Drucksache 18 / 15 070 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 1 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 9 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15070 vom 15. Mai 2018 über Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser – Dir 1 (II) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Bruttopersonalbedarf und welchen Nettopersonalbedarf hat die Direktion 1 insgesamt? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Direktion 1 1.651,23 1.597,17 Quelle: Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 30.04.2018 hinterlegten Daten (1) einschließlich der Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalente (3) Angaben ab dem Jahr 2017 mit beurlaubten Dienstkräften/ ohne Anwärter und Auszubildende 2. Wie viele Mitarbeiter/innen sind in 2017 (jeweils Brutto- und Nettopersonalbedarf) in den Abschnitten 11, 12, 13, 14, 15, 16 sowie bei der Kriminalpolizei (Kripo) und im Stab beschäftigt gewesen? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 2.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Abschnitt 11 248,50 231,48 Abschnitt 12 232,00 216,00 Abschnitt 13 191,50 187,96 Abschnitt 14 172,00 175,36 Abschnitt 15 187,00 177,37 Abschnitt 16 181,00 167,06 Direktion 1 K 252,00 307,77 Seite 2 von 9 3. Wie hoch war und ist die Krankenquote in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab seit 2013? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen Bericht über „Pauschale Gesundheitsquoten der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Der derzeit aktuellen Fassung dieses Berichtes sind die Gesundheitsquoten der einzelnen Behörden für das Berichtsjahr 2016 zu entnehmen. Darüber hinausgehende behördeninterne Auswertungen von IPV zur Erkrankungsdauer sind aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen und damit systemseitig nicht möglich. 4. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt dienstfähigen Einsatzkräfte in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 4.: Die Zahl der eingeschränkt funktionsfähigen Dienstkräfte kann der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Abgebildet werden Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes in der Polizei Berlin, die polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 Landesbeamtengesetz (LBG) sind (Spalte: dauerhaft). Hinzu kommen Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die aktuell den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztlichen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähigkeit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen (Spalte: temporär). Quelle: Behördeninterne Statistik, Stand: Januar 2018 5. Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Mitarbeiter/innen der Direktion und der jeweiligen Abschnit- Direktion 1 Stab 180,23 135,84 Direktion 1 Gesamt 1.644,23 1.598,84 Quelle: Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12.2017 hinterlegten Daten (1) einschließlich der Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalente (3) Angaben ab dem Jahr 2017 mit beurlaubten Dienstkräften/ ohne Anwärter und Auszubildende Direktion 1 temporär dauerhaft Gesamt Abschnitt 11 7 18 25 Abschnitt 12 11 16 27 Abschnitt 13 9 14 23 Abschnitt 14 8 18 26 Abschnitt 15 13 11 24 Abschnitt 16 11 17 28 Direktion 1 Stab 7 10 17 Direktion 1 K 6 12 18 Direktion 1 Gesamt 72 116 188 Seite 3 von 9 te, sowie der Kripo und des Stabes? (Aufstellung des Durchschnitts für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 5.: Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) (2) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Direktion 1 45,32 46,18 46,31 46,14 46,06 