Drucksache 18 / 15 071 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 2 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 9 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15071 vom 15. Mai 2018 über Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser – Dir 2 (II) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Bruttopersonalbedarf und welchen Nettopersonalbedarf hat die Direktion 2 insgesamt? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Direktion 2 1.778,40 1.693,63 Quelle: System Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12.2017 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende 2. Wie viele Mitarbeiter/innen sind in 2017 (jeweils Brutto- und Nettopersonalbedarf) in den Abschnitten 21, 22, 23, 24, 25, 26 sowie bei der Kriminalpolizei (Kripo) und im Stab beschäftigt gewesen? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 2.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Abschnitt 21 291,00 218,26 Abschnitt 22 146,50 174,58 Abschnitt 23 178,50 190,83 Abschnitt 24 249,00 229,97 Abschnitt 25 224,00 205,90 Abschnitt 26 201,00 197,66 Direktion 2 K 283,00 320,16 Seite 2 von 9 3. Wie hoch war und ist die Krankenquote in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab seit 2013? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen Bericht über „Pauschale Gesundheitsquoten der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Der derzeit aktuellen Fassung dieses Berichtes sind die Gesundheitsquoten der einzelnen Behörden für das Berichtsjahr 2016 zu entnehmen. Darüber hinausgehende behördeninterne IPV-Auswertungen zur Erkrankungsdauer sind aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen und damit nicht möglich. 4. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt dienstfähigen Einsatzkräfte in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 4.: Die Zahl der eingeschränkt funktionsfähigen Dienstkräfte kann der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Abgebildet werden Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes in der Polizei Berlin, die polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 Landesbeamtengesetz (LBG) sind (Spalte: dauerhaft). Hinzu kommen Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die aktuell den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztlichen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähigkeit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen (Spalte: temporär). Quelle: Behördeninterne Statistik / Stand: Januar 2018 Direktion 2 Stab 187,40 142,28 Direktion 2 Gesamt 1.760,40 1.679,64 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12.2017 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende Direktion 2 temporär dauerhaft Gesamt Abschnitt 21 9 14 23 Abschnitt 22 14 14 28 Abschnitt 23 11 12 23 Abschnitt 24 7 12 19 Abschnitt 25 7 10 17 Abschnitt 26 18 12 30 Direktion 2 Stab 7 11 18 Direktion 2 K 12 20 32 Direktion 2 Gesamt 85 105 190 Seite 3 von 9 5. Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Mitarbeiter/innen der Direktion und der jeweiligen Abschnit- te, sowie der Kripo und des Stabes? (Aufstellung des Durchschnitts für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 5.: Beschäftigtengruppe(1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) (2) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Direktion 2 44,45 45,52 45,83 45,90 45,85 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Abschnitt 21 44,83 45,00 45,07 45,08 45,16 Beamte/Tarif Abschnitt 22 44,76 44,99 45,34 46,10 45,90 Beamte/Tarif Abschnitt 23 45,58 45,83 45,91 45,30 45,65 Beamte/Tarif Abschnitt 24 44,71 45,02 44,75 45,47 45,04 Beamte/Tarif Abschnitt 25 44,00 44,56 44,74 