Drucksache 18 / 15 072 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 3 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 9 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15072 vom 15. Mai 2018 über Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser – Dir 3 (II) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Bruttopersonalbedarf und welchen Nettopersonalbedarf hat die Direktion 3 insgesamt? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Direktion 3 1.773,00 1.688,96 Quelle: System Integrierte Personalverwaltung (IPV), Stand: 30.04.2018 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende 2. Wie viele Mitarbeiter/innen sind in 2017 (jeweils Brutto- und Nettopersonalbedarf) in den Abschnitten 31, 32, 33, 34, 35, 36 sowie bei der Kriminalpolizei (Kripo) und im Stab beschäftigt gewesen? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 2.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Abschnitt 31 207,00 168,61 Abschnitt 32 243,00 255,47 Abschnitt 33 198,00 172,74 Abschnitt 34 173,00 195,57 Abschnitt 35 233,00 195,89 Abschnitt 36 235,00 210,17 Direktion 3 K 278,00 350,59 Seite 2 von 9 3. Wie hoch war und ist die Krankenquote in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab seit 2013? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen Bericht über „Pauschale Gesundheitsquoten der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Der derzeit aktuellen Fassung dieses Berichtes sind die Gesundheitsquoten der einzelnen Behörden für das Berichtsjahr 2016 zu entnehmen. Darüber hinausgehende behördeninterne Auswertungen von IPV zur Erkrankungsdauer sind aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen und damit systemseitig nicht möglich. 4. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt dienstfähigen Einsatzkräfte in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 4.: Die Zahl der eingeschränkt funktionsfähigen Dienstkräfte kann der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Abgebildet werden Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes in der Polizei Berlin, die polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 Landesbeamtengesetz (LBG) sind (Spalte: dauerhaft). Hinzu kommen Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die aktuell den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztlichen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähigkeit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen (Spalte: temporär). Quelle: behördeninterne Statistik, Stand: Januar 2018 Direktion 3 Stab 186,00 136,15 Direktion 3 Gesamt 1.753,00 1.685,19 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12.2017 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende Direktion 3 temporär dauerhaft Gesamt Abschnitt 31 7 7 14 Abschnitt 32 3 6 9 Abschnitt 33 6 11 17 Abschnitt 34 7 3 10 Abschnitt 35 5 10 15 Abschnitt 36 16 10 26 Direktion 3 Stab 12 26 38 Direktion 3 K 4 7 11 Direktion 3 Gesamt 60 80 140 Seite 3 von 9 5. Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Mitarbeiter/innen der Direktion und der jeweiligen Abschnit- te, sowie der Kripo und des Stabes? (Aufstellung des Durchschnitts für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 5.: Beschäftigtengruppe(1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) (2) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Direktion 3 43,38 43,99 44,26 43,81 43,66 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag der Auswertung 31.12. d.J. sowie 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) (2) 2014(3) 2015(3) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Abschnitt 31 43,39 43,55 43,80 43,98 44,03 Beamte/Tarif Abschnitt 32 42,92 42,44 41,91 41,52 41,32 Beamte/Tarif Abschnitt 33 45,57 44,88 45,20 44,63 44,12 Beamte/Tarif Abschnitt 34 44,30 44,54 44,53 43,56 42,92 Beamte/Tarif Abschnitt 35 43,47 43,31 43,37 43,80 43,54 Beamte/Tarif Abschnitt 36 