Drucksache 18 / 13 798 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 15. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. März 2018) zum Thema: Zahl und Zustand der Berliner Spielplätze und Antwort vom 03.04.2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Apr. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stefan Evers (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13798 vom 15. März 2018 über Zahl und Zustand der Berliner Spielplätze Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Bezirksämter um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Frage 1: Wie hoch ist die Zahl öffentlicher Spielplätze in den Berliner Bezirken? Antwort zu 1: Die Anzahl aller öffentlichen Spielplätze in den einzelnen Berliner Bezirken ist der folgenden Tabelle zu entnehmen. Bezirk Anzahl der öffentlichen Spielplätze Mitte 253 Friedrichshain-Kreuzberg 180 Pankow 218 Charlottenburg-Wilmersdorf 121 Spandau 120 Steglitz-Zehlendorf 139 Tempelhof-Schöneberg 159 2 Neukölln 137 Treptow-Köpenick 148 Marzahn-Hellersdorf 144 Lichtenberg 135 Reinickendorf 85 Frage 2: Wie bemisst sich das Verhältnis der Einwohnerzahl zur Zahl der öffentlichen Spielplätze in den Berliner Bezirken? Antwort zu 2: Das Verhältnis der Anzahl der Einwohner zur Anzahl der öffentlichen Spielplätze wird nicht erhoben. Aus unten stehender Tabelle ist die anrechenbare* bezirkliche Spielplatzfläche im Verhältnis zur Anzahl der Einwohner zu entnehmen (Stand: 31.12.2017). Bezirk öffentliche Spielplatzfläche pro Einwohner in m² Mitte 0,60 Friedrichshain-Kreuzberg 0,64 Pankow 0,69 Charlottenburg-Wilmersdorf 0,47 Spandau 0,59 Steglitz-Zehlendorf 0,60 Tempelhof-Schöneberg 0,59 Neukölln 0,64 Treptow-Köpenick 0,60 Marzahn-Hellersdorf 0,47 Lichtenberg 0,71 Reinickendorf 0,67 *Angerechnet auf die Versorgung mit öffentlichen Spielflächen werden alle Spielflächen, die vom Land Berlin unterhalten werden und die innerhalb von Versorgungsbereichen oder in zumutbarer Entfernung liegen. Versorgungsbereiche sind Wohngebiete mit einem max. Durchmesser von 2 km (Innenstadt) bis 3,5 km (Außenbezirke), die anhand von Verkehrsbarrieren (Hauptstraßen, Bahntrassen, Gewässer), wechselnder Bau- und Nutzungsstruktur abgegrenzt werden. Pädagogisch betreute Spielflächen werden angerechnet, wenn sich die Gesamtfläche im Eigentum Berlins befindet, unabhängig von der Trägerschaft (öffentlich, privat) und den Öffnungszeiten. Zeitweise nutzbare Anlagen sind anrechenbar, wenn mindestens halbjährlich von Frühjahr bis Herbst eine tägliche Vollzeitnutzung möglich ist. Spielanlagen auf Schulhöfen werden angerechnet, wenn ihre Benutzung außerhalb der Schulzeit gesichert ist. Nicht angerechnet werden grundsätzlich die Waldspielplätze und die als Kinderbauernhöfe geführten Anlagen. Gemäß dem Gesetz über öffentliche Kinderspielplätze (Kinderspielplatzgesetz) vom 15. Januar 1979 (GVBl. S. 90), in der Fassung vom 17. Dezember 2003 (GVBl. S. 617) entspricht der Richtwert 1m² nutzbare Spielfläche pro Einwohner. 