Drucksache 18 / 14 980 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 09. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2018) zum Thema: Durchgefallen – Führerscheinprüfungen in Berlin und Antwort vom 24. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14980 vom 09.05.2018 über Durchgefallen – Führerscheinprüfungen in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Führerscheinanwärter und Führerscheinprüfungen (PKW, Motorrad und LKW) hat es innerhalb der letzten 10 Jahre in Berlin gegeben? Antwort zu 1: Die erfragten Informationen zu der Anzahl der Fahrerlaubnisbewerber sind in der unten stehenden Tabelle vollständig wiedergegeben und basieren auf den statistischen Erhebungen des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Berlin. Die erfragten Informationen zu den abgelegten Fahrerlaubnisprüfungen liegen dem Senat nicht vollständig vor. Eine entsprechende statistische Aufbereitung konnte lediglich von einer der beiden im Land Berlin tätigen Technischen Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr geliefert werden. Tabelle zu 1: Berlin Fahrerlaubnisbewerber [gesamt; erfasst vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Berlin] Theoretische Prüfungen [erfasst: 1 von 2 im Land Berlin tätigen Technischen Prüfstellen] Praktische Prüfungen [erfasst: 1 von 2 im Land Berlin tätigen Technischen Prüfstellen] 2008 43.048 35.968 35.631 2009 46.400 38.564 36.119 2 2010 45.661 39.596 37.104 2011 46.225 40.556 37.551 2012 47.159 40.193 35.774 2013 46.073 39.224 35.821 2014 46.488 40.654 35.795 2015 50.698 41.670 34.436 2016 56.342 48.943 37.476 2017 57.710 51.753 40.201 Frage 2: Wie viele Prüfungen wurden nicht im ersten Anlauf bestanden? (Bitte Theorie- und Praxisprüfungen getrennt und nach Jahren auflisten). Antwort zu 2: Eine entsprechende statistische Aufbereitung konnte von den Technischen Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr nicht erstellt werden. Frage 3: Wie viele Nachprüfungen hat es im oben genannten Zeitraum gegeben? (Bitte nach Jahren gelistet) Frage 4: Wie viele Prüflinge in welchem Alter legten die Führerscheinprüfung ab? (Bitte Anzahl der Prüflinge nach Jahren auflisten) Frage 5: Wie viele Prüflinge in welchem Alter schafften die Prüfung nicht im ersten Anlauf? (Bitte Theorie- und Praxisprüfung getrennt und nach Alter und Jahren auflisten) Frage 13: Wie viele Personen, die bereits einen ausländischen Führerschein hatten, scheiterten in Berlin (letzte 5 Jahre) im Zuge der Umschreibung in einen deutschen Führerschein an der notwendigen Prüfung? Antwort zu 3, zu 4, zu 5 und zu 13: Die erfragten Informationen liegen dem Senat nicht vor. Eine entsprechende statistische Aufbereitung durch die Technischen Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr ist nicht vorgesehen. Frage 6: Ist generell ein Rückgang der Führerscheinprüfungen in Berlin erkennbar, oder handelt es sich lediglich um ein Verschieben des Alters der Prüflinge bis zur ersten Führerscheinprüfung? Werden also Führerscheinprüfungen heute in Berlin vom Alter her erst später abgelegt, als in früheren Jahren? Antwort zu 6: Ein Rückgang der Anzahl der Fahrerlaubnisprüfungen in Berlin ist nicht erkennbar. 3 Eine Aussage zum Zusammenhang zwischen den Prüfungszahlen und dem Alter der Prüflinge kann nicht getroffen werden. Frage 7: In wie vielen Sprachen kann in Berlin die theoretische Führerscheinprüfung abgelegt werden? Und welche sind dies? Antwort zu 7: Die theoretische Prüfung kann in 13 Sprachen abgelegt werden. Dies sind: Deutsch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Russisch, Kroatisch, Spanisch, Türkisch, Hocharabisch. Frage 8: Ist es möglich und erlaubt eine theoretische Prüfung in einem anderen Land (anderes Bundesland aber auch Ausland) zu absolvieren und die praktische Prüfung dann in Deutschland / Berlin abzulegen? Antwort zu 8: Die theoretische Prüfung darf in einem anderen Bundesland abgelegt werden. Eine im Ausland abgelegte theoretische Prüfung wird nicht anerkannt. Frage 9: Ist dem Senat bekannt, wie viele Prüflinge Ihre Prüfungen im Zuge von Weiterbildungen zur Berufsfindung abgelegt haben? Wenn ja, wie viele waren es? Antwort zu 9: Nein, hierzu sind dem Senat keine Zahlen bekannt. Frage 10: Welcher Nationalität waren die Führerscheinprüflinge innerhalb der letzten 10 Jahre. (Bitte nach Jahren aufschlüsseln). Antwort zu 10: Über den erfragten Zeitraum liegen dem Senat keine Angaben zur Nationalität der Fahrerlaubnisbewerber vor, da die Staatsangehörigkeit erst seit dem 28.12.2016 beim Antrag zum Erwerb einer Fahrerlaubnis erfasst wird. Frage 11: Wie viele Flüchtlinge bzw Asylbegehrende haben seit dem 01.01.2014 die Führerscheinprüfung abgelegt? 4 Frage 12: Wie viele der Personen aus Frage 11 haben auch die Prüfung für den LKW-Führerschein abgelegt? Antwort zu 11 und zu 12: Hierzu liegen dem Senat keine Angaben vor, da der Aufenthaltsstatus für den Erwerb einer Fahrerlaubnis nicht erfasst wird. Berlin, den 24.05.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-14980 S18-14980a