44,93 44,88 Beamte/Tarif Abschnitt 26 45,63 46,10 46,36 45,45 44,86 Beamte/Tarif Direktion 2 K 42,90 43,99 45,89 46,04 46,61 Beamte/Tarif Direktion 2 Stab 47,46 48,53 49,47 50,03 49,42 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) 6. Wie viele Gesamtstunden wurden im Außendienst in der Direktion und in den jeweiligen Abschnit- ten geleistet? (Aufstellung für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 6.: Außendienststunden der Mitarbeitenden der Direktion 2 im Stabsdienst sowie bei der Kriminalpolizei werden statistisch nicht erfasst. Nachfolgend werden die Außendienststunden der Mitarbeitenden in den Abschnitten dargestellt. Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018(1) Abschnitt 21 157.188 141.528 138.024 128.492 19.508 Abschnitt 22 100.140 96.252 100.560 106.864 18.233 Abschnitt 23 108.336 99.180 98.364 104.740 16.949 Abschnitt 24 140.136 143.448 145.524 142.063 23.734 Abschnitt 25 134.628 121.284 123.312 129.676 20.683 Abschnitt 26 136.668 129.072 127.560 119.418 18.244 Direktion 2 Gesamt 777.096 730.764 733.344 731.253 117.351 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 13.03.2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden. Seite 4 von 9 7. Wie hoch war die Zahl der Einsätze für Funkwagen sowie die NE-Stunden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten? (Aufstellung für den Zeitraum von 2014-2018 erbeten.) Zu 7.: Anzahl der Funkwageneinsätze in der Direktion 2: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 21 25.899 25.030 25.774 25.628 8.529 Abschnitt 22 18.599 19.250 19.697 20.049 6.806 Abschnitt 23 15.115 14.514 15.490 15.919 5.944 Abschnitt 24 25.135 25.940 26.435 26.662 8.629 Abschnitt 25 19.626 19.530 19.006 18.733 6.103 Abschnitt 26 20.484 19.726 20.454 20.434 6.890 Direktion 2 Gesamt 124.858 123.990 126.856 127.425 41.901 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand: 22.05.2018 (1) Januar - April 2018 Gebuchte Einsatzkräftestunden im NE-Einsatzdienst in der Direktion 2: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 21 6.864 6.516 4.296 4.033 606 Abschnitt 22 5.676 5.700 5.448 5.449 870 Abschnitt 23 4.488 4.548 4.380 4.588 748 Abschnitt 24 10.740 10.524 5.388 3.849 722 Abschnitt 25 5.904 4.644 4.788 4.794 814 Abschnitt 26 8.880 8.940 8.952 8.572 1.430 Direktion 2 Gesamt 42.552 40.872 33.252 31.287 5.189 Quelle: Personal-und Zeitmanagement (PuZMan) ; Stand 13.03.2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden. 8. Wieviel Zeit benötigten die Abschnitte der Direktion durchschnittlich für die Vorgangsbearbeitung? (Vergleichende Aufstellung für die Jahre 2016 und 2017 erbeten.) Zu 8.: Die Daten der Vorgangsbearbeitung werden nur teilweise statistisch erfasst. Eine valide Beantwortung der Frage ist daher nicht möglich. 9. Wie hoch waren die Einsatzzahlen und -auslastung der Direktion und der jeweiligen Abschnitte im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 9.: Direktion 2 – Einsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 21 25.774 25.628 Abschnitt 22 19.697 20.049 Abschnitt 23 15.490 15.919 Abschnitt 24 26.435 26.662 Abschnitt 25 19.006 18.733 Seite 5 von 9 Abschnitt 26 20.454 20.434 Direktion 2 Gesamt 126.856 127.425 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand: 22.05.2018 Direktion 2 – Dienstgruppeneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 21 3.016 2.935 Abschnitt 22 2.815 2.648 Abschnitt 23 2.264 2.237 Abschnitt 24 4.245 3.738 Abschnitt 25 2.815 2.863 Abschnitt 26 4.986 4.967 Direktion 2 Gesamt 20.141 19.388 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand 22.05.2018 Eine statistische Auswertung hinsichtlich der konkreten Auslastung wird durch die Polizei Berlin nicht erhoben. 