3 Frage 3: Wie hoch ist die Zahl öffentlicher Spielplätze in den Berliner Bezirken, auf denen die angebotenen Spielplatzgeräte vollständig intakt sind? Antwort zu 3: Die Anzahl der öffentlichen Spielplätze in den Berliner Bezirken, auf denen die angebotenen Spielgeräte vollständig intakt sind, ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bezirk Anzahl der öffentlichen Spielplätze mit vollständig intakten Spielgeräten Mitte 50 Spielplätze bei denen nicht ein Brett fehlt oder ein Schaukelsitz angebissen ist. Diese Zahl ändert sich wöchentlich. Friedrichshain-Kreuzberg 121 Spielplätze Pankow 38 Spielplätze Charlottenburg-Wilmersdorf Grundsätzlich nur geringfügige Mängel, die die Nutzbarkeit nicht einschränken Spandau 110 Spielplätze Steglitz-Zehlendorf 31 Spielplätze Tempelhof-Schöneberg 108 Spielplätze Neukölln Alle Spielgeräte werden, soweit möglich, in einem funktionalen und verkehrssicheren Zustand er- bzw. gehalten. Treptow-Köpenick 148 Spielplätze Marzahn-Hellersdorf 15 Spielplätze Lichtenberg Zu beurteilen ist nicht nur die Intaktheit der Spielplatzgeräte; ebenso wichtig und mit weit höherem finanziellem Anteil ist der Gesamtzustand des Spielplatzes (Wegeflächen, Zustand Fallschutz und -flächen, sonstige Ausstattungen und Ausstattungsgrad mit Spielgeräten). In diesem Sinne intakt sind 26 Spielplätze. Reinickendorf 85 Spielplätze Frage 4: Wie hoch ist die Zahl öffentlicher Spielplätze in den Berliner Bezirken, auf denen einzelne angebotene Spielplatzgeräte beschädigt sind? Antwort zu 4: Die Anzahl der öffentlichen Spielplätze in den Berliner Bezirken, auf denen einzelne angebotene Spielgeräte beschädigt sind, ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: 4 Bezirk Anzahl der öffentlichen Spielplätze mit einzelnen beschädigten Spielgeräten Mitte 203 Spielplätze zurzeit. Diese Zahl ändert sich wöchentlich. Friedrichshain-Kreuzberg 58 Spielplätze Pankow 174 Spielplätze Charlottenburg-Wilmersdorf 121 Spielplätze (vgl. Antwort zu 3) Spandau 10 Spielplätze Steglitz-Zehlendorf 105 Spielplätze Tempelhof-Schöneberg aktuell sind auf 48 Spielplätzen Mängel vorhanden Neukölln Wenn ein Kratzer, eine Beschmierung, ein kleiner Brandschaden u. ä. als Beschädigung eingestuft wird, sind fast alle Spielgeräte auf allen Spielplätzen „beschädigt“. Ansonsten sind alle Spielgeräte / Spielplätze in einem verkehrssicheren Zustand. Soweit bei den aktuellen Kontrollen und Wartungen Schäden festgestellt werden, erfolgt eine zeitnahe oder sofortige Reparatur. Wenn es aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig ist, erfolgt bis zur Reparatur eine kurzfristige Sperrung mit einem Bauzaun. Treptow-Köpenick keine Spielplätze Marzahn-Hellersdorf 12 Spielplätze mit einzelnen gesperrten Spielgeräten Lichtenberg Auch hier erfolgt die Beurteilung nach den bei Antwort zu Frage 3 benannten Gesichtspunkten. Stark überholungsbedürftig (beschädigt) sind 39 Spielplätze. Reinickendorf keine Spielplätze Frage 5: Wie hoch ist die Zahl öffentlicher Spielplätze in den Berliner Bezirken, die aufgrund ihres Zustands oder aus anderen Gründen vorübergehend oder dauerhaft für die Öffentlichkeit gesperrt sind? Antwort zu 5: Die Anzahl der öffentlichen Spielplätze in den Berliner Bezirken, die aufgrund ihres Zustandes oder aus anderen Gründen vorübergehend oder dauerhaft für die Öffentlichkeit gesperrt sind, ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bezirk Anzahl der vorübergehend oder dauerhaft für die Öffentlichkeit gesperrten öffentlichen Spielplätze Mitte 3 Spielplätze Friedrichshain-Kreuzberg 