Drucksache 18 / 13 795 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Rissmann (CDU) vom 15. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. März 2018) zum Thema: Umstellung auf LED-Beleuchtung im Brunnenviertel im Bezirk Mitte und Antwort vom 22. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mrz. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Sven Rissmann (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13795 vom 15.03.2018 über Umstellung auf LED-Beleuchtung im Brunnenviertel im Bezirk Mitte Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Straßen im Brunnenviertel im Bezirk Mitte wurden bisher auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgerüstet? Antwort zu 1: In folgenden Straßen sind insgesamt 164 LED-Leuchten installiert, die Anzahl der Lichtpunkte jeweils in Klammern: Demminer Straße (1), Gustav-Meyer-Allee (19), Hussitenstraße (8), Jasmunder Straße (5), Ruppiner Straße (3), Stralsunder Straße (36), Strelitzer Straße (1), Swinemünder Straße (61), Vinetaplatz (21), Voltastraße (1), Wattstraße (4), Wilhelm-Zermin-Weg (4). Frage 2: Für welche Straßen ist in den kommenden 10 Jahren eine Umrüstung geplant? Antwort zu 2: Es ist geplant, in den kommenden 10 Jahren die Gasleuchten im Bezirk Mitte vollständig umzurüsten, ausgenommen sind 98 Gasleuchten, die unter Denkmalschutz stehen. In nachfolgenden Straßen sollen die insgesamt 162 Gasleuchten umgerüstet werden: Demminer Straße, Gleimstraße, Graunstraße, Lortzingstraße, Putbusser Straße, Ramlerstraße, Rügener Straße, Ruppiner Straße, Scheringstraße, Stralsunder Straße, Strelitzer Straße, Wolgaster Straße, Wolliner Straße. 2 Die Elektrobeleuchtung wird ebenfalls modernisiert und mit energiesparenden LED- Leuchten versehen. Derzeit sind im Bunnenviertel 79 Leuchten mit Quecksilberdampfhochdrucklampen im Einsatz, deren Austausch mittelfristig erfolgen wird. Das Leuchtmittel ist aufgrund einer EU-Verordnung seit April 2015 nicht mehr im Handel erhältlich, sodass ein Austausch der Leuchten unausweichlich ist. Die Standorte sind in folgenden Straßen: Brunnenstraße, Demminer Straße, Lortzingstraße, Swinemünder Straße. Ein weiterer Schwerpunkt wird der Ersatz der 42 Langfeldleuchten sein. Die Leuchten sind aufgrund ihres Alters schrittweise zu ersetzen. Die Standorte sind u.a. in folgenden Straßen: Gartenstraße, Hussitenstraße, Scheringstraße. Frage 3: Wann sollen diese Straßen umgerüstet werden? (Bitte nach Straßennamen und Jahren auflisten) Antwort zu 3: Einige wenige Standorte mit Gasleuchten werden in 2018 elektrifiziert, eine Reparatur der Gasmaste war nicht möglich. Es handelt sich um insgesamt 9 Standorte, u.a. in der Gleimstraße, Graunstraße, Putbusser Straße, Ramlerstraße, Stralsunder Straße und Wolliner Straße. Zur Modernisierung der Elektrobeleuchtung wird für ein Vorhaben ein Fördermittelantrag vorbereitet. Bei dem Vorhaben sollen die Hängeleuchten mit Quecksilberdampfhochdrucklampen ausgetauscht werden. Diese Leuchten stehen unter anderem in der Swinemünder und in der Demminer Straße. Sofern alle Schritte planmäßig verlaufen, könnten diese Standorte 2019 modernisiert werden. Weitere Planungen liegen bisher nicht vor. Frage 4: Wo wurden bei der Umstellung vorhandene Straßenlaternen benutzt bzw. umgebaut, und wo wurden diese durch neue ersetzt? Antwort zu 4: Bei der Gasumrüstung werden von den gasbetriebenen Standorten die gusseisernen Bündelpfeilermaste aufgearbeitet und als Elektromaste wieder eingesetzt. Alle anderen Bestandteile der Gasleuchte werden bei der Umrüstung durch neue Materialien ersetzt. Die Leuchtenköpfe der Gasleuchten werden in der Werkstatt überprüft, sofern möglich aufgearbeitet und kommen an gasbetriebenen Standorten wieder zum Einsatz. Bei der Modernisierung der Elektroleuchten werden die Leuchtenköpfe ausgetauscht. Die Maste bleiben unverändert erhalten. Frage 5: Hatte/hat die Umstellung auf LED-Beleuchtung Auswirkungen auf die Anzahl der vorhandenen Straßenlaternen und wenn ja, welche? 3 Antwort zu 5: Im Rahmen der Gasumrüstung werden die neuen Standorte geplant. In den bisherigen Vorhaben führte dies zu einer leichten Verdichtung der Standorte. Die Modernisierung der Elektroleuchten führt zu keiner Veränderung bei der Anzahl der Lichtpunkte. Frage 6: Gibt es Vorgaben (z.B. in Bezug auf Helligkeit), die bei einer Umstellung auf LED-Beleuchtung erfüllt werden müssen? Welche sind das, und wie werden diese durch wen überprüft? Antwort zu 6: Die Vorgaben sind Bestandteil des Lichtkonzepts. Siehe auch http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/lichtkonzept/index.shtml. Die Einhaltung der Vorgaben überprüfen der Betreiber der öffentlichen Beleuchtung und der zuständige Fachbereich Öffentliche Beleuchtung. Berlin, den 22.03.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-13795 S18-13795