43,61 43,48 43,76 43,66 42,90 Beamte/Tarif Direktion 3 K 41,39 43,14 44,46 43,65 43,92 Beamte/Tarif Direktion 3 Stab 46,80 48,15 48,46 48,20 48,88 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. sowie 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) 6. Wie viele Gesamtstunden wurden im Außendienst in der Direktion und in den jeweiligen Abschnit- ten geleistet? (Aufstellung für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 6.: Außendienststunden der Mitarbeitenden der Direktion 3 im Stabsdienst sowie bei der Kriminalpolizei werden statistisch nicht erfasst. Nachfolgend werden die Außendienststunden der Mitarbeitenden in den Abschnitten dargestellt. Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018(1) Abschnitt 31 110.340 104.568 105.444 98.230 13.896 Abschnitt 32 144.648 150.156 161.376 174.967 26.518 Abschnitt 33 116.856 116.940 116.856 114.870 17.664 Abschnitt 34 122.796 120.312 116.832 112.738 19.170 Abschnitt 35 125.124 117.072 121.632 116.993 17.976 Abschnitt 36 140.112 140.748 136.320 124.241 20.906 Direktion 3 Gesamt 759.876 749.796 758.460 742.039 116.130 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 13.03.2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden . Seite 4 von 9 7. Wie hoch war die Zahl der Einsätze für Funkwagen sowie die NE-Stunden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten? (Aufstellung für den Zeitraum von 2014-2018 erbeten.) Zu 7.: Anzahl der Funkwageneinsätze in der Direktion 3: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018(1) Abschnitt 31 15.528 14.944 15.456 15.955 5.483 Abschnitt 32 23.356 23.891 24.533 24.834 7.953 Abschnitt 33 19.409 19.618 19.667 19.805 6.765 Abschnitt 34 13.386 13.272 13.569 14.996 4.844 Abschnitt 35 22.338 22.236 23.082 22.448 7.437 Abschnitt 36 24.355 22.909 23.280 23.051 7.906 Direktion 3 Gesamt 118.372 116.870 119.587 121.089 40.388 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 (1) Januar - April 2018 Gebuchte Einsatzkräftestunden im NE-Einsatzdienst in der Direktion 3: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 31 8.624 8.528 9.398 9.412 1.533 Abschnitt 32 9.026 8.928 9.310 8.614 1.293 Abschnitt 33 8.804 8.691 8.929 8.861 1.455 Abschnitt 34 8.520 8.698 8.563 4.234 752 Abschnitt 35 9.797 9.719 9.666 9.642 1.556 Abschnitt 36 9.672 9.585 9.628 9.201 1.526 Direktion 3 Gesamt 54.443 54.149 55.494 49.964 8.115 Quelle: Personal-und Zeitmanagement (PuZMan), Stand: 13.03.2018 (1) Januar – Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden . 8. Wieviel Zeit benötigten die Abschnitte der Direktion durchschnittlich für die Vorgangsbearbeitung? (Vergleichende Aufstellung für die Jahre 2016 und 2017 erbeten.) Zu 8.: Die Daten der Vorgangsbearbeitung werden nur teilweise statistisch erfasst. Eine valide Beantwortung der Frage ist daher nicht möglich. 9. Wie hoch waren die Einsatzzahlen und -auslastung der Direktion und der jeweiligen Abschnitte im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 9.: Direktion 3 – Funkwageneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 31 15.456 15.955 Abschnitt 32 24.533 24.834 Abschnitt 33 19.667 19.805 Abschnitt 34 13.569 14.996 Abschnitt 35 23.082 22.448 Seite 5 von 9 Abschnitt 36 23.280 23.051 Direktion 3 Gesamt 119.587 121.089 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 Direktion 3 – Dienstgruppeneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 31 3.758 3.643 Abschnitt 32 4.010 3.845 Abschnitt 33 3.849 4.061 Abschnitt 34 2.722 2.415 Abschnitt 35 3.905 3.883 Abschnitt 36 4.285 4.265 Direktion 3 Gesamt 22.556 22.112 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) , Stand: 22.05.2018 Eine statistische Auswertung hinsichtlich der konkreten Auslastung wird durch die Polizei Berlin nicht erhoben. 