Drucksache 18 / 15 074 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 5 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 9 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15074 vom 15. Mai 2018 über Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser – Dir 5 (II) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Bruttopersonalbedarf und welchen Nettopersonalbedarf hat die Direktion 5 insgesamt? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Direktion 5 1.941,50 1.883,94 Quelle: System Integrierte Personalverwaltung (IPV), Stand: 30.04.2018 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende 2. Wie viele Mitarbeiter/innen sind in 2017 (jeweils Brutto- und Nettopersonalbedarf) in den Abschnitten 51, 52, 53, 54, 55, 56 sowie bei der Kriminalpolizei (Kripo) und im Stab beschäftigt gewesen? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 2.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Abschnitt 51 293,00 297,97 Abschnitt 52 189,00 170,93 Abschnitt 53 246,00 273,45 Abschnitt 54 230,00 215,55 Abschnitt 55 235,00 222,57 Abschnitt 56 221,00 197,39 Direktion 5 K 306,00 343,83 Direktion 5 Stab 202,50 146,72 Seite 2 von 9 3. Wie hoch war und ist die Krankenquote in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab seit 2013? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen Bericht über „Pauschale Gesundheitsquoten der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Der derzeit aktuellen Fassung dieses Berichtes sind die Gesundheitsquoten der einzelnen Behörden für das Berichtsjahr 2016 zu entnehmen. Darüber hinausgehende behördeninterne Auswertungen von IPV zur Erkrankungsdauer sind aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen und damit systemseitig nicht möglich. 4. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt dienstfähigen Einsatzkräfte in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 4.: Die Zahl der eingeschränkt funktionsfähigen Dienstkräfte kann der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Abgebildet werden Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes in der Polizei Berlin, die polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 Landesbeamtengesetz (LBG) sind (Spalte: dauerhaft). Hinzu kommen Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die aktuell den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztlichen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähigkeit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen (Spalte: temporär). Quelle: behördeninterne Statistik, Stand: Januar 2018 Direktion 5 Gesamt 1.922,50 1.868,41 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV), Stand: 31.12.2017 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende Direktion 5 temporär dauerhaft Gesamt Abschnitt 51 10 6 16 Abschnitt 52 7 9 16 Abschnitt 53 5 10 15 Abschnitt 54 4 9 13 Abschnitt 55 11 8 19 Abschnitt 56 7 15 22 Direktion 5 Stab 6 9 15 Direktion 5 K 5 14 19 Direktion 5 Gesamt 55 80 135 Seite 3 von 9 5. Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Mitarbeiter/innen der Direktion und der jeweiligen Abschnit- te, sowie der Kripo und des Stabes? (Aufstellung des Durchschnitts für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 5.: Beschäftigtengruppe(1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) (2) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Direktion 5 43,17 43,52 43,58 43,03 42,84 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Abschnitt 51 43,60 43,14 43,06 42,04 41,48 Beamte/Tarif Abschnitt 52 43,03 42,43 42,98 43,34 42,84 Beamte/Tarif Abschnitt 53 42,28 42,24 41,86 40,90 40,25 Beamte/Tarif