Drucksache 18 / 15 019 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2018) zum Thema: Überwachungskameras der Polizei Berlin und Antwort vom 26. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15 019 vom 15. Mai 2018 über Überwachungskameras der Polizei Berlin ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Kamera- Modelle werden bei der Polizei Berlin zur professionellen Überwachung eingesetzt (Video- als auch Fotokameras)? Zu 1.: Bei der Polizei Berlin finden derzeit digitale Fotoapparate und Spiegelreflexkameras, analoge Videokameras, digitale Netzwerkkameras und digitale Camcorder unterschiedlichster Hersteller Verwendung. Eine Darstellung der Anzahl, der Modelle und der Verteilung ist nicht möglich, weil die Polizei Berlin darüber keine Statistik führt. 2. Über welche technischen Daten verfügen diese Modelle jeweils, insbesondere welche Auflösung (Pixel) besitzen Sie? Zu 2.: Je nach Gerät, Bauart und Herstellungsjahr variieren die technischen Daten und jeweiligen Auflösungen (Pixel) der einzelnen Kameras erheblich. Die Auflösungswerte reichen von 480x640 Pixel bis hin zu High Definition. 3. Welche Überwachungsmaßnahmen sind den einzelnen Modellen zuzuordnen? Zu 3.: Die vorhandene Kameratechnik wird im Landeskriminalamt und den Direktionen 1-6 in den Referaten Kriminalitätsbekämpfung überwiegend für technische Observationen eingesetzt. Die Auswahl der geeigneten Kameratechnik erfolgt jeweils nach den individuellen taktischen Anforderungen, Örtlichkeiten und Umweltbedingungen (Tageszeit, Witterung etc.). Eine standardisierte Zuordnung erfolgt nicht. Die Videoanhänger der Firmen VIMTEC und K.S. Sicherheit werden im Rahmen eines Probelaufs unterstützend zu polizeilichen Maßnahmen an fünf ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten eingesetzt. Seite 2 von 2 4. Wird jeweils eine Standardeinstellung für die Aufnahme verwendet, oder variieren die Aufnahmemodi einer Kamera, zum Beispiel in der Aufnahmequalität oder Farbeinstellung, nach Bedarf? Wenn die Aufnahmemodi variieren, welche Faktoren sind für die Auswahl eines Modus ausschlaggebend und wer ist verantwortlich für die Einstellung der Geräte? Zu 4.: Die Kameraeinstellungen variieren nach Bedarf in Abhängigkeit von äußeren Faktoren und der Aufgabenstellung (siehe Frage 3.). Die Konfiguration der Kamera obliegt grundsätzlich der jeweiligen Einsatzkraft. Berlin, den 26. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-15019 S18-15019