Drucksache 18 / 13 801     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

 

des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) 
 
 
vom 16. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. März 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Berliner Sonderwege IV 
 
 
 
und  Antwort vom 03.04.2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Apr. 2018) 
 

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 1 

Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/13801 
vom 16. März 2018 
über Berliner Sonderwege IV 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von 
Berlin und das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin um Mitwirkung gebeten. 
Soweit dort in eigener Verantwortung eine Stellungnahme erstellt und dem Senat 
übermittelt wurde, wird sie nachfolgend in ihren maßgeblichen Teilen wiedergegeben. 
 
 
Frage: 
 
In der Antwort auf meine Anfrage 18/13638 hat der Senat mitgeteilt, dass die Bezirke Friedrichshain-
Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg "keine Angabe" zu der Frage  
 
"Wie viele Parkplätze auf öffentlichem Straßenland sind in den Jahren 2012 bis 2017 für  
a) Car-Sharing 
b) Elektromobilität 
in den jeweiligen Bezirken eingerichtet worden?" 
 
gemacht haben.  
 
Davon ausgehend, dass die Verfassung von Berlin auch für die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und 
Tempelhof-Schöneberg gilt und der Regierende Bürgermeister die Dienstaufsicht über die 
Bezirksbürgermeister ausübt, bitte ich um vollständige Beantwortung meiner Anfrage: 
 
Wie viele Parkplätze auf öffentlichem Straßenland sind in den Jahren 2012 bis 2017 für  
 
a) Car-Sharing 
b) Elektromobilität 
 
in den jeweiligen Bezirken eingerichtet worden? 



 2 

 
Antwort: 
 
Die Daten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. 
 

Bezirk Car-Sharing Elektromobilität 

Friedrichshain-Kreuzberg 

3 Parkplätze, 
davon 2 in Friedrichshain
 und 1 in 

Kreuzberg 

37 Parkplätze, 
davon 15 in Friedrichshain
 und 22 in 

Kreuzberg 

Tempelhof-Schöneberg 0 Parkplätze 63 Parkplätze 

 
Hinweis: Die Parkplätze auf öffentlichem Straßenland dienen nur dem Ladevorgang des Elektrofahrzeugs 
und sind auf vier Stunden begrenzt. 

 
 
Berlin, den 03.04.2018 
 
 
In Vertretung 
Jens-Holger Kirchner 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-13801
	S18-13801a