Abschnitt 54 42,37 42,86 42,90 42,14 42,46 Beamte/Tarif Abschnitt 55 41,82 41,68 41,58 41,25 41,30 Beamte/Tarif Abschnitt 56 45,44 44,74 44,82 45,36 45,48 Beamte/Tarif Direktion 5 K 42,45 43,74 43,72 43,29 43,28 Beamte/Tarif Direktion 5 Stab 47,77 47,89 48,09 48,96 48,78 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) 6. Wie viele Gesamtstunden wurden im Außendienst in der Direktion und in den jeweiligen Abschnit- ten geleistet? (Aufstellung für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 6.: Außendienststunden der Mitarbeitenden der Direktion 5 im Stabsdienst sowie bei der Kriminalpolizei werden statistisch nicht erfasst. Nachfolgend werden die Außendienststunden der Mitarbeitenden in den Abschnitten dargestellt. Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 51 187.584 183.264 190.396 196.424 38.873 Abschnitt 52 115.260 104.472 108.520 109.918 19.578 Abschnitt 53 156.852 158.376 164.208 183.260 38.049 Abschnitt 54 130.848 125.448 127.870 132.522 26.469 Abschnitt 55 154.356 148.800 151.499 146.563 25.104 Abschnitt 56 137.508 128.292 131.390 127.856 24.731 Direktion 5 Gesamt 882.408 848.652 873.883 896.543 172.804 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom13.03.2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden . Seite 4 von 9 7. Wie hoch war die Zahl der Einsätze für Funkwagen sowie die NE-Stunden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten? (Aufstellung für den Zeitraum von 2014-2018 erbeten.) Zu 7.: Anzahl der Funkwageneinsätze in der Direktion 5: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 51 29.193 29.028 27.629 28.133 8.973 Abschnitt 52 16.830 16.705 17.171 16.835 5.892 Abschnitt 53 29.091 27.793 27.663 27.042 8.530 Abschnitt 54 24.036 22.747 23.636 23.685 7.570 Abschnitt 55 21.646 20.941 21.013 21.194 7.243 Abschnitt 56 19.414 19.921 20.477 20.775 6.795 Direktion 5 Gesamt 140.210 137.135 137.589 137.664 45.003 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 (1) Januar – April 2018 Gebuchte Einsatzkräftestunden im NE-Einsatzdienst in der Direktion 5: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 51 13.920 14.244 14.327 14.050 2.418 Abschnitt 52 9.924 9.528 9.164 9.229 1.435 Abschnitt 53 21.456 22.200 23.533 23.553 3.824 Abschnitt 54 10.872 9.600 8.751 8.742 1.504 Abschnitt 55 17.112 15.576 15.934 15.580 2.384 Abschnitt 56 13.692 13.728 14.333 14.393 2.374 Direktion 5 Gesamt 86.976 84.876 86.042 85.547 13.939 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom13.03.2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden. 8. Wieviel Zeit benötigten die Abschnitte der Direktion durchschnittlich für die Vorgangsbearbeitung? (Vergleichende Aufstellung für die Jahre 2016 und 2017 erbeten.) Zu 8.: Die Daten der Vorgangsbearbeitung werden nur teilweise statistisch erfasst. Eine valide Beantwortung der Frage ist daher nicht möglich. 9. Wie hoch waren die Einsatzzahlen und -auslastung der Direktion und der jeweiligen Abschnitte im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 9.: Direktion 5 – Einsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 51 27.629 28.133 Abschnitt 52 17.171 16.835 Abschnitt 53 27.663 27.042 Abschnitt 54 23.636 23.685 Seite 5 von 9 Abschnitt 55 21.013 21.194 Abschnitt 56 20.477 20.775 Direktion 5 Gesamt 137.589 137.664 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 Direktion 5 – Dienstgruppeneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 51 6.049 5.937 Abschnitt 52 4.328 4.659 Abschnitt 53 6.411 6.038 Abschnitt 54 4.229 3.831 Abschnitt 55 3.745 4.074 Abschnitt 56 5.030 4.672 Direktion 5 Gesamt 29.792 29.211 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 Eine statistische Auswertung hinsichtlich der konkreten Auslastung wird durch die Polizei Berlin nicht erhoben. 