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12.d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Abschnitt 11 45,84 45,99 45,89 45,94 45,74 Beamte/Tarif Abschnitt 12 45,36 45,04 45,78 45,94 46,00 Beamte/Tarif Abschnitt 13 46,84 46,73 46,83 46,37 46,22 Beamte/Tarif Abschnitt 14 47,77 47,62 47,17 46,97 46,96 Beamte/Tarif Abschnitt 15 45,49 45,75 45,38 44,67 44,32 Beamte/Tarif Abschnitt 16 45,76 46,62 45,81 45,67 45,24 Beamte/Tarif Direktion 1 K 42,56 44,07 45,38 45,21 45,30 Beamte/Tarif Direktion 1 Stab 48,42 49,06 49,66 50,09 50,44 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) 6. Wie viele Gesamtstunden wurden im Außendienst in der Direktion und in den jeweiligen Abschnit- ten geleistet? (Aufstellung für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 6.: Außendienststunden der Mitarbeitenden der Direktion 1 im Stabsdienst sowie bei der Kriminalpolizei werden statistisch nicht erfasst. Nachfolgend werden die Außendienststunden der Mitarbeitenden in den Abschnitten dargestellt. Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018(1) Abschnitt 11 158.892 158.652 154.644 147.705 22.964 Abschnitt 12 135.408 133.884 139.740 136.061 21.439 Abschnitt 13 103.788 105.288 105.024 103.902 18.073 Abschnitt 14 96.300 96.204 93.720 93.136 14.390 Abschnitt 15 95.484 85.212 87.588 94.862 15.462 Abschnitt 16 93.888 85.068 87.468 92.983 14.898 Direktion 1 Gesamt 683.760 664.308 668.184 668.649 107.226 Quelle: PPr St II Begleitgremium Abschnitte, Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 13. März 2018 (1) Januar bis Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden. 7. Wie hoch war die Zahl der Einsätze für Funkwagen sowie die NE-Stunden in der Direktion und den Seite 4 von 9 jeweiligen Abschnitten? (Aufstellung für den Zeitraum von 2014-2018 erbeten.) Zu 7.: Anzahl der Funkwageneinsätze in der Direktion 1: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 11 20.361 21.042 21.845 21.945 7.014 Abschnitt 12 21.664 21.807 22.112 21.552 6.751 Abschnitt 13 17.045 16.133 16.495 17.134 5.444 Abschnitt 14 13.458 14.221 14.575 14.150 4.580 Abschnitt 15 13.529 13.090 14.313 14.930 4.707 Abschnitt 16 12.535 12.594 13.014 13.218 4.344 Direktion 1 Gesamt 98.592 98.887 102.354 102.929 32.840 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 (1) Januar - April 2018 Gebuchte Einsatzkräftestunden im NE-Einsatzdienst in der Direktion 1: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 11 8.604 6.840 6.348 5.881 902 Abschnitt 12 14.916 13.968 14.232 14.267 2.317 Abschnitt 13 9.516 10.524 11.544 12.010 2.037 Abschnitt 14 9.852 10.176 9.960 9.972 1.545 Abschnitt 15 8.388 8.172 8.424 8.597 1.348 Abschnitt 16 12.108 12.012 12.060 12.286 2.072 Direktion 1 Gesamt 63.384 61.692 62.568 63.013 10.221 Quelle: PPr St II Begleitgremium Abschnitte, Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 13. März 2018 (1) Januar bis Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden. 8. Wieviel Zeit benötigten die Abschnitte der Direktion durchschnittlich für die Vorgangsbearbeitung? (Vergleichende Aufstellung für die Jahre 2016 und 2017 erbeten.) Zu 8.: Die Daten der Vorgangsbearbeitung werden nur teilweise statistisch erfasst. Eine valide Beantwortung der Frage ist daher nicht möglich. 