Drucksache 18 / 13 853 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 21. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2018) zum Thema: Planungs- und Baustand für den Schnellbau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf und Antwort vom 04. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Apr. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 853 vom 21.03.2018 über Planungs- und Bautenstand für den Schnellbau der Oberschule in der Straße "An der Schule" in Mahlsdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welcher Planungs- und Ausschreibungsstand ist für die neue Oberschule in der Straße „An der Schule“ erreicht? Antwort zu 1: Es handelt sich um eine Integrierte Sekundarschule mit gymnasialer Oberstufe. Die Planung ist bis zur Genehmigungsplanung und anteilig bis LP 5 erfolgt. Die Ausschreibung der Leistungen ist zu 80 % erfolgt. Frage 2: Welches sind die nächsten Verfahrensschritte? Antwort zu 2: Kampfmittelentsorgung auf dem Grundstück ab Mitte April 2018, Baustellensicherung ab Ende April 2018, Geländemodellierungsarbeiten ab Ende April 2018, Erschließungsarbeiten begleitend zur Geländemodellierung. Frage 3: Welcher Zeit- und Maßnahmenplan liegt derzeitig vor (bitte der Antwort beilegen)? Antwort zu 3: Ein Bauablaufterminplan wird nach Beauftragung des Generalübernehmers abgestimmt. Frage 4: Konnte der Bauauftrag für die Errichtung der Schule erteilt werden? 2 Antwort zu 4: Die Beauftragung soll nach Ablauf der Frist nach § 134 GWB am 11.04.2018 erfolgen. Frage 5: Wenn ja, welches Unternehmen erhielt den Zuschlag? Antwort zu 5: Aus gebotenen Gründen der Fristenwahrung und Verfahrensabwicklung wird diese Information auf Anfrage zu späterem Zeitpunkt bekannt gegeben. Frage 6: Wird der Baubeginn wie geplant im Mai 2018 erfolgen? Antwort zu 6: Die Baumaßnahmen laufen bereits, siehe Antwort zu Frage 2. Frage 7: Sind der Fertigstellungstermin und die Aufnahme des Schulbetriebs zum Schuljahresbeginn 2019/20 weiterhin zu halten? Antwort zu 7: Sofern keine Störungen des Bauablaufes eintreten, ja. Frage 8: Mit welchen Jahrgangsstufen und in welcher Zügigkeit bzw. Jahrgangsstärke wird die neue ISS ihre Arbeit aufnehmen? Antwort zu 8: Die Schule wird gemäß ihrer baulichen Kapazität mit vier 7. Klassen vierzügig starten und dann Schritt für Schritt „hochwachsen“. Die befristet zur Verfügung stehenden freien Kapazitäten können durch den Schulträger schulorganisatorisch genutzt werden, um temporär auftretende Bedarfsspitzen an anderen Schulen zu kompensieren. Frage 9: Wie und wann sind Anmeldungen an der neuen ISS möglich? Antwort zu 9: Die Anmeldungen können rechtzeitig (i.d.R. ein halbes Jahr bevor die neue Schule ihre Arbeit aufnimmt) erfolgen. Die Anmeldungen erfolgen – wie bei allen Schulen - nach dem üblichen Verfahren. Frage 10: Wie und wann erfolgt die erste inhaltliche Schwerpunktsetzung für die neue ISS? Antwort zu 10: 3 Aufgabenstellung und Inhalte einer Integrierten Sekundarstufe sind grundsätzlich definiert. Auf dieser Basis wurde das Raum-, Funktions- und Ausstattungsprogramm entwickelt. Über eine schulspezifische Profilierung entscheidet die Schulkonferenz. bzw. vorab die Schulaufsicht in Abstimmung mit dem Schulträger. Frage 11: Wie und wann erfolgt die Personalauswahl für die neue Oberschule? Antwort zu 11: Die Personalauswahl erfolgt so frühzeitig, dass ausreichende Kapazitäten zum Zeitpunkt der Schuleröffnung zur Verfügung stehen. Berlin, den 04.04.2018 In Vertretung Regula Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen S18-13853 S18-13853a