Drucksache 18 / 13 881 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) vom 22. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. März 2018) zum Thema: Jugendhochschule Wilhelm Pieck I: Zahlen und Fakten und Antwort vom 11. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Apr. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 13881 vom 22. März 2018 über Jugendhochschule Wilhelm Pieck I: Zahlen und Fakten Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die mit der Verwaltung des Treuhandvermögens des Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG (Liegenschaftsfonds Berlin) betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Die dem Senat von dort übermittelten Sachverhalte bilden die Grundlage zur Beantwortung der Fragen. 1. a.) In wessen Eigentum befindet sich das Areal, auf dem die ehemalige Jugendhochschule Wilhelm Pieck steht? Zu 1. a.): Das Areal befindet sich im Eigentum des Liegenschaftsfonds Berlins. 1. b.) In wessen Eigentum befinden sich das umliegende Waldgebiet und der Bogensee? Zu 1. b.): Das umliegende Waldgebiet und der Bogensee befinden sich im Eigentum des Landes Berlin und der landeseigenen Berliner Stadtgüter GmbH. 2.) Wieviel Quadratmeter umfasst das Areal? 3.) Wie weit erstreckt sich das Areal, auf dem die ehemalige Jugendhochschule Wilhelm Pieck steht? (Bitte um Kartenmaterial) 4.) Welche Gebäude befinden sich auf dem Areal? 5.) Welche dieser Gebäude stehen unter Denkmalschutz? - 2 - Zu 2. bis 5.: Das Areal, welches sich im Eigentum des Liegenschaftsfonds Berlins befindet und neben den ehemaligen Jugendhochschulgebäuden, das Landhaus, Wohngebäude und die ehemaligen Funktionsgebäude (Heizhaus, Baracken etc.) umfasst, hat eine Gesamtgröße von ca. 154.000 m². Beigefügt ist ein Auszug aus der automatisierten Liegenschaftskarte (ALK), welche die Grenzen des Areals aufzeigt, sowie ein Übersichtsplan über die auf der Liegenschaft befindlichen Bestandsgebäude . Gemäß einem Schreiben der Unteren Denkmalschutzbehörde des Landkreises Barnim aus 2013 wurden die auf dem Grundstück befindlichen Gebäude der Gesamtanlage Bogensee, bestehend aus dem Landhaus Bogensee einschließlich Gästehaus und Wirtschaftsgebäude sowie den Erweiterungsbauten der ehemaligen Jugendhochschule Bogensee aus den 1950er Jahren mit Lektionsgebäude, Hörerwohnhäusern und Gemeinschaftshaus einschließlich der innerhalb dieses Komplexes gelegenen Frei- und Grünflächen in die Denkmalliste des Landes Brandenburg eingetragen. Das Grundstück befindet sich nicht im Bereich eines Bodendenkmals. Nicht unter Denkmalschutz stehen die Wohngebäude. 6.) Inwiefern ist das Exposé „Monumentales Ensemble mit wechselvoller Geschichte“ noch gültig und inwiefern ist es überholt? Zu 6.: Da die Liegenschaft nicht mehr veräußert werden soll, ist das Exposé zwar inhaltlich noch gültig, kommt aber nicht mehr zur Anwendung. 7.) Wird das Grundstück weiterhin von der WoBoGe verwaltet? Zu 7.: Ja. 8.) Gibt es einen Wachschutz? Wenn ja: wie häufig kontrolliert dieser das Gelände? Zu 8.: Ja, es finden regelmäßig Streifengänge statt. 9.) Wie hoch waren und sind die jährlichen Kosten für den Gebäudeunterhalt, die Verwaltung und Bewachung, etc.? (Bitte einzeln für die letzten Jahre aufschlüsseln Zu 9.: Jährlich entstehen ca. 230.000 € Bewirtschaftungskosten. 10.) Welche Maßnahmen wurden und werden ergriffen, um die Gebäude gegen wetterbedingte Schäden zu schützen? Wie regelmäßig wurden Dacharbeiten gegen den Eintritt von Regenwasser ausgeführt ? Zu 10.: Kontrollen durch Hauswartservice, Ausführung von Dachreparaturen und Klempnerarbeiten finden regelmäßig statt. 11.) Wie ist das Areal verkehrstechnisch angeschlossen? Zu 11.: Die Liegenschaft ist über eine Privatstraße an das öffentliche Straßennetz (Landstraße) angeschlossen. - 3 - 12.) Ist das Areal frei zugänglich und der Zutritt erlaubt? Zu 12.: Das Areal ist nicht gegen öffentlichen Besucherverkehr abgezäunt. 13.) Kann der Innenbereich der Gebäude besichtigt werden? Zu 13.: Der Innenbereich der Gebäude kann nach Absprache mit der BIM GmbH besichtigt werden. 14.) Welche Veranstaltungen fanden in den letzten zehn Jahren in und an der ehemaligen Jugendhochschule Wilhelm Pieck statt? Zu 14.: Generell fanden lediglich Kurzzeitnutzungen 1-2 Mal im Jahr für Film und Fernsehen statt. In den Jahren 2016 und 2017 wurden durch den Förderverein Akademie Bogensee e.V., aus dem sich die nun bestehende Akademie Bogensee GmbH entwickelt hat, insgesamt drei Veranstaltungen kultureller Art auf Basis von Kurzzeitmietverträgen vorgenommen. 15.) Welche Gebäude wurden dafür genutzt? Zu 15.: Für die kulturellen Veranstaltungen der Akademie Bogensee GmbH wurden Teile des Erdgeschosses des Mensagebäudes „Haus Bogensee“ genutzt. 16.) Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass mit dem Freundeskreis der Jugendhochschule "Wilhelm Pieck" e.V. FDJ-Nostalgiker auf dem Areal Veranstaltungen durchführen? Zu 16.: Allgemein ist zu sagen, dass die Begehung der öffentlich zugänglichen Außenflächen durch jedermann möglich ist und ein punktueller Missbrauch, angesichts der Größe und Weitläufigkeit des Geländes, leider nicht völlig ausgeschlossen werden kann. 17.) Durch welche Stelle wurde und wird die Nutzung für Veranstaltungen genehmigt? Zu 17.: Für Begehungen und Anfragen zur Nutzung von Gebäuden etc. ist die BIM GmbH zuständig. Berlin, den 11. April 2018 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen Anlage zur Schriftlichen Anfrage S18/ 13881 Anlage ALK-Auszug Anlage Übersicht Bestandsgebäude S18-13881 S18-13881a S18-13881-AE-Anlage-2018-04-11