Drucksache 18 / 14 760 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) vom 16. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. April 2018) zum Thema: 70. Geburtstag Israels – Was ist geplant? und Antwort vom 04. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei Herrn Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen – A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 760 vom 16. April 2018 über 70. Geburtstag Israels – Was ist geplant? __________________________________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1.: Was plant der Senat anlässlich des 70. Unabhängigkeitstages Israels an öffentlichen Veranstaltungen? Zu 1.: Am 27. April 2018 empfing der Regierende Bürgermeister in seiner Funktion als Bundesratspräsident anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Staatsgründung den Botschafter des Staates Israel, Herrn Jeremy Issacharoff, im Bundesrat. Der Regierende Bürgermeister würdigte in seiner Begrüßung des Botschafters den 70. Jahrestag und den Stand der deutsch-israelischen Beziehungen. Der Botschafter nahm am Plenum teil und anschließend gab es eine bilatere Begegnung. Am 4. Mai 2018 hat der Regierende Bürgermeister den von der Deutsch- Israelischen-Gesellschaft Berlin und Brandenburg organisierten Israeltag am Gendarmenmarkt eröffnet und auf einem gemeinsamen Rundgang mit dem israelischen Botschafter, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft die einzelnen Initiativen, die sich auf dem Gendarmenmarkt präsentieren, gewürdigt. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt finanziert Berlin außerdem das Festival „70 Jahre Israel“ des Bundesverbandes der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in der „Station Berlin“ vom 25. bis 27. Mai 2018 (50.000 € Lottomittel). Mit einem weitgefächerten Programm werden die gewachsenen zwischenmenschlichen , kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Deutschen und Israelis erkennbar gemacht und das Verständnis für Israel vertieft. Es werden Überlebende der Shoa für Vorträge und Gespräche eingeladen. Mittels moderierter Live-Schaltung werden Jugendliche beider Länder verbunden. Diese soll von einer WhatsApp-Gruppe begleitet werden, damit auch nach dem Festival die Möglichkeit besteht, sich weiter auszutauschen, Freundschaften zu knüpfen und vielleicht einen Besuch im anderen Land anzustreben. Über verschiedene Workshops werden Menschen verschiedener Altersstufen und verschiedener Bildungsschichten, auch mit Migrationshintergrund, angesprochen. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion um Antisemitismus ist die Senatskanzlei zudem in Gesprächen mit Stiftungen und anderen Akteuren, um einen Jugendaustausch zwischen Berlin und Israel zu organisieren. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie organisiert gemeinsam mit der israelischen Botschaft, dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg, dem Landesinstitut für Schule und Medien (LISUM) und dem Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) die Veranstaltung „Israel erleben – einmal anders“ am 29.11.2018. Zielgruppe sind mehrere hundert Schülerinnen und Schüler aus Berlin und Brandenburg, die sich in Workshops vor allem mit Aspekten der Kultur und des Alltagslebens in Israel insbesondere von jungen Menschen beschäftigen werden. Senatorin Pop plant eine Israelreise gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss anlässlich des Jubiläums zum Thema Start-ups. 2. Wie werden die Städtepartnerschaften mit Israel in diese Planungen eingebunden? Zu 2.: Seitens Berlins gibt es keine formalisierte Städtepartnerschaft mit Israel. Es bestehen jedoch ausgezeichnete Beziehungen zu Tel Aviv, und zahlreiche Akteure und Veranstaltungen im Rahmen des in der Antwort zu Frage 1 genannten Festivals (Beachparty Tel Aviv, Bauhaus, Live-Schaltung aus Tel Aviv, Vorstellen der Bialik- Rogosin School aus Tel Aviv) bilden diese über die Jahre gewachsene, gute Verbindung ab. Ebenso präsentierten sich die zahlreichen Partnerschaftsvereine der Berliner Bezirke, die Städtepartnerschaften mit Israel pflegen, während des Israeltages auf dem Gendarmenmarkt. Die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Frau Angelika Schöttler, und die Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln und Mitte, Reinhard Naumann, Martin Hikel und Stephan von Dassel, nahmen an mehreren Gesprächsrunden zu diesem Thema während des Israeltags am 4. Mai 2018 auf dem Gendarmenmarkt teil und stellten Ihre Aktivitäten und Erfahrungen vor. Berlin, den 4. Mai 2018 _____________________________ Michael Müller Regierender Bürgermeister S18-14760 S18-14760