Drucksache 18 / 13 926     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage  
 

 

des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) 
 
 
vom 28. März 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. April 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Datenauswertung von Dialogdisplays 
 
 
und  Antwort vom 13. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Apr. 2018) 
 

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Harald Moritz (Grüne) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13926 
vom 28. März 2018 
über Datenauswertung von Dialogdisplays 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
 
Gibt es vertragliche Regelungen zur Auswertung der Daten der in den Bezirken eingesetzten 
Dialogdisplays? 
 

Antwort zu 1: 
 
Die Bezirke, die einen Wartungsvertrag abgeschlossen haben, haben Zugriff auf das 
Auswertungsprogramm der Hersteller RTB. Alternativ können die Bezirke mit der 
Herstellerfirma ein Vertrag abschließen, der einen Zugriff auf das Auswertungsprogramm 
ermöglicht.  
 
 
Frage 2: 
 
Wenn ja, wer wertet die Daten aus, ggf. wie bekommen die in den Bezirken zuständigen Mitarbeiter*innen 
diese Auswertungen und wie lange sind diese Daten abrufbar?  

 

Antwort zu 2: 
 

Die Bezirke nutzen das Auswertungsprogramm der Herstellerfirma in unterschiedlicher 
Intensität. Die Daten können sowohl in aufbereiteter Form - als Tabellen oder Diagramme 
- als auch als Rohdaten abgerufen werden. 
 
Frage 3: 
 
Wenn es keine vertraglichen Regelungen gibt, wie ist die Zuständigkeit bei der Datenauswertung, 
Aufbewahrung und Weitergabe geregelt? 
 



 2 

Antwort zu 3: 
 
Bezirke die keinen Vertrag mit der Herstellerfirma abgeschlossen haben, können keine 
Daten auswerten. 
 
 
Frage 4: 
 
Ist es zutreffend, dass die Wartungsverträge für die Dialogdisplays gekündigt worden sind?  
 

Antwort zu 4: 
 
Die Wartungsverträge werden nicht gekündigt, sondern laufen mit einer Vorwarnung des 
Dienstleisters drei Monate vor Ende zum Vertragsende aus und werden nicht weiter 
verlängert. 
 
 
Frage 5: 
 
Wenn ja, warum und mit welcher Firma wird wann ein neuer Vertrag abgeschlossen? 
 

Antwort zu 5: 
 
Die Herstellerfirma RTB wird ein lokales Unternehmen vorschlagen, das einen 
fortlaufenden Wartungsvertrag anbietet. Von diesem Unternehmen liegt noch kein 
Vertragsentwurf vor. Der Zeitpunkt eines Vertragsbeginns ist somit noch offen. 
 
 
Frage 6: 
 
Wird dieser Vertrag vom Land für die Bezirke abgeschlossen oder müssen die Bezirke selber entsprechende 
Verträge abschließen? 
 

Antwort zu 6: 
 
Die Bezirke müssen den Wartungsvertrag wie bisher selbstständig mit einem Anbieter 
abschließen. 
 
 
Frage 7: 
 
Welche Leistungen werden in dem neuen Vertrag geregelt werden? 

 

Antwort zu 7: 
 
Es liegt bisher kein Vertragsangebot vor. 
 
 
Frage 8: 
 
Solange noch kein neuer Vertrag abgeschlossen wurde, wer wartet die Dialogdisplays? 

 
 
 
 
 



 3 

Antwort zu 8: 
 
Über das Auswerteprogramm der Herstellerfirma können die Bezirke den Betriebszustand 
der Dialog-Displays abrufen. Bei Funktionsstörungen kann der Bezirk eine von der 
Herstellerfirma benannte Firma zur Reparatur beauftragen. 
 
 
Frage 9: 
 
Wie viele neue Dialogdisplays schafft das Land Berlin im Jahr 2018 und 2019 an und wie erfolgt die 
Verteilung auf die Bezirke? 
 

Antwort zu 9: 
 
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz plant im Jahr 2018 die 
Beschaffung von zehn Dialogdisplays und im Jahr 2019 die Beschaffung von sechs 
Dialogdisplays. Über die genaue Aufteilung wird noch entschieden werden, jedoch haben 
einige Bezirke schon Bedarf angemeldet. Angestrebt ist eine gleichmäßige Verteilung über 
alle Bezirke, die Bedarf angemeldet haben. 
 
 
Frage 10: 

 

Ist es zutreffend, dass die im Rahmen der Tempo 30 Einführung auf Hauptstraßen zur NO2-Reduzierung 
Dialogdisplays aufgestellt werden? 

 

Frage 11: 

 

Wenn ja, wie viele werden dort verwendet und durch wen erfolgt die Datenauswertung? 

 

Antwort zu 10 und zu 11: 
 

Es sollen an zwölf Standorten Dialog-Displays eingesetzt werden, um die Einhaltung der 
vorgeschriebenen Geschwindigkeit zu verbessern. Da andere Datenquellen zur Verfügung 
stehen, ist keine Auswertung der Daten der Dialog-Displays vorgesehen. 
 
 
Berlin, den 13.04.2018 
 
In Vertretung 
 
 
Jens-Holger Kirchner 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-13926
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