Drucksache 18 / 13 756 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 12. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2018) zum Thema: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf und Antwort vom vom 23. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13756 vom 12. März 2018 über Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Zu 1.: Zum Stichtag 28.02.2018 (mit Auswertungsstand 05.03.2018) gab es im Bezirk Marzahn- Hellersdorf insgesamt 12.569 Plätze in Kindertageseinrichtungen (Kitas), für die eine Betriebserlaubnis vorlag, davon wurden 12.147 Kita-Plätze zur Belegung angeboten1. Von den angebotenen Kita-Plätzen waren 11.762 Plätze belegt. Rechnerisch waren Ende Februar (28.02.2018) somit 385 Kita-Plätze belegbar. Tabelle 1 weist die Verteilung der Anzahl an erlaubten, angebotenen, belegten und belegbaren Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn -Hellersdorf differenziert nach Bezirksregionen aus. 1 In Abgrenzung zu den erlaubten Plätzen stellen die angebotenen Plätze die Plätze dar, die in der jeweiligen Kita entsprechend ihrem Profil, dem Personalbestand und sonstigen Gegebenheiten zur Verfügung stehen. - - 2 Tab. 1.: Anzahl an erlaubten, angebotenen, belegten und belegbaren Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn- Hellersdorf differenziert nach Bezirksregionen (Quelle: Integrierte Software Berliner-Jugendhilfe Kita- Fachverfahren mit Stichtag 28.02.2018 mit Auswertungsstand: 05.03.2018) Der aktualisierte Förderatlas 2018 identifiziert den voraussichtlichen Platzbedarf unterschiedlicher Regionen anhand der Versorgungssituation zum Stand Juni 2017 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Tab. 2.: Ergebnisse Förderatlas 2018 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Stand: Februar 2018) (Quelle : Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Gesamtjugendhilfeplanung) (LOR=Lebensweltlich orientierte Räume) Gemäß dem Förderatlas 2018 ist in nahezu allen der neun Bezirksregionen von einem steigenden Platzbedarf auszugehen (siehe Tabelle 2). Die Zuordnung zu den Kategorien 1, 3+ und 3 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und/oder der angenommenen nicht vorhandenen Platzreserve. LOR Name der Bezirksregion erlaubte Plätze angebotene Plätze belegte Plätze belegbare Plätze 100101 Marzahn Nord 1.328 1.268 1.224 44 100102 Marzahn Mitte 2.396 2.318 2.275 43 100103 Marzahn Süd 1.778 1.775 1.704 71 100204 Hellersdorf Nord 2.202 2.000 1.911 89 100205 Hellersdorf Ost 1.082 1.058 991 67 100206 Hellersdorf Süd 1.160 1.127 1.092 35 100307 Biesdorf 1.267 1.253 1.232 21 100408 Kaulsdorf 639 636 630 6 100409 Mahlsdorf 717 712 703 9 Bezirk Marzahn-Hellersdorf 12.569 12.147 11.762 385 LOR Name der Bezirksregion Kategorie 2018 100101 Marzahn-Nord 1 100102 Marzahn-Mitte 3+ 100103 Marzahn-Süd 4 100204 Hellersdorf-Nord 1 100205 Hellersdorf-Ost 1 100206 Hellersdorf-Süd 1 100307 Biesdorf 3 100408 Kaulsdorf 1 100409 Mahlsdorf 1 - - 3 2. Wie hoch ist die Differenz, die sich allein aus der Situation nicht besetzter Stellen ergibt? Wie viele Stellen sind in den Kitas bei freien Trägern und den Kita-Eigenbetrieben nicht besetzt? Zu 2.: Wie viele Plätze allein aufgrund von nicht vorhandenem Personal nicht angeboten bzw. nicht belegt werden, kann nicht beziffert werden, da auch andere Gründe zu einer abgeminderten Auslastung der nach Betriebserlaubnis vorgesehenen Plätze führen. Dies sind insbesondere: - Baumaßnahmen - Temporäre Personalvakanzen wegen Arbeitsplatzwechsel oder Beschäftigungsverbot - Besondere pädagogische Profile mit entsprechender Nutzung von Flächen - Gruppenzusammensetzungen, die eine Vollnutzung der erlaubten Plätze nicht zulassen (Aufnahme von Kindern mit besonderem Förderbedarf). 