Drucksache 18 / 14 920 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 26. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mai 2018) zum Thema: Kitaplatz-Mangel in der Neuköllner Bezirksregion Mitte/Zentrum und Antwort vom 14. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 920 vom 26. April 2018 über Kitaplatz-Mangel in der Neuköllner Bezirksregion Mitte/Zentrum ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in der Neuköllner Bezirksregion (BZR) Mitte/Zentrum und haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10769)? Zu 1.: Zum 31. Dezember 2017 lag die Zahl der in der Bezirksregion Mitte/Zentrum wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 2.579. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.154, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 1.075 sowie die der Kinder von 6 bis unter 7 Jahren bei 350 (siehe Tabelle 1). Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2017 in der Bezirksregion Mitte/Zentrum gemeldeten 2.183 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt (siehe Tabelle 2). Einwohner (31.12.2017) Bezirksregion Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Neuköllner Mitte/Zentrum 1.154 1.075 350 2.579 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017 - - 2 Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der Neuköllner BZR Mitte/Zentrum in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10769)? Zu 2.: Am 31.12.2017 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Mitte/Zentrum 1.649 angebotene Plätze in 34 Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung (siehe Tabelle 3). Eine Differenzierung dieser angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.594 Kinder (darunter 437 Kinder unter 3 Jahren, 1.050 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 107 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kindertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Mitte/Zentrum wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 55 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Mitte/Zentrum nicht belegt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita-Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung bezirksregionen- und bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion Kinder 1 bis unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 1 bis unter 7 Jahren Neuköllner Mitte/Zentrum 758 1.075 350 2.183 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017 - - 3 Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Kita-Plätze und Anzahl der belegten Kita-Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespflege) Bezirksregion Kita-Belegung Neuköllner Mitte/Zentrum Kita Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren angebotene Plätze Nr. 1 7 10 2 19 17 Nr. 2 11 26 0 37 39 Nr. 3 1 19 4 24 30 Nr. 4 3 48 1 52 46 Nr. 5 12 16 1 29 28 Nr. 6 31 107 11 149 156 Nr. 7 14 11 1 26 26 Nr. 8 11 14 2 27 25 Nr. 9 34 77 8 119 120 Nr. 10 11 12 0 23 22 Nr. 11 13 23 3 39 40 Nr. 12 12 11 1 24 25 Nr. 13 1 28 5 34 28 Nr. 14 2 17 1 20 20 Nr. 15 10 34 7 51 65 Nr. 16 10 27 1 38 40 Nr. 17 60 164 23 247 250 Nr. 18 8 20 2 30 30 Nr. 19 8 14 0 22 22 Nr. 20 9 20 1 30 30 Nr. 21 11 15 2 28 27 Nr. 22 6 45 3 54 54 Nr. 23 6 14 0 20 22 Nr. 24 4 11 0 15 18 Nr. 25 24 52 4 80 88 Nr. 26 21 53 9 83 85 Nr. 27 38 53 5 96 100 Nr. 28 3 10 2 15 16 Nr. 29 14 0 0 14 18 Nr. 30 13 24 2 39 45 Nr. 31 8 17 0 25 25 Nr. 32 7 16 2 25 25 Nr. 33 14 31 2 47 52 Nr. 34 0 11 2 13 15 Summe gesamt 437 1.050 107 1.594 1.649 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2017 - - 4 3. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- und/oder Landesprogramme, die im Jahr 2017 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kitaplätze in der Neuköllner BZR Mitte/Zentrum eingesetzt wurden (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10769)? Zu 3.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2017 wurde in der Bezirksregion Mitte /Zentrum kein Projekt gefördert. Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung" wurden in der Bezirksregion Mitte /Zentrum im Jahr 2017 keine Fördermittel eingesetzt. 4. Sind im Jahr 2018 neue Kitaplätze in der Neuköllner BZR Mitte/Zentrum geplant und wenn ja, in welchem Rahmen, an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land (Darstellung bitte analog der Drs. 18/10769)? Zu 4.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2018 sind aktuell zwei Projekte in der Bezirksregion Mitte/Zentrum zur Förderung vorgesehen (siehe Tabelle 4). Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2018 Für das Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020" liegt für das Jahr 2018 ein Antrag des Trägers Kindertagesstätten SüdOst, Eigenbetrieb von Berlin, Groß- Berliner Damm 151-153, 12489 Berlin, für die Kita Bornsdorfer Straße 37 A, 12053 Berlin zur Schaffung von 107 Plätzen mit einer beantragten Fördermittelsumme i.H.v. 1.034.580,00 € vor. Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde am 05.02.2018 erteilt. Weitere Projektanträge liegen nicht vor. Berlin, den 14. Mai 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Nachbarschaftsheim Neukölln e. V. Schierker Str. 53 12051 Berlin Familienzentrum Nachbarschaftsheim Neukölln Schierker Str. 53 12051 Berlin Neubau 80 1.600.000,00 € Großstadtzwerge gUG Braunschweiger Str. 57 12055 Berlin Kita Thomasstr. Thomasstr. 67 12053 Berlin Umbau 16 126.292,93 € Summe 96 1.726.292,93 € Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtung Anschrift PLZ/Ort Maßnahme geförderte Plätze Fördermittel Netto in € S18-14920 S18-14920a