1 Spielplatz Pankow 13 Spielplätze 5 Charlottenburg-Wilmersdorf 1 Bolzplatz im Ruhwald Park Spandau keine Spielplätze Steglitz-Zehlendorf 4 Spielplätze (nur teilweise gesperrt) Tempelhof-Schöneberg 3 Spielplätze Neukölln In Neukölln sind derzeit weder Spielplätze noch Spielgeräte gesperrt. Treptow-Köpenick 3 Spielplätze Marzahn-Hellersdorf keine Spielplätze Lichtenberg keine Spielplätze Reinickendorf 3 Spielplätze (aufgrund von Neubaumaßnahmen) Frage 6: Wie hoch ist der Schaden, der den Berliner Bezirken in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von Vandalismus auf öffentlichen Spielplätzen entstanden ist? Antwort zu 6: Die Meldungen der Berliner Bezirke zur Höhe des Schadens, der Ihnen in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von Vandalismus auf öffentlichen Spielplätzen entstanden ist, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bezirk Höhe des Vandalismusschadens auf öffentlichen Spielplätzen in den vergangenen fünf Jahren in Euro Mitte ca. 120.000 Euro Friedrichshain-Kreuzberg Hierzu liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor. Pankow Aufgrund des unzureichenden Personalbestandes können die Einzelfragen nicht beantwortet werden. Charlottenburg-Wilmersdorf ca. 10.000 Euro (Graffiti, Vermüllung, Schäden durch Hunde, Schäden durch Obdachlose, anderweitige mutwillige Zerstörung) Spandau 30.000 Euro Eine genaue Schadenssumme ist nicht bestimmbar, weil nicht immer erkennbar ist, ob es sich um einen Vandalismusschaden handelt. Steglitz-Zehlendorf Aus Kapazitätsgründen werden diese Schäden nicht gesondert erfasst, in großem Umfang sind sie nicht vorgefallen. Tempelhof-Schöneberg Detaillierte Angaben über die Höhe der in den vergangen Jahren verausgabten Mittel für die Beseitigung von Vandalismusschäden liegen nicht vor. Insgesamt wurden in den letzten 5 Jahren über 170 Mängelmeldungen bei der regelmäßigen Kontrolle der Spielplätze erfasst. Der Sachaufwand für die 6 Unterhaltung der vorhandenen Spielplätze kann den Budgetberichten aus der Kostenleistungsrechnung (KLR) entnommen werden. Neukölln Wie bereits in der Antwort auf Frage 4 erläutert wurde, kann das nur grob geschätzt werden. Für Schäden, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen und schnellst möglich beseitigt werden müssen, wie zum Beispiel zerstörte Einfriedungen, Schaukelsitze, Papierkörbe u.a., sind jährlich ca. 50.000 Euro für die Beseitigung von Vandalismusschäden einzukalkulieren. Treptow-Köpenick ca. 70.000 Euro / Jahr Marzahn-Hellersdorf keine Angabe Lichtenberg Für Lichtenberg wird keine diesbezügliche Statistik geführt. Reinickendorf nicht bezifferbar, aber nur sehr gering Frage 7: Wie hoch schätzen die Berliner Bezirke den Investitionsbedarf zur vollständigen Instandsetzung ihrer öffentlichen Spielplätze und wie hoch sind im Vergleich dazu die gegenwärtig geplanten, tatsächlich vorgesehenen Investitionen? Antwort zu 7: Die Meldungen der Berliner Bezirke zur Höhe des geschätzten Investitionsbedarfes zur vollständigen Instandsetzung ihrer öffentlichen Spielplätze und die gegenwärtig geplanten, tatsächlich vorgesehenen Investitionen, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bezirk Höhe des geschätzten Investitionsbedarfes zur vollständigen Instandsetzung der