10. Wie hoch waren die durchschnittlichen Reaktionszeiten der Direktion und der jeweiligen Abschnitte mit und ohne Eile im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 10.: Mittlere Eintreffdauer Direktion 2 mit Sonder- und Wegerechten (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 21 8,06 8,00 Abschnitt 22 12,30 12,24 Abschnitt 23 9,06 8,48 Abschnitt 24 7,30 7,24 Abschnitt 25 6,18 5,54 Abschnitt 26 8,18 8,18 Direktion 2 Gesamt* 8,42 8,40 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) , Stand 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Mittlere Eintreffdauer Direktion 2 ohne Sonder- und Wegerechte (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 21 26:24 29,12 Abschnitt 22 30:36 31,06 Abschnitt 23 26:48 27,24 Abschnitt 24 25:12 26,36 Abschnitt 25 21:54 21,48 Abschnitt 26 23:54 25,00 Direktion 2 Gesamt* 25:42 26,54 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) , Stand 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Seite 6 von 9 11. Wie hoch war das Einsatzaufkommen bei der Kripo in der Direktion im Vergleich von 2016 zu 2017? (Vergleichende Aufstellung nach Delikten erbeten.) 12. Wie hoch war der Arbeitsaufwand bei der Kripo, der ausschließlich für die Deliktbearbeitung aufge- wandt wurde im Vergleich zu den Jahren 2014 bis 2017? (Aufstellung erbeten.) Zu 11. und 12.: Eine statistische Erhebung durch die Polizei Berlin erfolgt nicht. 13. Wie hat sich in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten die Aufklärungsquote von 2014 bis 2017 entwickelt? (Aufstellung erbeten.) Zu 13.: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 Abschnitt 21 51,5 51,6 52,2 62,0 Abschnitt 22 32,5 32,8 35,5 45,8 Abschnitt 23 54,4 49,6 54,1 67,8 Abschnitt 24 48,3 45,6 46,6 54,0 Abschnitt 25 42,3 43,3 42,5 48,4 Abschnitt 26 42,8 40,6 37,9 48,6 Direktion 2 Gesamt 43,0 42,2 42,0 42,9 Quelle: Landeskriminalamt (LKA) Stab 14, Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), Stand: 31.12. d.J., alle Angaben in Prozent 14. Wie viele DNA-Proben wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten von Tatver- dächtigen entnommen und wurde dabei der Zielwert erreicht? Zu 14.: Dienststelle 2017 Abschnitt 21 159 Abschnitt 22 34 Abschnitt 23 61 Abschnitt 24 83 Abschnitt 25 64 Abschnitt 26 36 Direktion 2 K 184 Direktion 2 Gesamt 621 Quelle: Polizeiliches Informations- und Kommunikationssystem (POLIKS), Stand: 08.01.2018 Im Betrachtungszeitraum 2017 wurde der Zielwert in der Direktion 2 erreicht. 15. Welche Schwerpunktsetzung fand 2017 im Bereich des Straßenverkehrs in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten statt? Zu 15.: Der Schwerpunkt der Direktion 2 lag in der Bekämpfung der Hauptunfallursachen Vorfahrt- und Abbiegeverstöße. Grundlage bildeten die Zielvereinbarungen zur Stärkung der Sicherheit im Straßenverkehr durch Bekämpfung von Vorfahrts- und Abbiegeunfällen und Einsatzkonzeptionen für ausgewählte Unfallschwerpunkte im Bereich der Abschnitte 21, 22 und 23. Weitere Schwerpunkte wurden im Rahmen der Einsatzkonzeptionen zur Verhinderung und Ahndung sogenannter Profilierungsfahrten Seite 7 von 9 und illegaler Autorennen in der City West sowie bezüglich der Treffen von Angehörigen der Fahrzeugtuningszene „B1 West“ im Bereich des Abschnitts 21 gesetzt. 