4: 
 
Die Vorauszahlungen der Betriebskosten liegen bei 2,30 €/m² mtl. für die sanierten 
Wohnungen als auch für die Neubauwohnungen. 
 
 
Frage 5  
 
Wer hat die Gesamtmiete von bis zu 15,80 €/m² bzw. knapp 1.000 Euro für eine rund 60 m² große Wohnung 
gebilligt, die im Widerspruch  
a. zur Koalitionsvereinbarung („Neubaumieten für breite Bevölkerungskreise erschwinglich zu halten“; 
„landeseigene Wohnungsbaugesellschaften: Der freifinanzierte Neubauteil soll überwiegend zu 
Nettokaltmieten unter 10 €/m² angeboten werden.“) und  
b. zur Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und städtischen Wohnungsbaugesellschaften („bei 
Modernisierung: die Nettokaltmiete wird auf einen Betrag begrenzt, der die ortsübliche Vergleichsmiete, um 
nicht mehr als 10 % übersteigt“) steht? 

 
Antwort zu Frage 5a: 
 
Der Baubeginn des Bauvorhabens und hier insbesondere der Dachgeschossaufstockung 
(Neubau) fand im Mai 2016 statt, so dass die Kooperationsvereinbarung vom April 2017 
auf das Objekt noch keine Anwendung gefunden hat.  
 
Antwort zu Frage 5 b: 
 
Die Begrenzung der Nettokaltmiete nach Modernisierung auf die ortsübliche 
Vergleichsmiete zuzüglich maximal 10 % wird eingehalten. Siehe Frage 3. 
 
 



 3 

 
Frage 6 
 
Wann hat sich der Aufsichtsrat mit dieser Wohnanlage und den politisch nicht gewollten Miethöhen befasst 
und was hat er der Geschäftsführung der STADT UND LAND aufgetragen bzw. wann wird sich der 
Aufsichtsrat damit befassen? 

 
Antwort zu Frage 6: 
 
Der Aufsichtsrat der STADT UND LAND hat sich im Dezember 2014 mit dem Bauprojekt 
beschäftigt.. 
 
 
Frage 7 
 
Wie bewertet der Senat politisch die oben beschriebene Vermietungspraxis einer städtischen 
Wohnungsbaugesellschaft? 

 
Antwort zu Frage 7: 
 
Die STADT UND LAND verhält sich im Zusammenhang mit diesem Bauvorhaben 
entsprechend aller gesetzlichen Regelungen und Vereinbarungen mit dem Land Berlin, die 
zum Zeitpunkt der Sanierungsentscheidung und dem Baubeginn bindend waren. Der 
Senat hält Mietpreise von bruttowarm bis 15,80 €/m²/mtl. für nicht erstrebenswert.  
 
 
Berlin, den 26.03.2018 
 
 
In Vertretung 
 
 
 
Sebastian Scheel 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 


	S18-13743a
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