9. Wie hoch waren die Einsatzzahlen und -auslastung der Direktion und der jeweiligen Abschnitte im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 9.: Direktion 1 – Funkwageneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 11 21.845 21.945 Abschnitt 12 22.112 21.552 Abschnitt 13 16.495 17.134 Abschnitt 14 14.575 14.150 Abschnitt 15 14.313 14.930 Abschnitt 16 13.014 13.218 Seite 5 von 9 Direktion 1 Gesamt 102.354 102.929 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 Direktion 1 – Dienstgruppeneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 11 3.185 3.053 Abschnitt 12 4.187 4.134 Abschnitt 13 3.365 3.126 Abschnitt 14 3.010 2.742 Abschnitt 15 3.059 2.712 Abschnitt 16 3.262 3.049 Direktion 1 Gesamt 20.068 18.816 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 Eine statistische Auswertung hinsichtlich der konkreten Auslastung wird durch die Polizei Berlin nicht erhoben. 10. Wie hoch waren die durchschnittlichen Reaktionszeiten der Direktion und der jeweiligen Abschnitte mit und ohne Eile im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 10.: Mittlere Eintreffdauer Direktion 1 mit Sonder- und Wegerechten (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 11 9,24 9,81 Abschnitt 12 9,24 9,54 Abschnitt 13 10,00 10,48 Abschnitt 14 10,12 9,54 Abschnitt 15 7,06 6,18 Abschnitt 16 8,00 7,36 Direktion 1 Gesamt* 9,12 9,12 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Mittlere Eintreffdauer Direktion 1 ohne Sonder- und Wegerechte (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 11 25,36 24,24 Abschnitt 12 28,42 30,24 Abschnitt 13 27,06 28,06 Abschnitt 14 28,06 28,30 Abschnitt 15 21,54 20,18 Abschnitt 16 23,00 23,54 Direktion 1 Gesamt* 26,00 26,36 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Seite 6 von 9 11. Wie hoch war das Einsatzaufkommen bei der Kripo in der Direktion im Vergleich von 2016 zu 2017? (Vergleichende Aufstellung nach Delikten erbeten.) 12. Wie hoch war der Arbeitsaufwand bei der Kripo, der ausschließlich für die Deliktbearbeitung aufge- wandt wurde im Vergleich zu den Jahren 2014 bis 2017? (Aufstellung erbeten.) Zu 11. und 12.: Eine statistische Erhebung durch die Polizei Berlin erfolgt nicht. 13. Wie hat sich in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten die Aufklärungsquote von 2014 bis 2017 entwickelt? (Aufstellung erbeten.) Zu 13.: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 Abschnitt 11 45,86 44,76 45,12 56,0 Abschnitt 12 52,26 52,77 50,51 64,7 Abschnitt 13 39,31 38,65 40,24 42,3 Abschnitt 14 47,15 42,59 42,96 50,7 Abschnitt 15 31,50 24,26 29,16 37,8 Abschnitt 16 37,87 32,20 34,55 38,7 Direktion 1 Gesamt 40,28 37,91 38,56 40,8 Quelle: Landeskriminalamt (LKA) Stab 14, Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), Stand: jeweils 31.12. d.J., alle Angaben in Prozent 14. Wie viele DNA-Proben wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten von Tatver- dächtigen entnommen und wurde dabei der Zielwert erreicht? Zu 14.: Dienststelle 2017 Abschnitt 11 85 Abschnitt 12 36 Abschnitt 13 28 Abschnitt 14 30 Abschnitt 15 18 Abschnitt 16 36 Direktion 1 K 137 Direktion 1 Gesamt 370 Quelle: Polizeiliches Informations- und Kommunikationssystem (POLIKS), Stand: 08.01.2018 Im Betrachtungszeitraum 2017 wurde der Zielwert in der Direktion 1 erreicht. 15. Welche Schwerpunktsetzung fand 2017 im Bereich des Straßenverkehrs in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten statt? Zu 15.: Die Direktion 1 hatte im Bereich des Straßenverkehrs Schwerpunkte in Form zweier Einsatzkonzeptionen gesetzt. Diese Einsatzkonzeptionen bezogen sich auf die Hauptunfallursache Geschwindigkeit im gesamten Bereich der Direktion 1 und die Risikogruppe Radfahrer im Prenzlauer Berg, Bereich Abschnitt 15. 