öffentlichen Spielplätze Höhe der gegenwärtig geplanten, tatsächlich vorgesehenen Investitionen Mitte ca. 3.000.000 Euro bezirkliche Investitionsmittel:435.000 Euro Mittel aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP): 1.094.130 Euro weitere Förderprogramme: 2.418.000 Euro Friedrichshain- Kreuzberg ca. 1.700.000 Euro nur Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) möglich Pankow Aufgrund des unzureichenden Personalbestandes können die Einzelfragen nicht beantwortet werden. 7 Charlottenburg- Wilmersdorf 7.149.500 Euro 800.000 Euro (Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm / KSSP) Spandau 300.000 Euro 536.000 Euro Steglitz-Zehlendorf 10.500.000 Euro 900.000 Euro Tempelhof- Schöneberg Der genaue Mittelbedarf ist nicht ermittelbar, zumal sich durch das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) und weitere Finanzierungsmöglichkeiten (z.B. im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren und Fördermitteln) regelmäßig Finanzierungsmöglichkeiten ergeben. Aktuell sind aus den im Bezirk zur Verfügung stehenden zukünftigen Investitionsmitteln keine Mittel für Spielplätze eingeplant. Aktuell wird ein Spielplatz aus Mitteln der pauschalten Investition in Höhe von 460.000 Euro saniert. Neukölln Aufgrund des Defizits an Spielplätzen werden die vorhandenen Spielplätze intensiv genutzt und unterliegen neben mutwilligen Zerstörungen einer starken Abnutzung. Daher ist es erfahrungsgemäß notwendig, einen Spielplatz nach ca. 15 Jahren komplett zu sanieren. Das heißt, der Investitionsbedarf zur völligen Instandsetzung aller Neuköllner Spielplätze wäre bei einer Gesamtfläche von ca. 255.000 m² multipliziert mit dem Mittelwert 150 Euro pro m² als Sanierungskosten, dividiert durch 15 Jahre (255.000 x 150 / 15 = 2.550.000) mit rd. 2,6 Mio. Euro pro Jahr zu beziffern. Bei dieser Modellrechnung bleiben aber einige Parameter wie unterschiedliche jährliche Unterhaltungsmaßnahmen , unterschiedliche Haltbarkeiten einzelner Die durchschnittlichen Investitionskosten für Spielplätze beliefen sich in den vergangenen Jahren auf ca. 500.000 Euro. Die zur Verfügung stehenden Unterhaltungs- und Pflegemittel beliefen sich auf ca. 350.000 Euro im Jahr. Darüber hinaus gab es für die Sanierung und Instandhaltung von Spielplätzen in den vergangenen Jahren Sondermittel aus verschiedenen Töpfen in unterschiedlicher Höhe. 8 Spielanlagen, unterschiedliche Nutzungsintensitäten aufgrund der Lage u.a. unberücksichtigt . Treptow-Köpenick 500.000 Euro / Jahr 520.000 Euro Marzahn-Hellersdorf ca. 13.000.000 Euro 917.000 Euro (Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm / KSSP) Lichtenberg Der Investitionsbedarf für die Sanierung von 39 Spielplätzen beträgt 11.700.000 Euro. Die Höhe der investiv geplanten Ausgaben bis 2021beträgt 1.650.000 Euro. Reinickendorf --- 2.459.000 Euro Frage 8: Wie viele neue öffentliche Spielplätze sollen nach den jeweils aktuellen Planungen in den Berliner Bezirken in den kommenden fünf Jahren entstehen, wie hoch sind die dafür vorgesehenen Investitionen und welche Standorte sind dafür geplant? Antwort zu 8: Die Meldungen der Berliner Bezirke hinsichtlich der jeweils aktuellen Planungen für öffentliche Spielplätze in den kommenden fünf Jahren, der Höhe der dafür vorgesehenen