3. Wie wird die Versorgungslage mit Kita-Angeboten für Familien in Not eingeschätzt? Welche Angebote für geflüchtete Kinder werden angeboten und wie ist der Umsetzungsstand, integrative Kitas für alle Kinder gemeinsam zu errichten? Zu 3.: Alle in Berlin lebenden Kinder haben unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit, ihrer individuellen Fähigkeiten und der sozialen und ökonomischen Situation ihrer Familien ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Die Kita-Eigenbetriebe des Landes Berlin und die Träger der freien Jugendhilfe haben sich ihrerseits durch den Beitritt zur Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (RV Tag) verpflichtet , jeden Leistungsberechtigten im Rahmen ihrer Konzeption und angebotenen Plätze aufzunehmen und zu fördern. Integrative Pädagogik im weitesten Sinne ist gelebte Praxis in Berliner Kindertageseinrichtungen. Im Herbst 2016 wurden im Rahmen des Masterplans Integration und Sicherheit sogenannte Sprungbrettangebote (Spielkreise, mobile Spielangebote) am Ort von Erstaufnahmeeinrichtungen , Not- und Gemeinschaftsunterkünften etabliert, um den Übergang zum Regelsystem der Kindertagesbetreuung zu ebnen und Familien mit dem System öffentlicher Kindertagesbetreuung vertraut zu machen. 4. Wie hoch ist der Anteil an Klagen, die nicht versorgte Eltern erheben? Wie konnte mit den Klagen umgegangen werden und konnten den Eltern weitere Betreuungsangebote unterbreitet werden? Zu 4.: Nach Angaben des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf liegen dort keine Klagen, die nicht versorgte Eltern erheben, vor (Stichtag: 02.03.2018). - - 4 5. Welche bezirksspezifischen Angebote werden unterbreitet, um die Arbeitsplätze für Erzieherinnen und Erzieher attraktiv zu gestalten? Zu 5.: Die Gestaltung von arbeitsplatzspezifischen Rahmenbedingungen obliegt den Trägern der Kindertageseinrichtungen. Bezirksspezifische Angebote zur attraktiveren Gestaltung von Arbeitsplätzen für Erzieherinnen und Erzieher sind hier nicht bekannt. Zur Personalgewinnung und um Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern den Berufseinstieg zu erleichtern, bieten die Träger der Kindertageseinrichtungen unter anderem Fortbildungen, Coaching und Mentorenprogramme an. 6. Inwiefern ist eine ausreichende Sicherung mit Kita-Vorhalteflächen gesichert? Wie viele Kita-Vorhalteflächen gibt es aktuell? Welches Potenzial an Plätzen ist damit verknüpft? Zu 6.: Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat hier Vorsorge getroffen und die Planungen zu Vorhalteflächen auch regelmäßig im Ergebnis der bezirklichen Beratungen zum Konzept der sozialen Infrastruktur fortgeschrieben. Der Bezirk verfügt gegenwärtig über 15 Vorhalteflächen für Kindertagesstätten. Auf einer Vorhaltefläche befindet sich eine Kindertagesstätte im Bau, zwei weitere Baumaßnahmen sind in Planung. Die Flächen haben insgesamt ein Potential für ca. 1.430 Plätze. Im Rahmen der Clusterung wurden für die Vorhaltung für Kindertagesstätten zwei weitere Flächen mit einem Potential von ca. 160 Plätzen definiert. Auf einer Vorhaltefläche wurde bereits eine Kita mit 100 Plätzen durch den Bezirk errichtet . Über die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) wurden vier Vorhalteflächen an freie Träger der Jugendhilfe veräußert. Auf einer wurde eine Kita errichtet, eine weitere Kita steht vor der Fertigstellung und zwei befinden sich in Planung. Für zwei weitere Vorhalteflächen dauern die Kaufverhandlungen über die BIM an. Diese Flächen haben ein Potential für ca. 550 Plätze. 