Drucksache 18 / 14 919 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 26. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mai 2018) zum Thema: Kitaplatz-Mangel in der Neuköllner Bezirksregion Rixdorf und Antwort vom 14. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 919 vom 26. April 2018 über Kitaplatz-Mangel in der Neuköllner Bezirksregion Rixdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in der Neuköllner Bezirksregion (BZR) Rixdorf und haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10768)? Zu 1.: Zum 31. Dezember 2017 lag die Zahl der in der Bezirksregion Rixdorf wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin- Brandenburg bei 3.102. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.495, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 1.242 sowie die der Kinder von 6 bis unter 7 Jahren bei 365 (siehe Tabelle 1). Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2017 in der Bezirksregion Rixdorf gemeldeten 2.603 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem Einwohner (31.12.2017) Bezirksregion Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Rixdorf 1.495 1.242 365 3.102 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017 - - 2 individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt (siehe Tabelle 2). Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der Neuköllner BZR Rixdorf in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10768)? Zu 2.: Am 31.12.2017 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Rixdorf 1.549 angebotene Plätze in 29 Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege ) zur Verfügung (siehe Tabelle 3). Eine Differenzierung dieser angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In den Altersstufen 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.469 Kinder (darunter 374 Kinder unter 3 Jahren, 1.003 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 92 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kindertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Rixdorf wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 80 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Rixdorf nicht belegt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita-Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung bezirksregionen- und bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion Kinder 1 bis unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 1 bis unter 7 Jahren Rixdorf 996 1.242 365 2.603 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017 - - 3 Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Kita-Plätze und Anzahl der belegten Kita-Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespflege) 3. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- und/oder Landesprogramme, die im Jahr 2017 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kitaplätze in der Neuköllner BZR Rixdorf eingesetzt wurden (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10768)? Zu 3.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2017 wurden in der Bezirksregion Rixdorf drei Projekte gefördert (siehe Tabelle 4). Bezirksregion Kita-Belegung Rixdorf Kita Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren angebotene Plätze Nr. 1 11 0 0 11 12 Nr. 2 8 14 0 22 22 Nr. 3 1 17 0 18 21 Nr. 4 0 27 4 31 33 Nr. 5 11 34 4 49 55 Nr. 6 10 15 0 25 25 Nr. 7 31 90 11 132 132 Nr. 8 2 11 2 15 16 Nr. 9 27 59 5 91 91 Nr. 10 13 5 0 18 20 Nr. 11 3 16 1 20 20 Nr. 12 9 50 8 67 98 Nr. 13 9 31 1 41 41 Nr. 14 11 21 1 33 33 Nr. 15 9 11 0 20 22 Nr. 16 8 16 0 24 24 Nr. 17 8 10 1 19 25 Nr. 18 0 28 9 37 40 Nr. 19 6 13 3 22 25 Nr. 20 24 52 5 81 81 Nr. 21 25 77 8 110 110 Nr. 22 37 82 0 119 130 Nr. 23 4 15 1 20 20 Nr. 24 10 15 0 25 26 Nr. 25 6 8 1 15 15 Nr. 26 16 100 11 127 131 Nr. 27 32 81 6 119 122 Nr. 28 8 15 2 25 25 Nr. 29 35 90 8 133 134 Summe gesamt 374 1.003 92 1.469 1.549 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2017 - - 4 Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2017 Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung" wurden in der Bezirksregion Rixdorf im Jahr 2017 keine Fördermittel eingesetzt. 4. Sind im Jahr 2018 neue Kitaplätze in der Neuköllner BZR Rixdorf geplant und wenn ja, in welchem Rahmen , an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10768)? Zu 4.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2018 ist kein Projekt in der Bezirksregion Rixdorf zur Förderung vorgesehen. Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020“ werden in der Bezirksregion Rixdorf im Jahr 2018 Fördermittel für ein Projekt eingesetzt (siehe Tabelle 5). Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Jahr 2018 Berlin, den 14. Mai 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Unionshilfswerk Sozialeinrichtungen gGmbH Richard-Sorge-Str. 21 A 10249 Berlin Kita Böhmische Str. Böhmische Str. 39 12055 Berlin Umbau 64 640.000,00 € Kindergarten Ackerwinde e.V. Innstr. 44 12045 Berlin Kita Ackerwinde Innstr. 44 12045 Berlin Starthilfe 12 6.920,00 € Großstadtzwerge gUG Braunschweiger Str. 57 12055 Berlin Kita Großstadtzwerge Braunschweiger Str. 57 12055 Berlin Umbau 8 71.192,46 € Summe 84 718.112,46 € Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtung Anschrift PLZ/Ort Maßnahme geförderte Plätze Fördermittel in € Internationaler Bund - IB Berlin- Brandenburg gGmbH für Bildung und soziale Dienste (IB Berlin- Brandenburg gGmbH) Rigaer Str. 44 10247 Berlin Kindertagesstätte Weserstraße Weserstr. 106 12059 Berlin Umbau der bestehenden Kita zur Platzerweiterung 10 107.550,00 € Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtung Anschrift PLZ/Ort Maßnahme geförderte Plätze Fördermittel Netto in € S18-14919 S18-14919a