Drucksache 18 / 13 892 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) vom 23. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2018) zum Thema: Fluktuation und Krankenstand bei der BVG und Antwort vom 11. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Apr. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 892 vom 23. März 2018 über „Fluktuation und Krankenstand bei der BVG“ ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. 1. Wie hoch war der Krankenstand im Fahrdienst des Betriebsbereiches „Tram“ in den Kalenderjahren 2014, 2015 und 2016? Bitte nach Jahren einzeln angeben? Zu 1.: Der Krankenstand im Fahrdienst des Betriebsbereichs Tram stellt sich in den genannten Kalenderjahren wie folgt dar: 2014 – 9,3 Prozent 2015 – 10,6 Prozent 2016 – 9,8 Prozent. 2. Wieviel Mitarbeiter im Fahrdienst des Betriebsbereiches Tram sind in den Kalenderjahren 2014, 2015 und 2016 aus dem Fahrdienst ausgeschieden wegen a) Altersruhestand, b) gesundheitlicher Gründe, c) Kündigung durch die BVG, z.B. wegen Vertragsverletzung, o.ä., d) Kündigung durch den Arbeitnehmer, e) anderer Gründe? Bitte nach Jahren und Sachgrund einzeln angeben. Zu 2.: Externe Abgänge Tram 2014 2015 2016 Kündigung Arbeitgeber 0 1 4 Kündigung Arbeitnehmer/in 2 5 3 altersbedingte Austritte 3 5 13 andere Austrittsgründe 3 7 8 3. Wieviel Mitarbeiter im Fahrdienst des Betriebsbereiches Tram sind in den Kalenderjahren 2014, 2015 und 2016 ausgebildet und/oder neu eingestellt worden? Bitte nach Jahren einzeln angeben. Zu 3.: - 2 - Abgeschlossene Ausbildungen zur Straßenbahnfahrerin / zum Straßenbahnfahrer: 2014 - 22 2015 - 76 2016 - 118 Abgeschlossene Ausbildungen zur Fachkraft im Fahrbetrieb (IHK): 2014 - 7 2015 - 8 2016 - 9 4. Wie wird die Fahr- und Schichtdiensttauglichkeit der Beschäftigten im Fahrdienst durch die BVG sichergestellt ? Wie wird sie überwacht? Zu 4.: Eine Untersuchung durch den Betriebsarzt zur Prüfung der Fahrdiensttauglichkeit ist nach den geltenden Vorschriften für den Betrieb von Straßenbahnen alle 3 Jahre verpflichtend für das Fahrpersonal. 5. Wird bei länger andauernder Krankheit eine Untersuchung durch den Betriebsarzt angeordnet? Wenn ja, nach welchem Zeitraum und was genau wird untersucht? Wenn nein, warum nicht? Zu 5.: Nach 6 Wochen Arbeitsunfähigkeit (Langzeiterkrankungen) erfolgt eine Untersuchung beim Betriebsarzt zur Feststellung der Betriebsdiensttauglichkeit nach den geltenden Vorschriften für den Betrieb von Straßenbahnen. 6. Wieviel Mitarbeiter im Fahrdienst des Betriebsbereiches Tram sind aktuell (Stand 15.03.18) wegen gesundheitlicher Gründe nicht im Dienst? Bitte in absoluten Zahlen und in Prozent angeben Zu 6.: Am 15.03.2018 befand sich die Grippewelle auf dem Höhepunkt. Es waren 114 aktive Fahrerinnen und Fahrer arbeitsunfähig gemeldet, davon haben sich 13 aktive Fahrpersonale am 15.03.2018 neu arbeitsunfähig gemeldet. Das entspricht einem prozentualen Anteil von rund 13 Prozent aller aktiven Fahrpersonale. 7. Wie beurteilt die BVG die Gesamtsituation? Zu 7.: Die Anforderungen an die Fahrpersonale durch die allgemeine verkehrliche Entwicklung in einer wachsenden Stadt wie Berlin bleiben hoch. Die Herausforderung besteht in der kontinuierlichen Weiterentwicklung und Anpassung von Fahr- und Dienstplänen an die Leistungsanforderungen des Landes Berlin und die individuellen Bedürfnisse der Fahrerinnen und Fahrer in unterschiedlichen Lebenssituationen. 8. Was plant die BVG konkret, um die Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter im Fahrdienst des Betriebsbereiches Tram zu verbessern? Falls konkrete Pläne existieren, wann werden sie umgesetzt? Zu 8.: In den letzten Jahren sind die Arbeitsbedingungen für die Fahrpersonale durch die modernen Fahrerarbeitsplätze in der neuen Fahrzeuggeneration Flexity nachhaltig verbessert worden. Im letzten Jahr sind bereits auf verschiedenen Linien Fahrund Dienstpläne mit dem Ziel der Entlastung der Fahrpersonale angepasst worden. Zukünftig ist eine Verbesserung der Sozialinfrastruktur für Fahrpersonale geplant. 9. Wie beurteilt der Senat die Gesamtsituation? Was unternimmt der Senat konkret, um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und damit eine Sicherstellung des fahrplanmäßigen Regelbetriebes zu erreichen? Zu 9.: Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und damit die Sicherstellung des - 3 - fahrplanmäßigen Regelbetriebes insbesondere aufgrund der verkehrlichen Entwicklungen in der Wachsenden Stadt ist ein unmittelbares Anliegen auch des Senats. Die Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Fahrpersonals obliegt in der operativen Umsetzung der BVG, die bereits konkrete Maßnahmen ergriffen hat – siehe die Antworten zu Frage 8. Berlin, den 11. April 2018 In Vertretung Henner B u n d e .......................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe S18-13892 S18-13892a