Drucksache 18 / 15 022     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage  
 
 
des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 
 
 
vom 14. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Planungsstand zur Kapazitätserweiterung der Grundschule „Am Schleipfuhl“ in 
Hellersdorf (Teil I) 
 
 
und  Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2018) 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 022  
vom 14. Mai 2018 
über Planungsstand zur Kapazitätserweiterung der Grundschule „Am 
Schleipfuhl“ in Hellersdorf (Teil I) 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt 
Marzahn-Hellersdorf von Berlin um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener 
Verantwortung erstellt wurde und mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurde. 
 
1. Wie ist der Stand der Planungsprozesse zur Kapazitätserweiterung der Grundschule „Am 
Schleipfuhl“? 

 
Zu 1.:  
 
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin führt dazu aus, dass im Rahmen 
einer am 13.02.2018, unter Beteiligung aller involvierten Verwaltungen, 
durchgeführten Rundfahrt zur Besichtigung potentieller Standorte für die Errichtung 
von Modularen Ergänzungsbauten (MEB), auch der Standort der Grundschule „Am 
Schleipfuhl“ besichtigt wurde.  
 
Im Rahmen dieser Begehung wurde bekannt, dass an der südöstlichen 
Grundstücksgrenze entlang eine Tramtrasse (BVG) gebaut werden soll und diverse 
Planungen auf Landesebene dazu anhängig seien. Im Ergebnis wurde seitens der 
Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie und Stadtentwicklung und 
Wohnen die Errichtung eines MEB, insbesondere aufgrund der damit ggf. möglichen 
nicht hinreichend langen Standdauer des MEB, abgelehnt.  



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Um einen solchen erforderlichen Erweiterungsbau trotzdem weiterhin realisieren zu 
können, werden Abstimmungen zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz über eine ggf. aktualisierte Flächenfreihaltung 
erfolgen. Ergebnisse dazu liegen bislang nicht vor. 
 
 
2. Liegt dem Senat ein Amtshilfegesuch für Planung- oder Baudurchführung für die Grundschule „Am 
Schleipfuhl“ seitens des Bezirks vor? 

 
Zu 2.:  
 
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin führt dazu aus, dass MEB, nach 
Bedarfsbestätigung durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, 
ausschließlich nur durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 
errichtet werden. Für einen MEB am Standort der Grundschule „Am 
Schleipfuhl“ liegt seit dem 29.11.2016 die Bewilligung zur Errichtung vor. 
 
 
3. Sind die Planungen zur Kapazitätserweiterung der Grundschule „Am Schleipfuhl“ verzögert worden 
oder laufen Gefahr sich zu verzögern, wenn ja, wodurch? 
4. Welche Grundstücke werden für die Kapazitätserweiterung der Grundschule „Am Schleipfuhl“ 
zusätzlich benötigt und welche Änderungen von bisherigen Planungsansätzen auf diesen 
Grundstücken sind dafür notwendig? 
5. Wie sieht der Zeit- und Maßnahmenplan zur Umsetzung der Kapazitätserweiterung der 
Grundschule „Am Schleipfuhl“ aus (bitte jeweils nach Planungsschritten und Bearbeitungszeiträumen 
auflisten)? 

 
Zu 3. bis 5.:  
 
Siehe Antwort zur Frage 1. 
 
 
Berlin, den 30. Mai 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 


	S18-15022
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