Drucksache 18 / 14 850 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 24. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. April 2018) zum Thema: E-Busse und Antwort vom 09. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 850 vom 24. April 2018 über „E-Busse“ ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. 1. Wie ist der Stand der Ausschreibung für die Anschaffung von e-Bussen für die BVG? Hat es bereits konkrete Angebote gegeben? Zu 1.: Aktuell werden die eingegangenen Angebote für die ersten 30 Eindeck- Elektrobusse (E-EN) ausgewertet und entsprechende Klärungsgespräche vorbereitet . 2. Welche Erkenntnisse in Bezug auf die geplante Anschaffung von E-Bussen haben sich aus der Chinareise der Delegation um Frau Senatorin Pop ergeben? Zu 2.: Die China-Reise hat die BVG in ihrer Strategie, sukzessive E-Busse anzuschaffen , bestätigt. Die Reise bot einen wichtigen Erfahrungsaustausch hinsichtlich des Einsatzes von Elektromobilität, der dazugehörigen Ladeinfrastruktur und den daraus folgenden Betriebsabläufen. 3. Daimler kündigte unlängst an, im September auf der Nutzfahrzeuge-IAA in Hannover einen 100%igen Elektrobus vorzustellen. Wird unter diesem Gesichtspunkt erwägt, die Ausschreibung zurückzuziehen oder zu verlängern und abzuwarten, was deutsche Unternehmen diesbezüglich anzubieten haben? Zu 3.: Um die vergaberechtlich vorgeschriebene Gleichbehandlung aller Bieter auf europäischer Ebene sicherzustellen und die ambitionierten Zeitpläne im Rahmen der Hochlaufphase von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr zu halten, kommt eine Verschiebung der aktuellen Ausschreibung nicht in Betracht. Die technischen Anforderungen in den Ausschreibungen der Elektrobusse (z.B. Reichweite) werden, soweit möglich und praktikabel, funktional beschrieben. Dabei - 2 - wird neben der Abbildung der aktuellen technischen Entwicklungen in der Elektromobilität unter anderem auch auf Produktneutralität geachtet, um einen größtmöglichen Wettbewerb zu generieren. Zu diesem Zweck wurde ferner ein offenes Qualifizierungssystem an den Markt gestellt, über das sich laufend Wettbewerber für die geplanten Vergabeverfahren qualifizieren können. Hierbei sind auch deutsche Anbieter vertreten. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die aktuelle Ausschreibung zunächst die ersten 30 Elektro-Eindeckomnibusse (E-EN) erfasst. Der Aufsichtsrat hat die Ausschreibung der nächsten 30 E-EN freigegeben. Auch in diesem Verfahren werden wieder alle qualifizierten Anbieter zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. 4. Warum werden neu anzuschaffende E-Busse für die BVG grundsätzlich gekauft und nicht geleast? Zu 4.: Die Omnibusse der BVG werden für eine Nutzungsdauer von 12-14 Jahren beschafft. Dabei leisten die betriebseigenen Werkstätten der BVG einen wesentlichen Beitrag zum stabilen und wirtschaftlichen Betrieb der Fahrzeuge. Eine Leasingfinanzierung ist über den o.g. Zeitraum betriebswirtschaftlich nicht darstellbar und stellt in der Rückabwicklung ein enormes Risiko dar. Berlin, den 09. Mai 2018 In Vertretung Henner B u n d e .......................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe S18-14850 S18-14850a