10. Wie hoch waren die durchschnittlichen Reaktionszeiten der Direktion und der jeweiligen Abschnitte mit und ohne Eile im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 10.: Mittlere Eintreffdauer Direktion 5 mit Sonder- und Wegerechten (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 51 6,42 6,24 Abschnitt 52 6,42 6,48 Abschnitt 53 7,06 6,54 Abschnitt 54 6,48 6,30 Abschnitt 55 6,18 6,12 Abschnitt 56 8,18 8,18 Direktion 5 Gesamt* 7,00 6,48 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Mittlere Eintreffdauer Direktion 5 ohne Sonder- und Wegerechte (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 51 20,06 20,54 Abschnitt 52 19,42 21,00 Abschnitt 53 25,06 25,36 Abschnitt 54 20,36 21,24 Abschnitt 55 20,48 20,48 Abschnitt 56 27,54 28,30 Seite 6 von 9 Direktion 5 Gesamt* 22,24 23,06 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. 11. Wie hoch war das Einsatzaufkommen bei der Kripo in der Direktion im Vergleich von 2016 zu 2017? (Vergleichende Aufstellung nach Delikten erbeten.) 12. Wie hoch war der Arbeitsaufwand bei der Kripo, der ausschließlich für die Deliktbearbeitung aufge- wandt wurde im Vergleich zu den Jahren 2014 bis 2017? (Aufstellung erbeten.) Zu 11. und 12.: Eine statistische Erhebung durch die Polizei Berlin erfolgt nicht. 13. Wie hat sich in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten die Aufklärungsquote von 2014 bis 2017 entwickelt? (Aufstellung erbeten.) Zu 13.: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 Abschnitt 51 38,2 38,1 33,7 37,1 Abschnitt 52 46,2 40,2 37,2 36,2 Abschnitt 53 40,1 37,8 35,0 33,1 Abschnitt 54 46,9 43,2 39,2 38,1 Abschnitt 55 57,2 52,4 44,5 41,3 Abschnitt 56 48,6 44,9 44,0 44,3 Direktion 5 Gesamt* 43,9 43,5 40,2 41,1 Quelle: Landeskriminalamt (LKA) Stab 14, Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), jeweils zum 31.12. d.J.. 14. Wie viele DNA-Proben wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten von Tatver- dächtigen entnommen und wurde dabei der Zielwert erreicht? Zu 14.: Dienststelle 2017 Abschnitt 51 152 Abschnitt 52 30 Abschnitt 53 187 Abschnitt 54 109 Abschnitt 55 95 Abschnitt 56 39 Direktion 5 K 110 Direktion 5 Gesamt 722 Quelle: Polizeiliches Informations- und Kommunikationssystem (POLIKS), Stand: 08.01.2018 Im Betrachtungszeitraum 2017 wurde der Zielwert in der Direktion 5 erreicht. 15. Welche Schwerpunktsetzung fand 2017 im Bereich des Straßenverkehrs in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten statt? Zu 15.: Die verkehrspolizeiliche Schwerpunktsetzung der Direktion 5 lag im Jahr 2017 auf der Verhinderung von Verkehrsunfällen, die durch fehlerhaftes Abbiegeverhalten und Seite 7 von 9 Vorfahrtsverstöße von Kraftfahrzeugführenden und Radfahrenden verursacht wurden . Darüber hinaus setzten die Abschnitte weitere temporäre Schwerpunkte in der Bekämpfung von Alkohol- und Drogenbeeinflussung im Straßenverkehr und der Geschwindigkeitsüberwachung . 16. Welche konkreten Maßnahmen wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten getroffen, um die Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erhöhen? (Aufstellung der ÖPNV-Stunden nach Abschnitten erbeten.) Zu 16.: Die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr wurde im Jahr 2017 durch die Mitarbeitenden der Direktion 5 unter Zugrundelegung folgender Einsatzmaßnahmen erhöht: Präsenzstreifen Unterstützung von Schwerpunkteinsätzen der BVG zielgerichtete Kriminalitätsbekämpfung Präventionseinsätze. Dienststelle Einsatzkräftestunden Abschnitt 51 3.033 Abschnitt 52 2.441 Abschnitt 53 10.513 Abschnitt 54 5.059 Abschnitt 55 4.874 Abschnitt 56 2.871 Quelle: Polizeipräsidium Stab II 2, ÖPNV-Datenbank, Stand: 22.05.2018 17. Wie viele Präsenzdienste (Streifentätigkeit) wurden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten 2016 und 2017 geleistet? