Drucksache 18 / 14 881 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) vom 24. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mai 2018) zum Thema: Aktueller Stand der Sanierung der Turnhalle der Emil-Fischer-Schule (OSZ Ernährung und Lebensmitteltechnik) und Antwort vom 14. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Bettina König (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 881 vom 24. April 2018 über Aktueller Stand der Sanierung der Turnhalle der Emil-Fischer-Schule (OSZ Ernährung und Lebensmitteltechnik) ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierungsarbeiten der Turnhalle der Emil-Fischer-Schule (OSZ Ernährung und Lebensmitteltechnik) in Wittenau? Zu 1.: Die Sanierungsarbeiten werden gegenwärtig noch durchgeführt. Auf Grund von nicht eingegangenen Angeboten für die Sanierung der Elektroanlage kam es jedoch zu erheblichen Verzögerungen von ca. 3 Monaten. Die Beauftragung der Firmen steht gegenwärtig kurz bevor. Die Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) bemüht sich, die Zeit wieder einzuholen, allerdings ist in Abstimmung mit dem zuständigen Bauleiter nicht mehr so sicher, dass der ursprüngliche Zeitplan (Fertigstellung zum Schuljahresbeginn 2018/2019) eingehalten werden kann. Eine sichere Aussage kann hierzu erst Ende Mai 2018 erfolgen. 2. Welche konkreten Maßnahmen müssen durchgeführt werden, damit die Turnhalle wieder regulär für den Sportunterricht genutzt werden kann? Zu 2.: Aufgrund der vorliegenden Schäden handelt es sich bei der Maßnahme um eine annähernd vollständige Sanierung. Im Einzelnen müssen beispielsweise die Toiletten- und Duschanlagen, Wassereinläufe und Lüftung, das Dach und der Sportboden sowie die elektrischen Anlagen saniert werden. - - 2 3. Wann ist mit einem Ende der Baumaßnahmen zu rechnen bzw. ab wann kann die Halle wieder vollständig für den Schulbetrieb genutzt werden? Zu 3.: Siehe Antwort zu 1. 4. Inwiefern findet ein regelmäßiger Austausch mit der Schulleitung statt? Wie oft und auf welchen Wegen wird über den jeweils aktuellen Stand der Sanierung informiert? Zu 4.: Die Schulen können sich bei einem festen Ansprechpartner der BIM über den aktuellen Stand des Baufortschritts erkundigen. Die Schulleitung hat ihren technischen Leiter als zentralen Ansprechpartner benannt, welcher bei Bedarf an den Baubesprechungen teilnehmen kann. 5. Da die Sporthalle aktuell nicht zur Verfügung steht, muss die Abiturfeier auswärts durchgeführt werden. Für die Miete des Ernst-Reuter-Saal des Bezirks wird eine Raummiete von 1.200 Euro verlangt (u.a. für den Wachschutz und die Reinigung). Welche Möglichkeiten gibt es auf Senatsebene, die Schule in diesem besonderen Fall finanziell bei der Durchführung der Feier zu unterstützen da diese Kosten nur durch die weiterhin nicht abgeschlossene Sanierung der Turnhalle anfallen? Zu 5.: Nach Auskunft der Schule hat es keine Feiern in der Sporthalle gegeben und soll es keine Feiern in der Sporthalle geben. Eine separate finanzielle Unterstützung ist haushaltsmäßig nicht möglich. Für den offiziellen Teil der Abiturfeier können andere Oberstufenzentren grundsätzlich Unterstützung für die räumliche Nutzung anbieten. Hierzu wurden bereits Gespräche geführt. Für das laufende Jahr hat die Emil-Fischer-Schule mit Hilfe eines Fördervereins die bezirklichen Räume angemietet. Berlin, den 14. Mai 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-14881 S18-14881