16. Welche konkreten Maßnahmen wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten getroffen, um die Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erhöhen? (Aufstellung der ÖPNV-Stunden nach Abschnitten erbeten.) Zu 16.: Die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr wurde im Jahr 2017 durch die Mitarbeitenden der Direktion 2 unter Zugrundelegung folgender Einsatzmaßnahmen erhöht: Präsenzstreifen Unterstützung von Schwerpunkteinsätzen der BVG zielgerichtete Kriminalitätsbekämpfung Präventionseinsätze. Dienststelle Einsatzkräftestunden Abschnitt 21 7.082 Abschnitt 22 3.050 Abschnitt 23 1.926 Abschnitt 24 4.117 Abschnitt 25 4.003 Abschnitt 26 2.129 Quelle: Polizeipräsidium Stab II 2, ÖPNV-Datenbank, Stand: 22.05.2018 17. Wie viele Präsenzdienste (Streifentätigkeit) wurden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten 2016 und 2017 geleistet? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 17.: Die nachfolgenden Daten beziehen sich auf Präsenzdienste der direktionseigenen Kräfte und berücksichtigen nicht gleichgelagerte Maßnahmen benachbarter Direktionen (insbesondere Direktion Einsatz). Präsenzdienste Direktion 2 in Einsatzkräftestunden: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 21 23.640 19.041 Abschnitt 22 16.980 22.031 Abschnitt 23 25.692 32.004 Abschnitt 24 28.224 27.086 Abschnitt 25 39.564 45.639 Abschnitt 26 34.416 29.075 Direktion 2 Gesamt 168.516 174.876 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan), Stand: 10.01.2018 18. Wie viele daktyloskopische Spuren und erkennungsdienstliche Maßnahmen wurden durch die Direktion und die jeweiligen Abschnitte eingesandt bzw. durchgeführt? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Seite 8 von 9 Zu 18.: Eingesandte Spurensicherungskarten: Dienststelle 2017 Abschnitt 21 94 Abschnitt 22 237 Abschnitt 23 29 Abschnitt 24 69 Abschnitt 25 50 Abschnitt 26 24 Direktion 2 K 1.817 Direktion 2 Gesamt 2.320 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05..2018 Erkennungsdienstliche Maßnahmen: Dienststelle 2017 Abschnitt 21 488 Abschnitt 22 180 Abschnitt 23 173 Abschnitt 24 434 Abschnitt 25 383 Abschnitt 26 198 Direktion 2 K 282 Direktion 2 Gesamt 2.138 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 19. Welche Brennpunktorte der Kriminalitätsbekämpfung gab es 2017 in der Direktion? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 19.: Im Jahr 2017 gab es in der Direktion 2 die Brennpunkte City West (mit den Bereichen Hardenbergplatz, Breitscheidplatz und dem Bahnhof Zoo – Abschnitt 25), Stuttgarter Platz (mit den Bereichen Kantstraße, Wilmersdorfer Straße und Kaiser-Friedrich- Straße – Abschnitt 24), U-Bahnhof Kaiserdamm und Zentraler Omnibusbahnhof (Abschnitt 22) sowie Altstadt Spandau und Spandauer Arcaden (Abschnitt 21). 20. Wie viele Alarmhundertschaften gab es 2016 und 2017 in der Direktion? (Aufstellung erbeten.) Zu 20.: In der Direktion 2 wurden 2016 insgesamt 25 und 2017 insgesamt 19 Alarmhundertschaften aufgestellt. 21. Wie viele Überstunden sind in der Direktion in der Zeit von 2016 bis heute angefallen? (Aufstellung erbeten.) Zu 21.: Die Zahlen erfassen alle Dienstkräfte der Direktion. Der Überstundenwert beinhaltet sowohl alle Stunden, die bis zum Stichtag angefallen sind, als auch alle Stunden, die Seite 9 von 9 bis dahin abgebaut wurden. Im Jahr 2017 wurde das System zur Erfassung und Auswertung der Stunden zur Mehrarbeitsstatistik umgestellt. Auf Grund dieser Systemumstellung ist eine Vergleichbarkeit der bis Ende 2016 gemeldeten Daten nicht mehr gewährleistet, da seit Januar 2017 weitaus mehr Stunden statistisch berücksichtigt werden (z. B. jegliche Gutschriften, Zeitkontostunden, alle Freizeitausgleichsstunden ) als die Jahre zuvor. Die Auswertung der Daten erfolgt zudem nunmehr aus dem maschinellen Zeiterfassungssystem PuZMan. Stichtag des Jahres Stand der Überstunden zum Stichtag 31.12.2016 31.281 31.12.2017 97.548,33 28.02.2018 91.063,60 Quelle: Mehrarbeitsstatistik zum jeweiligen Stichtag Berlin, den 30. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-15071 S18-15071