10. Wie hoch waren die durchschnittlichen Reaktionszeiten der Direktion und der jeweiligen Abschnitte mit und ohne Eile im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 10.: Mittlere Eintreffdauer Direktion 3 mit Sonder- und Wegerechten (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 31 6,06 6,00 Abschnitt 32 6,54 6,54 Abschnitt 33 7,00 6,54 Abschnitt 34 8,42 8,42 Abschnitt 35 6,18 6,18 Abschnitt 36 6,12 6,24 Direktion 3 Gesamt* 6,42 6,42 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) , Stand: 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Mittlere Eintreffdauer Direktion 3 ohne Sonder- und Wegerechte (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 31 19,30 18,54 Abschnitt 32 26,00 26,03 Abschnitt 33 21,24 22,00 Abschnitt 34 24,18 26,00 Abschnitt 35 20,42 21,36 Abschnitt 36 19,36 20,36 Direktion 3 Gesamt* 21,54 22,42 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) , Stand: 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Seite 6 von 9 11. Wie hoch war das Einsatzaufkommen bei der Kripo in der Direktion im Vergleich von 2016 zu 2017? (Vergleichende Aufstellung nach Delikten erbeten.) 12. Wie hoch war der Arbeitsaufwand bei der Kripo, der ausschließlich für die Deliktbearbeitung aufgewandt wurde im Vergleich zu den Jahren 2014 bis 2017? (Aufstellung erbeten.) Zu 11. und 12.: Eine statistische Erhebung durch die Polizei Berlin erfolgt nicht. 13. Wie hat sich in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten die Aufklärungsquote von 2014 bis 2017 entwickelt? (Aufstellung erbeten.) Zu 13.: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 Abschnitt 31 27,5 27,4 31,4 48,6 Abschnitt 32 43,0 45,5 49,7 63,5 Abschnitt 33 52,3 51,9 52,0 57,0 Abschnitt 34 41,6 36,8 35,6 38,3 Abschnitt 35 55,0 50,9 48,0 54,5 Abschnitt 36 59,7 58,3 52,3 50,9 Direktion 3 Gesamt 50,6 51,3 52,1 51,8 Quelle: Landeskriminalamt (LKA) Stab 14, Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), Stand: 31.12. d.J., alle Angaben in Prozent 14. Wie viele DNA-Proben wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten von Tatver- dächtigen entnommen und wurde dabei der Zielwert erreicht? Zu 14.: Dienststelle 2017 Abschnitt 31 31 Abschnitt 32 64 Abschnitt 33 29 Abschnitt 34 56 Abschnitt 35 89 Abschnitt 36 44 Direktion 3 K 158 Direktion 3 Gesamt 471 Quelle: Polizeiliches Informations- und Kommunikationssystem (POLIKS), Stand: 08.01.2018 Im Betrachtungszeitraum 2017 wurde der Zielwert in der Direktion 3 erreicht. 15. Welche Schwerpunktsetzung fand 2017 im Bereich des Straßenverkehrs in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten statt? Zu 15.: Die Direktion 3 orientierte sich im Jahr 2017 an der behördenweiten Schwerpunktsetzung zur Bekämpfung der Hauptunfallursachen „Abbiegen“ und „Vorfahrt“. In einem besonderen Fokus stand hierbei die Erhöhung der Personenanzeigen. Die general - als auch spezialpräventiv wirkenden Maßnahmen wurden zusätzlich durch mehrere präventive „Tote-Winkel-Aktionen“ ergänzt. Weiterhin wurden durch eine Seite 7 von 9 entsprechende Einsatzkonzeption zusätzliche Kräfte der Direktion Einsatz (vorwiegend Einsatzeinheiten) zur Bewältigung der genannten Lagefelder eingesetzt. Aufgrund einer weiteren direktionsweiten Einsatzkonzeption wurden darüber hinaus zusätzliche Einsatzkräfte der Direktion Einsatz (Begleitschutz und Verkehrsdienst sowie Einsatzeinheiten) angefordert, um an Unfallhäufungspunkten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen hinsichtlich der weiteren Hauptunfallursachen „Alkohol/ Drogen “ und „Nichtbeachten der Verkehrsregelung“ zu treffen. Zudem erfuhr die Risikogruppe Radfahrer im Jahr 2017 in der Direktion 3 ein besonderes Augenmerk – nicht zuletzt durch die Fahrradstaffel der Polizei Berlin, deren Einsatzgebiet insbesondere in der Direktion 3 lag. 16. Welche konkreten Maßnahmen wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten getroffen, um die Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erhöhen? (Aufstellung der ÖPNV-Stunden nach Abschnitten erbeten.) Zu 16.: