Drucksache 18 / 14 753 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 17. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. April 2018) zum Thema: Neubau der Wildvogelstation in Marzahn und Antwort vom 02. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14753 vom 17. April 2018 über Neubau der Wildvogelstation in Marzahn Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist sichergestellt, dass der Umzug der Wildvogelstation in Container vor Beginn der Brutsaison vollzogen werden kann? Wenn nein, welche Maßnahmen werden unternommen, um den Umzug zu beschleunigen? Antwort zu 1: Der Umzug ist Mitte April und damit knapp vor der Brutsaison erfolgt. Frage 2: Für welchen Zeitraum kann die Arbeit der Wildvogelstation in den Containern fortgeführt werden? Antwort zu 2: Die Mietkosten für die Container sind im Haushaltsjahr 2018 bei Kapitel 0750, Titel 68569 (Nr. 5) veranschlagt. Es erscheint möglich, diesen Betrag durch haushaltswirtschaftliche Maßnhmen auch für das Folgejahr bereitzustellen. Frage 3: Auf welchen Anforderungen für den Neubau (Wildvogelstation und Straßen- und Grünflächenamt) beruhen die unterschiedlichen Kostenschätzungen des Senats und des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf? 2 Antwort zu 3: Die einzige dem Senat vorliegende Kostenschätzung für den Neubau wurde von der bezirklichen Serviceeinheit Facilitymanagement erstellt. Frage 4: Inwiefern müssen zwischen dem Senat und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf noch Gespräche über die Realisierung und Finanzierung des Neubaus geführt werden? Wann ist mit einer Einigung zu rechnen? Inwiefern können die im Rahmen von SIWANA IV bereitgestellten finanziellen Mittel angepasst werden? Antwort zu 4: Die Gespräche zwischen Bezirk und Senat müssen noch geführt werden, insofern können die Fragen derzeit nicht beantwortet werden. Frage 5: Welcher Zeitplan wird zur Realisierung des Neubaus verfolgt? Inwiefern wird die Auffassung geteilt, dass der Neubau so früh wie möglich geplant und realisiert werden muss, damit der Zeitraum der Unterbringung der Wildvogelstation in Containern so kurz wie möglich gehalten wird? Antwort zu 5: Der Senat teilt die Auffassung, dass ein Neubau so bald wie möglich realisiert werden sollte. Berlin, den 02.05.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-14753 S18-14753