16. Welche konkreten Maßnahmen wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten getroffen, um die Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erhöhen? Seite 7 von 9 (Aufstellung der ÖPNV-Stunden nach Abschnitten erbeten.) Zu 16.: Die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr wurde im Jahr 2017 durch die Mitarbeitenden der Direktion 1 unter Zugrundelegung folgender Einsatzmaßnahmen erhöht: Präsenzstreifen Unterstützung von Schwerpunkteinsätzen der BVG zielgerichtete Kriminalitätsbekämpfung Präventionseinsätze. Dienststelle Einsatzkräftestunden Abschnitt 11 1.977 Abschnitt 12 3.828 Abschnitt 13 1.377 Abschnitt 14 1.230 Abschnitt 15 1.637 Abschnitt 16 1.721 Quelle: Polizeipräsidium Stab II 2, ÖPNV-Datenbank, Stand: 22.05.2018 17. Wie viele Präsenzdienste (Streifentätigkeit) wurden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten 2016 und 2017 geleistet? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 17.: Die nachfolgenden Daten beziehen sich auf Präsenzdienste der direktionseigenen Kräfte und berücksichtigen nicht gleichgelagerte Maßnahmen benachbarter Direktionen (insbesondere Direktion Einsatz). Präsenzdienste Direktion 1 in Einsatzkräftestunden: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 11 12.396 13.126 Abschnitt 12 23.580 25.995 Abschnitt 13 13.752 13.468 Abschnitt 14 16.044 17.398 Abschnitt 15 11.196 15.263 Abschnitt 16 12.996 15.900 Direktion 1 Gesamt 89.964 101.150 Quelle: PPr St II Begleitgremium Abschnitte, Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 10. Januar 2018 18. Wie viele daktyloskopische Spuren und erkennungsdienstliche Maßnahmen wurden durch die Direktion und die jeweiligen Abschnitte eingesandt bzw. durchgeführt? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 18.: Eingesandte Spurensicherungskarten: Seite 8 von 9 Dienststelle 2017 Abschnitt 11 31 Abschnitt 12 271 Abschnitt 13 109 Abschnitt 14 89 Abschnitt 15 130 Abschnitt 16 316 Direktion 1 K 2.214 Direktion 1 Gesamt 3.160 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 Erkennungsdienstliche Maßnahmen: Dienststelle 2017 Abschnitt 11 196 Abschnitt 12 180 Abschnitt 13 168 Abschnitt 14 81 Abschnitt 15 177 Abschnitt 16 228 Direktion 1 K 232 Direktion 1 Gesamt 1.262 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 19. Welche Brennpunktorte der Kriminalitätsbekämpfung gab es 2017 in der Direktion? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 19.: Im Jahr 2017 kristallisierten sich maßgeblich folgende Örtlichkeiten als Brennpunkte in der Direktion 1 heraus: Bereich Bezeichnung Ziel A 12 Reinickendorf-Ost Bekämpfung von Verwahrlosungstendenzen / Wohnraumeinbruch / BtM-Handel A 15 Mauerpark Bekämpfung von BtM-Handel, u.a. 20. Wie viele Alarmhundertschaften gab es 2016 und 2017 in der Direktion? (Aufstellung erbeten.) Zu 20.: In der Direktion 1 wurden 2016 insgesamt 24 und 2017 insgesamt 18 Alarmhundertschaften aufgestellt. 21. Wie viele Überstunden sind in der Direktion in der Zeit von 2016 bis heute angefallen? (Aufstellung erbeten.) Seite 9 von 9 Zu 21.: Die Zahlen erfassen alle Dienstkräfte der Direktion. Der Überstundenwert beinhaltet sowohl alle Stunden, die bis zum Stichtag angefallen sind, als auch alle Stunden, die bis dahin abgebaut wurden. Das System zur Erfassung und Auswertung der Stunden zur Mehrarbeitsstatistik wurde im Jahr 2017 umgestellt. Auf Grund dieser Systemumstellung ist eine Vergleichbarkeit mit den bis Ende 2016 gemeldeten Daten nicht mehr gewährleistet, da seit Januar 2017 weitaus mehr Stunden statistisch berücksichtigt werden (z. B. jegliche Gutschriften, Zeitkontostunden, alle Freizeitausgleichsstunden) als in den Jahren zuvor. Die Auswertung der Daten erfolgt seit 2017 zudem aus dem maschinellen Zeiterfassungssystem PuZMan. Stichtag des Jahres Stand der Überstunden zum Stichtag 31.12.2016 54.722,38 31.12.2017 135.620,75 28.02.2018 128.810,27 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan), Stand: 28.02.2018 Berlin, den 30. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-15070 S18-15070