Drucksache 18 / 14 775 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Wesener (GRÜNE) vom 19. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2018) zum Thema: Wie weiter mit der BIM? und Antwort vom 03. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1/3 Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Daniel Wesener (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 14 775 vom 19. April 2018 über Wie weiter mit der BIM? ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen dennoch eine Antwort zukommen zu lassen, wurde BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Deren Sachverhaltsdarstellungen bilden die Grundlage der nachfolgenden Antworten. 1. Welche Pläne verfolgt der Senat hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), u.a. was den Umfang des zu bewirtschaftenden Immobilienbestandes, die Personalausstattung und Struktur des Unternehmens angeht? Zu 1.: Die nachgefragten Auskünfte können zwar nicht im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage gegeben werden. Sie liegen aber dem Hauptausschuss vor (Finanz- und fachpolitische Vorgaben für die Beteiligungsgesellschaften des Landes Berlin – Zielbilder 2018, rote Nr. 0032A). 2. Wie viele Liegenschaften und Immobilien mit wie viel Grund- und Nutzfläche befinden sich insgesamt derzeit in der Verwaltung der BIM und wie hat sich dieser Bestand in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach einzelnen Jahren angeben)? Zu 2.: Die Fläche liegt in den Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB), Daseinsvorsorge (SODA), im Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds und ist teils auch am Markt angemietet. 2/3 Nettogrundfläche Gebäude (Mio. m²) Grundstücksfläche (Mio. m²) Jahr Anmietobjekte SILB SODA Treuhandvermögen 2008 0,29 2,54 0,0 19,3 2009 0,29 2,69 0,0 19,9 2010 0,27 2,90 0,0 19,9 2011 0,27 2,99 0,0 19,4 2012 0,31 3,82 0,0 19,1 2013 0,34 3,84 0,0 18,5 2014 0,34 4,07 0,0 17,7 2015 0,31 4,14 0,0 16,8 2016 0,56 4,13 0,0 15,2 2017 0,81 4,20 5,9 7,9 3. Wie schlüsselt sich das Portfolio der BIM nach einzelnen Nutzungsarten – Dienstgebäude der Hauptverwaltung, Finanzämter, Polizei, Feuerwehr, Oberstufenzentren, Kulturimmobilien, Gerichte, Justizvollzugsanstalten, Immobilien in bezirklicher Nutzung – auf (bitte die jeweilige Anzahl, Grundund Nutzfläche pro Nutzungsart angeben)? Zu 3.: Die Zusammensetzung des Portfolios der BIM GmbH für landeseigene Nutzung (SILB, angemietete Immobilien) stellt sich in Bezug auf die Anzahl der Standorte und Gebäudefläche 2017 wie folgt dar: Anzahl Nettogrundfläche (NGF, Mio. m²) Bürogebäude einschl. Bezirksnutzung 88 1,16 Gerichtsgebäude 23 0,41 Oberstufenzentren 69 0,85 Polizei 80 0,97 Feuerwehr 92 0,21 Kulturimmobilien 67 0,55 Justizvollzugsanstalten 18 0,37 Flüchtlingsunterbringung 67 0,49 Gesamt 504 5,01 Hinweis: an einem Standort können mehrere verschiedene einzelne Gebäude vorhanden sein. 4. Wie viele größere bauliche Maßnahmen (Umbau- und Sanierungsvorhaben über 1 Mio. Euro und Neubau) werden von der BIM für dieses und das nächste Jahr geplant bzw. durchgeführt und welche Mittel stehen dafür zur Verfügung? 5. Wie viele größere bauliche Maßnahmen plant die BIM bis 2026 durchzuführen (bitte deren jeweilige Anzahl und prognostizierte Gesamtkosten nach einzelnen Jahren angeben)? 7. Bei wie vielen Immobilien in ihrem Bestand rechnet die BIM mit einem Investitionsbedarf von 5 Mio. Euro oder mehr und um welche Objekte handelt es sich mit jeweils welchen Sanierungskosten? 