Die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr wurde im Jahr 2017 durch die Mitarbeitenden der Direktion 3 unter Zugrundelegung folgender Einsatzmaßnahmen erhöht: Präsenzstreifen Unterstützung von Schwerpunkteinsätzen der BVG zielgerichtete Kriminalitätsbekämpfung Präventionseinsätze. Dienststelle Einsatzkräftestunden Abschnitt 31 2.816 Abschnitt 32 5.004 Abschnitt 33 3.180 Abschnitt 34 2.914 Abschnitt 35 4.575 Abschnitt 36 2.851 Quelle: Polizeipräsidium Stab II 2, ÖPNV-Datenbank, Stand: 22.05.2018 17. Wie viele Präsenzdienste (Streifentätigkeit) wurden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten 2016 und 2017 geleistet? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 17.: Die nachfolgenden Daten beziehen sich auf Präsenzdienste der direktionseigenen Kräfte und berücksichtigen nicht gleichgelagerte Maßnahmen benachbarter Direktionen (insbesondere Direktion Einsatz). Präsenzdienste Direktion 3 in Einsatzkräftestunden: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 31 20.964 19.816 Abschnitt 32 31.800 45.292 Abschnitt 33 18.864 21.633 Abschnitt 34 20.496 15.984 Seite 8 von 9 Abschnitt 35 13.032 12.697 Abschnitt 36 17.676 16.647 Direktion 3 Gesamt 122.832 132.069 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 10.01.2018 18. Wie viele daktyloskopische Spuren und erkennungsdienstliche Maßnahmen wurden durch die Direktion und die jeweiligen Abschnitte eingesandt bzw. durchgeführt? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 18.: Eingesandte Spurensicherungskarten: Dienststelle 2017 Abschnitt 31 52 Abschnitt 32 130 Abschnitt 33 61 Abschnitt 34 135 Abschnitt 35 62 Abschnitt 36 46 Direktion 3 K 3.939 Direktion 3 Gesamt 4.425 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 Erkennungsdienstliche Maßnahmen: Dienststelle 2017 Abschnitt 31 297 Abschnitt 32 1.130 Abschnitt 33 453 Abschnitt 34 314 Abschnitt 35 537 Abschnitt 36 644 Direktion 3 K 726 Direktion 3 Gesamt 4.101 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 19. Welche Brennpunktorte der Kriminalitätsbekämpfung gab es 2017 in der Direktion? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 19.: Neben den kriminalitätsbelasteten Orten kristallisierten sich vor allem Örtlichkeiten als Brennpunkte heraus, an denen eine hohe Fluktuation von Personen herrscht. In diesen Bereichen wurden u.a. Rohheitsdelikte, Taschendiebstahl, Spendensammelbetrug als auch Betäubungsmitteldelikte als vorherrschende Deliktsbereiche identifiziert . Abschnitt 32 Alexanderplatz Abschnitt 33 Kleiner Tiergarten Abschnitt 35 Leopoldplatz Abschnitt 36 S- und U-Bhf. Gesundbrunnen Seite 9 von 9 20. Wie viele Alarmhundertschaften gab es 2016 und 2017 in der Direktion? (Aufstellung erbeten.) Zu 20.: In der Direktion 3 wurden 2016 insgesamt 25 und 2017 insgesamt 18 Alarmhundertschaften aufgestellt. 21. Wie viele Überstunden sind in der Direktion in der Zeit von 2016 bis heute angefallen? (Aufstellung erbeten.) Zu 21.: Die Zahlen erfassen alle Dienstkräfte der Direktion. Der Überstundenwert beinhaltet sowohl alle Stunden, die bis zum Stichtag angefallen sind, als auch alle Stunden, die bis dahin abgebaut wurden. Im Jahr 2017 wurde das System zur Erfassung und Auswertung der Stunden zur Mehrarbeitsstatistik umgestellt. Auf Grund dieser Systemumstellung ist eine Vergleichbarkeit der bis Ende 2016 gemeldeten Daten nicht mehr gewährleistet, da seit Januar 2017 weitaus mehr Stunden statistisch berücksichtigt werden (z. B. jegliche Gutschriften, Zeitkontostunden, alle Freizeitausgleichsstunden) als die Jahre zuvor. Die Auswertung der Daten erfolgt nunmehr zudem aus dem maschinellen Zeiterfassungssystem PuZMan. Stichtag des Jahres Stand der Überstunden zum Stichtag 31.12.2016 14.901 31.12.2017 136.194 28.02.2018 131.917 Quelle: Mehrarbeitsstatistik zum jeweiligen Stichtag Berlin, den 30. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-15072 S18-15072