Investitionsmittel und der jeweils vorgesehenen Standorte sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bezirk aktuelle Planungen für öffentliche Spielplätze in den kommenden fünf Jahren Höhe der dafür vorgesehenen Investitionsmittel vorgesehene Standorte Mitte Die Realisierung von vollständig neuen Spielplätzen ist derzeit nicht geplant. Im Rahmen der Förderprojekte wird die Spielfläche deutlich erweitert am Standort Wasserspielplatz Weydemeyerstraße und Max-Josef-Metzger-Platz (Investitionssummen sind in der Tabelle der Frage 7 enthalten). Innerhalb der kommenden 5 Jahre soll auf dem Hegelplatz der ehemalige, durch Flächenverlust entfallene, Spielplatz wieder neu errichtet werden. Die Mittel hierfür stammen aus zweckgebundenen städtebaulichen Ausgleichszahlungen. Friedrichshain- Kreuzberg keine Spielplätze --- --- Pankow Aufgrund des unzureichenden Personalbestandes können die Einzelfragen nicht beantwortet werden. 9 Charlottenburg- Wilmersdorf ca. 550.000 Euro (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) keine Investitionsmittel Charlottenburg- Nord Halemweg- Poptzweg Spandau 7 Spielplätze 1.100.000 Euro Grimnitzseestraße Seegefelder Weg (zwischen Wohnpark Hohenlohe und Landesgrenze) Mertensstraße Saatwinkler Damm Aalemannufer Carossaquartier Germersheimer Platz Steglitz-Zehlendorf 3 Spielplätze 1.050.000 Euro Platz der US Brigade Stewartstraße Calandrellistraße Tempelhof-Schöneberg Bei 6 bis 8 Spielplätzen erfolgt derzeit eine Planung, deren endgültige Finanzierung noch nicht gesichert ist. rd. 2,5 Mio. - 3 Mio. Euro Nuthestraße, Volkspark Mariendorf, Ullsteinstraße, Volkspark Lichtenrade, Elsa-Lasker- Schüler-Straße, Alarichplatz, Rehangener Platz u.a. Neukölln Aufgrund fehlender Flächen ist in Neukölln derzeit nur ein neuer Spielplatz auf einer öffentlichen Fläche am Lindholzweg geplant. Ansonsten handelt es sich um Sanie- Da der Spielplatz im Rahmen eines Ausbildungsprojekts mit einer einfachen Ausstattung gestaltet werden soll, sind hierfür vorerst nur Sachmittel in öffentliche Fläche am Lindholzweg 10 rungen vorhandener Spielplätze. Höhe von ca. 20.000 Euro vorgesehen. Treptow-Köpenick Keine Spielplätze durch Investoren Grünau: 3 Köpenick Süd: 2 Alt-Treptow: 1 Altglienicke: 2 Marzahn-Hellersdorf 2 Spielplätze 1.403.300 Euro Siedlungsgebiet Mahlsdorf Süd Lichtenberg Die Investivplanung liegt nur bis 2021 vor - also für die nächsten 4 Jahre. 520.000 Euro 300.000 Euro 380.000 Euro 350.000 Euro Gotlindestr. 2-20 Falkenberger Gutspark Nördl. von Wartenberger Str. 123 Otto-Marquardt- Str. 10 Reinickendorf 2 Spielplätze Zusätzlich sind aktuell 11 bestehende Spielplätze zur Erneuerung und teilweise zur Vergrößerung vorgesehen. Hierfür stehen Mittel in Höhe von 4.388.000 Euro zur Verfügung. 530.000 Euro Klinner Weg (Tietzia) Alt Wittenau 8- 12 Frage 9: Wie hoch ist die Zahl von Spielplätzen, die durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften betrieben werden und wie sind die Fragen 1 bis 8 für deren Zustand und Investitionsbedarf zu beantworten? 11 Antwort zu 9: Daten über private Spielplätze von Wohnungsbaugesellschaften werden nicht zentral erhoben und liegen daher dem Senat nicht vor. Berlin, den 03.04.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-13798 S18-13798a