Drucksache 18 / 13 834     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

 

des Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) 
 
 
vom 20. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. März 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Wo und wie regiert der „BerlKönig“ ? 
 
 
 
und  Antwort vom 03. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Apr. 2018) 
 

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 1 

Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Henner Schmidt (FDP) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/13834 
vom 20. März 2018 
über Wo und wie regiert der "BerlKönig"? 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit
 und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf 
Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG um eine Stellungnahme gebeten, 
die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird 
nachfolgend entsprechend gekennzeichnet wiedergegeben. 
 
 
 
Frage 1: 
 
Ist für dieses Angebot eine Verlängerung über den Zeitraum der Bestimmungen in der Experimentierklausel 
hinaus möglich?  
 

Antwort zu 1: 
 
Beantragt wurde eine Genehmigung nach den Vorgaben des § 2 (7) Personenbeförderungsgesetz
 (PBefG; sogenannte Experimentierklausel) zur praktischen Erprobung 
neuer Verkehrsarten und Verkehrsmittel auf vier Jahre. Eine derartige Genehmigung ist 
durch das PBefG auf maximal vier Jahre begrenzt. 
 
 
Frage 2: 
 
Ist für dieses Angebot mittelfristig eine stadtweite Abdeckung  angedacht bzw. wird diese als sinnvoll 
erachtet?  
 

Antwort zu 2: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 



 2 

„Im Rahmen des Forschungsprojektes soll die Eignung des Angebots im definierten 
Bediengebiet (östlicher S-Bahn-Ring einschließlich Gesundbrunnenkiez, Michelangelokiez 
und Komponistenviertel) erprobt werden. Entsprechen die Ergebnisse des Projektes den 
öffentlichen Verkehrsinteressen des Landes Berlin, ist eine Abdeckung zusätzlicher 
Gebiete bzw. des gesamten Stadtgebietes angedacht und wird als sinnvoll erachtet.“ 
 
 
Frage 3: 
 
Welche Voraussetzungen müssten erfüllt werden, um den Service nach der Testphase weiter anzubieten 
bzw. ihn auf andere Gebiete der Stadt auszuweiten? 
 

Antwort zu 3: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Um den Service über die Zeit des aktuellen Antrags hinaus zu erbringen bzw. das 
Bediengebiet auszuweiten, müssten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) einen neuen 
Genehmigungsantrag stellen.“ 
 
 
Frage 4: 
 
Soll die App für Mobilgeräte, über die die Bereitstellung der Dienste des „BerlKönig“ erfolgt, in die BVG-App 
integriert werden? Wenn ja, in welcher Weise und bis zu welchem Zeitpunkt soll dies erfolgen? 
 

Antwort zu 4: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Das Angebot des BerlKönigs wird Nutzern der BVG-App angezeigt werden, wenn eine 
Verbindung über den klassischen ÖPNV vergleichsweise ungünstig ist, z.B. bei 
mehrfachem Umsteigen. Die Nutzer werden dann bei aktivem Klicken auf das Angebot in 
der BerlKönig-App weitergeleitet.“ 
 
 
Frage 5: 
 
Ist mit einem Effekt der Kannibalisierung des vorhandenen BVG-Angebots durch das „BerlKönig“-Angebot 
zu rechnen? Gib es dazu Abschätzungen? Sind hierzu Vor- und Nachuntersuchungen geplant? 
 

Antwort zu 5: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Ziele des neuen Angebots sind sowohl eine Ergänzung des bestehenden ÖPNV als auch 
die Reduzierung des MIV in Berlin zu erreichen. Die alternative Beförderung, die Nutzer 
anstelle des BerlKönigs genutzt hätten, wird über eine kontinuierliche Marktforschung 
untersucht. Abschätzungen gibt es hierzu aufgrund der Neuartigkeit des geplanten 
Angebotes noch nicht.“ 
 
 
Frage 6: 
 
Wie rekrutiert der „BerlKönig“-Service seine Fahrer?  
 

Antwort zu 6: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 



 3 

„Der Kooperationspartner organisiert und beschäftigt die BerlKönig-Fahrer (über ein 
Anstellungsverhältnis und/oder eine Agentur). Die Rekrutierung erfolgt über eine 
professionelle Suche und persönliche Interviews.“ 
 
 
Frage 7: 
 
Wie werden die Fahrer entlohnt? Welche tariflichen Regelungen werden dabei angewendet? 
 

Antwort zu 7: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die Anstellung und Entlohnung der Fahrer obliegt dem Kooperationspartner (siehe Frage 
6). Dieser ist verpflichtet, mindestens den gesetzlichen Lohnanforderungen 
nachzukommen.“ 
 
 
Frage 8: 
 
Seit wann liegt der Antrag zur Einholung einer Genehmigung für das oben genannte Projekt beim 
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten vor und in welchen Zeithorizont ist mit einer 
Bescheidung zu rechnen? 
 

Antwort zu 8: 
 
Der Antrag der BVG wurde am 14.11.2017 gestellt, mit einem Bescheid ist voraussichtlich 
im zweiten Quartal 2018 zu rechnen. 
 
 
Berlin, den 03.04.2018 
 
 
In Vertretung 
Jens-Holger Kirchner 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-13834
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