Drucksache 18 / 14 939 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 01. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2018) zum Thema: Kraftfahrzeuge der Polizei III und Antwort vom 16. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 3 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 939 vom 01. Mai 2018 über Kraftfahrzeuge der Polizei III ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Aussonderungskriterien für Kraftfahrzeuge bei der Berliner Polizei - sortiert nach den einzelnen Fahrzeugarten - sind aktuell gültig? Wie lauten diese im Wortlaut? Zu 1.: Ein Fahrzeug fällt bei der Polizei Berlin in die Kategorie „aussonderungswürdig“, wenn beide der folgenden Kriterien aus der Tabelle erreicht sind. Sofern in der Spalte „Laufleistung [km]“ die Eintragung „nicht definiert“ vorliegt, erfolgt eine Aussonderung der Fahrzeuge nach Erreichen der vorgegebenen Altersgrenze. Kfz-Art Laufleistung [km] Alter [Jahre] Krad Kraftrad 50.000 12 Nkrad Neutrales Kraftrad 50.000 12 Kräder 50.000 12 EWA OS Einsatzwagen Objektschutz 150.000 8 EWA VkD Einsatzwagen Verkehrsdienste 150.000 8 EWA Einsatzwagen Abschnitt nicht definiert 4 EWA BAB Einsatzwagen Autobahn 250.000 6 NEWA Neutraler Einsatzwagen 150.000 8 Einsatzwagen 150.000- 250.000 6- 8 Tarn Pkw Getarnter Personenkraftwagen 150.000 8 Geschmesskw Geschwindigkeitsmesskraftwagen 150.000 8 Videokw Videowagen 200.000 8 Pkw für besondere Einsatzaufgaben 150.000- 200.000 8 Seite 2 von 3 Pkw Personenkraftwagen 150.000 8 Bus Bus 200.000 10 NBus Neutraler Bus 200.000 10 Personenkraftwagen 150.000- 200.000 8- 10 Grukw (A) Gruppenkraftwagen Abschnitt 150.000 12 Grukw EE Gruppenkraftwagen Einsatz Einheiten 150.000 15 Grukw Funktion Gruppenkraftwagen mit Sonderfunktion nicht definiert 20 Mkw Mannschaftswagen 200.000 15 Gruppenkraftwagen 150.000- 200.000 12- 20 Kommkw Kommunikationsservicewagen nicht definiert 12 Sankw Sanitätseinsatzwagen nicht definiert 12 Spezkw Spezialermittlungswagen nicht definiert 12 Gefkw kl Gefangenentransportwagen (klein) 150.000 12 Gefkw gr Gefangenentransportwagen (groß) 200.000 15 Fükw Führungswagen nicht definiert 20 Befkw kl Befehlswagen (klein) nicht definiert 20 Befkw m Befehlswagen (mittel) nicht definiert 20 Befkw gr Befehlswagen (groß) nicht definiert 20 WSgkw Wasserschutzgerätekraftwagen nicht definiert 12 Laukw Lautsprecherkraftwagen nicht definiert 20 Fahrzeuge für besondere Einsatzaufgaben 150.000- 200.000 12- 20 le Trans kl Transporter bis 3,5 t (klein) 150.000 12 le Trans gr Transporter bis 3,5 t (groß) 150.000 12 m Trans Transporter über 3,5 t 200.000 15 kl Trans Kleintransporter 150.000 10 Fahrzeuge für allgemeine Zwecke 150.000- 200.000 10- 15 gesch Pkw Geschützte Personenkraftwagen 200.000 10 SW Sonderwagen nicht definiert 20 Sonderfahrzeuge 200.000 10- 20 AM Arbeitsmaschinen nicht definiert 20 Arbeitsmaschinen 20 Anh 1 Anhänger 1-achsig nicht definiert 20 Anh 2 Anhänger 2-achsig nicht definiert 20 Anhänger 20 2. Sind diese seit dem 01.01.2010 verändert worden und wenn ja, wann und wie konkret? Zu 2.: Nein, diese Kriterien sind seit dem 1. Januar 2010 unverändert. Seite 3 von 3 3. Wie sind die jeweiligen Auslastungsquoten der einzelnen Fahrzeugarten? (bitte sortiert nach den jeweiligen Direktionen und den ZSE/PP) Zu 3.: Eine statistische Erhebung über die Auslastung einzelner Fahrzeugarten erfolgt bei der Polizei Berlin nicht. Es wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/ 13053 vom 04. Januar 2018 verwiesen, in der sämtliche Kraftfahrzeuge der Polizei Berlin mit Alter und Kilometerstand aufgelistet wurden. Daraus lässt sich die durchschnittliche jährliche Laufleistung je Fahrzeug ableiten. Berlin, den 16. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-14939 S18-14939