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 17.: Die nachfolgenden Daten beziehen sich auf Präsenzdienste der direktionseigenen Kräfte und berücksichtigen nicht gleichgelagerte Maßnahmen benachbarter Direktionen (insbesondere Direktion Einsatz). Präsenzdienste Direktion 5 in Einsatzkräftestunden: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 51 27.494 28.112 Abschnitt 52 19.781 22.137 Abschnitt 53 21.251 23.390 Abschnitt 54 26.792 27.983 Abschnitt 55 34.849 32.723 Abschnitt 56 29.646 26.174 Direktion 5 Gesamt 159.813 160.519 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 10.01.2018 Seite 8 von 9 18. Wie viele daktyloskopische Spuren und erkennungsdienstliche Maßnahmen wurden durch die Direktion und die jeweiligen Abschnitte eingesandt bzw. durchgeführt? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 18.: Eingesandte Spurensicherungskarten: Dienststelle 2017 Abschnitt 51 164 Abschnitt 52 74 Abschnitt 53 78 Abschnitt 54 155 Abschnitt 55 75 Abschnitt 56 38 Direktion 5 K 3.528 Direktion 5 Gesamt 4.112 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 Erkennungsdienstliche Maßnahmen: Dienststelle 2017 Abschnitt 51 892 Abschnitt 52 283 Abschnitt 53 670 Abschnitt 54 372 Abschnitt 55 502 Abschnitt 56 177 Direktion 5 K 349 Direktion 5 Gesamt 3.245 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 19. Welche Brennpunktorte der Kriminalitätsbekämpfung gab es 2017 in der Direktion? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 19.: Neben den kriminalitätsbelasteten Orten Warschauer Brücke, Teilbereiche Rigaer Straße (beide Abschnitt 51), Görlitzer Park, Kottbusser Tor (beide Abschnitt 53), Hermannplatz (Abschnitt 54) und Teilbereiche der Hermannstraße (Abschnitt 55) bedurften im Jahr 2017 einzelne Örtlichkeiten in der Direktion 5 einer kurzfristigen Schwerpunktsetzung, z.B. die Hasenheide oder die U 7 im Bereich Neukölln. Eine gesonderte statistische Erfassung dieser Örtlichkeiten erfolgt nicht. 20. Wie viele Alarmhundertschaften gab es 2016 und 2017 in der Direktion? (Aufstellung erbeten.) Zu 20.: In der Direktion 5 wurden 2016 insgesamt 22 und 2017 insgesamt 19 Alarmhundertschaften aufgestellt. Seite 9 von 9 21. Wie viele Überstunden sind in der Direktion in der Zeit von 2016 bis heute angefallen? (Aufstellung erbeten.) Zu 21.: Die Zahlen erfassen alle Dienstkräfte der Direktion. Der Überstundenwert beinhaltet sowohl alle Stunden, die bis zum Stichtag angefallen sind, als auch alle Stunden, die bis dahin abgebaut wurden. Im Jahr 2017 wurde das System zur Erfassung und Auswertung der Stunden zur Mehrarbeitsstatistik umgestellt. Auf Grund dieser Systemumstellung ist eine Vergleichbarkeit der bis Ende 2016 gemeldeten Daten nicht mehr gewährleistet, da seit Januar 2017 weitaus mehr Stunden statistisch berücksichtigt werden (z. B. jegliche Gutschriften, Zeitkontostunden, alle Freizeitausgleichsstunden ) als die Jahre zuvor. Die Auswertung der Daten erfolgt nunmehr zudem aus dem maschinellen Zeiterfassungssystem PuZMan. Stichtag des Jahres Stand der Überstunden zum Stichtag 31.12.2016 18.136,77 31.12.2017 134.420,28 28.02.2018 130.324,52 Quelle: Mehrarbeitsstatistik zum jeweiligen Stichtag Berlin, den 30. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-15074 S18-15074