Drucksache 18 / 14 978 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Henkel (CDU) vom 08. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2018) zum Thema: Tourismusnahe Umgestaltung des Umfeldes Museumsinsel und Antwort vom 24. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Henkel (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14978 vom 08.05.2018 über Tourismusnahe Umgestaltung des Umfeldes Museumsinsel Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Maßnahmen an Straßen, Gehwegen, Brücken, Uferwegen, Gebäuden und anderer Infrastruktur sind seitens des Senates für das Bauvorhaben „Tourismusnahe Umgestaltung des Umfeldes Museumsinsel“ geplant? Antwort zu 1: Das unter Kapitel 0740, Titel 72001, Unterkonto 125 veranschlagte Bauvorhaben beinhaltet eine grundhafte Sanierung des Straßenzuges (Fahrbahn, Gehwege / Nebenund Beleuchtungsanlage) Am Weidendamm, Am Kupfergraben, Planckstraße, Bodestraße und Am Zeughaus. An der grundsätzlichen Aufteilung des Straßenquerschnittes wird festgehalten. Die Belange der Barrierefreiheit finden Berücksichtigung. Wo es die Rahmenbedingungen erlauben, wird eine Veränderung des Querschnitts zu Gunsten der Gehwege geplant. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität wird Straßenmobiliar (Bänke) installiert. Der Bereich Am Weidendamm bietet ausreichend Platz zu einer Aufwertung durch Baumpflanzungen. Die Errichtung von Fahrradabstellanlagen ist ebenfalls vorgesehen. Frage 2: Wann sollen die jeweiligen Bauvorhaben beginnen und welcher Zeitrahmen ist für die Durchführung vorgesehen (bitte Aufschlüsselung nach Bauvorhaben mit jeweiliger Zeitplanung)? 2 Antwort zu 2: Das Bauvorhaben soll in 2020 beginnen und in 2021 fertiggestellt werden. Baubeginn und -ende sind abhängig von den Ergebnissen einer gegenwärtig andauernden Untersuchung der straßenbegleitenden Uferwand hinsichtlich deren Zustand und Standfestigkeit. Frage 3: Welche Auswirkungen haben die geplanten Baumaßnahmen auf den motorisierten Individualverkehr, den ÖPNV, den Fahrradverkehr und die Fußgänger (bitte nach jeweiliger Baumaßnahme aufschlüsseln)? Antwort zu 3: Die Auswirkungen des Bauvorhabens auf den Verkehr werden im Zuge der Planungen untersucht und mit der Straßenverkehrsbehörde im Vorfeld abgestimmt. Frage 4: Inwieweit ist eine Beteiligung der Anwohner und der ansässigen Gewerbetreibenden dahingehend geplant, dass diesen die Bauvorhaben im Rahmen der geplanten Umgestaltung vorgestellt werden und inwieweit ist eine konkrete Einbindung bzw. Beteiligung der Betroffenen bei der Umgestaltung insgesamt und den einzelnen Baumaßnahmen vorgesehen? Frage 5: Sofern eine Beteiligung der Anwohner und Gewerbetreibenden erfolgt (Frage 5), in welchem konkreten Zeitrahmen ist diese vorgesehen? Antwort zu 4 und zu 5: Im Rahmen der der bisherigen Planungsaktivitäten wurde der Kontakt mit Betroffenen hergestellt, deren Interessen eruiert und eine teilweise Integration in die Planung vorgesehen. Eine Vorstellung der Maßnahme wird nach dem Vorliegen eines qualifizierten Planungsstandes erfolgen. Berlin, den 24.05.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-14978 S18-14978a