7. Welche Kita-Neubauten sind aktuell in Umsetzung? Wie viele Kita-Plätze werden dadurch jeweils geschaffen ? Zu 7.: Im Kitaausbauprogramm des Landes „Auf die Plätze, Kitas, los!“ konnten folgende Kita- Neubauten gefördert werden, die sich aktuell in Umsetzung befinden: Landesprogramm Kita-Ausbau "Auf die Plätze, Kita, los!" Antragsteller/Träger Projekt-Standort Schaffung von Plätzen Bip-Bildung und innovative Pädagogik Seydelstraße 18 10117 Berlin Bip Kindertagesstätte Kaulsdorf, Peter-Huchel-Str.35 12619 Berlin 94 Kinder- und Jugend gGmbH der Volkssolidarität Berlin Alfred-Jung-Str.17 10367 Berlin Kindertagesstätte Pilgramer Str.309-313 12623 Berlin 130 Marzahn-Hellersdorf insgesamt: 224 - - 5 Aktuell werden zudem weitere Umbau/Ausbau-Vorhaben umgesetzt: Antragsteller/Träger Projekt-Standort Schaffung von Plätzen Kleiner Fratz GmbH Glasower Str. 58 12051 Berlin Kita „Kleiner Fratz“ Marzahner Promenade 41 12679 Berlin 55 pad - präventive, altersübergreifende Dienste im sozialen Bereich - gGmbH Kastanienallee 55 12627 Berlin Kita Stralsunder Straße 20 12623 Berlin 70 Inklusion Bildung und Soziales gGmbH Irmfriedstr. 64 12683 Berlin Gartenkinder Irmfriedstr.64 12683 Berlin 29 DETI gGmbH Alfred-Kowalke-Str. 40a 10315 Berlin Kita Glückspilze Oberfeldstr.190 12683 Berlin 15 Marzahn-Hellersdorf insgesamt: 169 Im Rahmen des Bundesprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020“ werden folgende Kita-Neubauten gefördert: Antragsteller/Träger Projekt-Standort Schaffung von Plätzen JAO gGmbH Nossener Straße 87 - 89 12627 Berlin Kita Bütower Str.8/9 12623 Berlin 60 Marzahn-Hellersdorf insgesamt: 60 Aktuell werden zudem zwei weitere Umbau-Vorhaben umgesetzt: Antragsteller/Träger Projekt-Standort: Schaffung von Plätzen ProGChild Blankenburger Str.22d 13156 Berlin Kita „Kleine Kosmonauten“ Allee der Kosmonauten 67, 12681 Berlin 18 KID gUG (Haftungsbeschränkt) Pettenkofer Str. 16-18 10247 Berlin Kita Elementa Bansiner Str.33 12619 Berlin 30 Marzahn-Hellersdorf insgesamt: 48 Der Bezirk teilte darüber hinaus mit, dass in der Kienbergstraße 2-3 derzeit eine Neubau- Kita mit 25 Plätzen errichtet wird. 8. Wann ist mit dem Baubeginn und wann mit der Fertigstellung des ersten modularen Kita-Baus in Marzahn -Hellersdorf zu rechnen? 9. Welche weiteren Grundstücke sind für den modularen Kita-Bau geeignet? Welche Planungen existieren bereits für den Bau weiterer modularer Kita-Bauten? - - 6 Zu 8. und 9.: Die Errichtung der ersten MOKiB (modulare Kita Bauten für Berlin) soll im IV. Quartal 2018 starten, so dass die Fertigstellung im 1. Halbjahr 2019 erwartet wird. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hatte im Dezember 2016 zunächst sieben für die Errichtung von MOKIB grundsätzlich geeignete Standorte angemeldet. Im Ergebnis der Standortprüfungen konnte die Liegenschaft Suhler Str. 43/45 den insgesamt 16 Standorten der Kategorie A zugeordnet werden, an denen die Errichtung der MOKIB zuerst erfolgen soll. Leider hat sich jedoch bei einer gemeinsamen Ortsbegehung herausgestellt, dass sich der modulare Baukörper nicht auf die vorhandene Grundstücksfläche anpassen lässt. Gegenwärtig fokussiert sich die weitere Standortuntersuchung auf die Grundstücke Kummerower Ring 40, Oberweißbacher Str. 8 und Mehrower Allee 86/88. Aussagen zu Baubeginn und Fertigstellung sind zum gegenwärtigen Stand der Prüfungen noch nicht möglich. Berlin, den 23. März 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-13756 S18-13756