Drucksache 18 / 14 040     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage  
 
 
des Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) 
 
 
vom 16. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Parkplatz am Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB) 
 
 
und  Antwort vom 02. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2018) 
 
 

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14040 
vom 16. April 2018 
über Parkplatz am Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB)  
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit
 und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre 
Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe A.ö.R. (BVG) 
um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat 
übermittelt wurde. 
 
 
Frage 1: 
 
Welche Behörde ist Eigentümer des westlich an den ZOB anschließenden Parkplatzes an der Soorstraße 
unweit des Gebäudes der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin? 
 

Antwort zu 1: 
 
Das Grundstück des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) einschließlich des Parkplatzes an 
der Soorstraße (Flurstück 460, Flur 9, Gemarkung Charlottenburg) befindet sich im 
Eigentum des Landes Berlin und wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und 
Klimaschutz verwaltet. 
 
 
Frage 2: 
 
Wie groß ist das betreffende Grundstück? 
 

Antwort zu 2: 
 
Das Grundstück hat eine Gesamtgröße von 31.150 m², davon entfallen rund 2.300 m² auf 
den Parkplatz westlich der Soorstraße.  



 2 

Die BVG teilt hierzu mit: 
„Derzeit wird eine Fläche von ca. 2.180 m² als gebührenpflichtiger Parkplatz genutzt.“ 
 
 
Frage 3: 
 
Inwieweit wurde bei der Neuplanung des ZOBs das Grundstück in die Planung einbezogen und ggf. warum 
nicht bzw. inwieweit teilt der Berliner Senat meine Auffassung, dass eine Einbeziehung des Grundstücks in 
den Ausbau des ZOBs grundsätzlich positiv wäre? 
 

Antwort zu 3: 
 
Die Fläche des Parkplatzes ist nicht Bestandteil der aktuellen Maßnahme „Umbau und 
Kapazitätserweiterung des ZOB“. 
 
Für das Grundstück des ZOB liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor (VII-100 vom 
6. Juni 1965, teilweise ersetzt durch die Festlegungen des Bebauungsplans VII-A vom 
9. Juli 1971). Der überwiegende Teil der Soorstraße wurde hierin als Stellplatz festgesetzt. 
 
Aufgrund der attraktiven Lage des ZOB im Stadtgebiet, ist auch aus städtebaulichen 
Gründen eine höherwertige Nutzung der Parkplatzfläche grundsätzlich vorstellbar. Hierfür 
wären vorab die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. 
 
 
Frage 4: 
 
Inwieweit teilt der Berliner Senat meine Auffassung, dass das Grundstück stark verschmutzt ist und sich in 
einem schlechten Zustand befindet? 
 

Antwort zu 4: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Derzeit finden in der Soorstraße umfangreiche Bauarbeiten zur Verlegung der Gasleitung 
statt, so dass auch die Nutzung der Straße zur Durchfahrt für PKWs und Busse nicht 
möglich ist. Diese Baumaßnahme führt sicher zu einer anderen Atmosphäre des 
Geländes.“ 
 
 
 
Berlin, den 02.05.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Jens-Holger Kirchner 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-14040
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