3/3 Zu 4., 5. und 7.: Es sind 54 Maßnahmen größer als 1 Mio. € geplant, darunter 10 Maßnahmen größer als 5 Mio. €. Hierfür stehen insgesamt 36 Mio. € zur Verfügung. Die Planung von Maßnahmen erfolgt jeweils für das folgende Budgetjahr, wobei hierfür die Budgetfreigabe maßgeblich ist. 6. Wie hoch ist der aktuelle Sanierungsstau aller im Zuständigkeitsbereich der BIM befindlichen Immobilien ? Wie hat sich dieser Instandsetzungsbedarf in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach einzelnen Jahren angeben)? Zu 6.: Die Entwicklung des Sanierungsstaus in den letzten Jahren in den einzelnen Portfolien des SILB können Sie der Anlage entnehmen. Der Sanierungsstau des SODA wurde bisher noch nicht ermittelt. 8. Wie lange dauert durchschnittlich ein Stellenbesetzungsverfahren von der Ausschreibung bis zur Aufnahme der Tätigkeit der/des Beschäftigten bei der BIM? Zu 8.: Ein durchschnittliches Stellenbesetzungsverfahren benötigt zwei bis sechs Monate, vereinzelt auch länger als 6 Monate (derzeit etwa im Bereich IT). 9. Welchen Zeitplan legt der Senat bzw. die BIM bei der Entwicklung des Bogensee-Areals zugrunde? Welche Ziele und Nutzungskonzeption werden bei der Entwicklung der Immobilie verfolgt und welche Investitionskosten sind damit verbunden? Zu 9.: Hierzu wird auf die Berichte an den Hauptausschuss zu den Schriftlichen Anfragen 18-13881, 18-13882 und 18-13883 verwiesen. Berlin, den 03.05.2018 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen Gebäudescan Übersicht Periode Übernahmetranche Sanierungsstau [€] Alle 373.113.125 Feuerwehr Gerichte 86.770.856 Polizei Schulen 82.036.898 Allgemeiner Bestand 204.305.371 Alle 615.245.629 Feuerwehr 74.106.279 Gerichte 87.336.945 Kultur 27.308.696 Polizei 136.622.802 Schulen 85.083.142 Allgemeiner Bestand 204.787.765 Alle 1.428.710.727 Feuerwehr 124.625.225 Gerichte 89.901.106 JVA 101.778.701 Kultur 68.387.896 Polizei 751.573.000 Schulen 86.365.540 Allgemeiner Bestand 206.079.258 Alle 1.498.703.351 externe Mieter 8.148.579 Feuerwehr 128.051.171 Gerichte 91.178.125 JVA 104.316.599 Kultur 70.234.658 Polizei 769.322.337 Schulen 88.281.096 Allgemeiner Bestand 239.170.787 Alle 1.550.861.171 externe Mieter 8.370.524 Feuerwehr 131.252.436 Gerichte 94.480.402 JVA 107.404.513 Kultur 70.778.323 Polizei 786.070.629 Schulen 97.132.551 Allgemeiner Bestand 255.371.793 Alle 1.758.777.587 externe Mieter 20.282.462 Feuerwehr 137.033.395 Gerichte 94.296.633 JVA 118.195.374 Kultur 75.650.202 Polizei 808.219.187 Schulen 242.585.037 Allgemeiner Bestand 262.515.296 Alle 2012 2013 2008 2009 2010 2011 Alle 1.976.487.124 externe Mieter 21.262.322 Feuerwehr 140.967.032 Gerichte 97.984.271 JVA 226.911.160 Kultur 97.766.519 Polizei 827.274.970 Schulen 280.125.471 Allgemeiner Bestand 284.195.380 Alle 2.558.884.762 externe Mieter 21.212.387 Feuerwehr 174.436.698 Gerichte 117.661.511 JVA 265.239.153 Kultur 386.873.297 Polizei 949.863.925 Schulen 323.809.908 Allgemeiner Bestand 319.787.883 Alle 2.705.429.039 externe Mieter 16.368.935 Feuerwehr 180.932.412 Gerichte 135.285.795 JVA 291.202.070 Kultur 418.378.088 Polizei 974.765.182 Schulen 339.642.914 Allgemeiner Bestand 348.853.644 Alle 2.876.476.392 externe Mieter 18.070.398 Feuerwehr 189.359.602 Gerichte 140.459.038 JVA 329.771.721 Kultur 411.704.700 Polizei 991.937.682 Schulen 360.888.513 Allgemeiner Bestand 434.284.737 2017 2014 2015 2016 S18-14775 S18-14775a S18-14775-AE-Anlage 1-2018-05-03