Drucksache 18 / 15 075 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 6 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 9 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15075 vom 15. Mai 2018 über Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser – Dir 6 (II) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Bruttopersonalbedarf und welchen Nettopersonalbedarf hat die Direktion 6 insgesamt? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Direktion 6 1.738,39 1.660,27 Quelle: System Integrierte Personalverwaltung (IPV), Stand: 30.04.2018 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende 2. Wie viele Mitarbeiter/innen sind in 2017 (jeweils Brutto- und Nettopersonalbedarf) in den Abschnitten 61, 62, 63, 64, 65, 66 sowie bei der Kriminalpolizei (Kripo) und im Stab beschäftigt gewesen? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 2.: Dienststelle Stellen(1) VZÄ(2) (3) Abschnitt 61 177,50 177,85 Abschnitt 62 229,00 205,51 Abschnitt 63 186,00 192,49 Abschnitt 64 258,00 240,76 Abschnitt 65 214,00 200,94 Abschnitt 66 188,00 188,27 Direktion 6 K 287,50 318,83 Direktion 6 Stab 186,22 136,47 Seite 2 von 9 3. Wie hoch war und ist die Krankenquote in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab seit 2013? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen Bericht über „Pauschale Gesundheitsquoten der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Der derzeit aktuellen Fassung dieses Berichtes sind die Gesundheitsquoten der einzelnen Behörden für das Berichtsjahr 2016 zu entnehmen. Darüber hinausgehende behördeninterne Auswertungen von IPV zur Erkrankungsdauer sind aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen und damit systemseitig nicht möglich. 4. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt dienstfähigen Einsatzkräfte in den jeweiligen Abschnitten sowie bei der Kripo und im Stab? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 4.: Die Zahl der eingeschränkt funktionsfähigen Dienstkräfte kann der untenstehenden Tabelle entnommen werden. Abgebildet werden Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes in der Polizei Berlin, die polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 Landesbeamtengesetz (LBG) sind (Spalte: dauerhaft). Hinzu kommen Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die aktuell den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztlichen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähigkeit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen (Spalte: temporär). Quelle: behördeninterne Statistik, Stand: Januar 2018 Direktion 6 Gesamt 1.726,22 1.661,12 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12.2017 (1) einschließlich Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften und ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende Direktion 6 temporär dauerhaft Gesamt Abschnitt 61 8 15 23 Abschnitt 62 10 19 29 Abschnitt 63 17 15 32 Abschnitt 64 15 25 40 Abschnitt 65 10 19 29 Abschnitt 66 7 16 23 Direktion 6 Stab 9 21 30 Direktion 6 K 8 17 25 Direktion 6 Gesamt 84 147 231 Seite 3 von 9 5. Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Mitarbeiter/innen der Direktion und der jeweiligen Abschnit- te, sowie der Kripo und des Stabes? (Aufstellung des Durchschnitts für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 5.: Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Direktion 6 45,61 45,78 46,26 46,01 45,97 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) Beschäftigtengruppe (1) Dienststelle Durchschnittsalter in Jahren(1) (2) 2014(2) 2015(2) 2016 2017 2018 Beamte/Tarif Abschnitt 61 46,91 45,97 45,16 45,50 45,35 Beamte/Tarif Abschnitt 62 46,25 46,19 45,68 45,44 45,08 Beamte/Tarif Abschnitt 63 45,26 46,22 45,16 44,92 45,12 Beamte/Tarif Abschnitt 64 46,98 46,69 45,98 45,14 44,75 Beamte/Tarif Abschnitt 65 46,54 46,57 46,37 46,50 46,33 Beamte/Tarif Abschnitt 66 45,86 46,38 45,94 45,93 46,26 Beamte/Tarif Direktion 6 K 43,12 45,24 46,54 45,90 46,16 Beamte/Tarif Direktion 6 Stab 49,64 49,18 49,62 50,30 50,00 Quelle: Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. d.J. und 30.04.2018 (1) Angaben mit beurlaubten Dienstkräften, ohne Anwärterinnen und Anwärter sowie Auszubildende (2) ohne Einsatzhundertschaft (EHu), Verkehrsdienst (VkD), Zentrale Aufgaben/Einsatztraining (ZA/ET), Zentrale Aufgaben/ Arbeitsgruppe Integration und Migration (ZA/AGIM) 6. Wie viele Gesamtstunden wurden im Außendienst in der Direktion und in den jeweiligen Abschnit- ten geleistet? (Aufstellung für den Zeitraum 2014-2018 erbeten.) Zu 6.: Außendienststunden der Mitarbeitenden der Direktion 6 im Stabsdienst sowie bei der Kriminalpolizei werden statistisch nicht erfasst. Nachfolgend werden die Außendienststunden der Mitarbeitenden in den Abschnitten dargestellt. Im Rahmen der Bearbeitung wurde festgestellt, dass aufgrund eines Auswertefehlers bei der Beantwortung der letzten Schriftlichen Anfrage (Nr. 18/11754 vom 4. Juli 2017) für die Direktion 6 die Anzahl aller geleisteten Stunden (Innen- und Außendienst) enthalten ist. Die nachfolgende Tabelle enthält die korrigierten Werte. Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018(1) Abschnitt 61 117.903 116.871 121.975 119.967 20.816 Abschnitt 62 148.584 141.301 141.748 142.818 25.286 Abschnitt 63 127.767 124.862 124.797 135.388 24.931 Abschnitt 64 164.403 153.656 144.799 156.685 27.390 Abschnitt 65 142.503 131.306 133.022 134.929 22.939 Abschnitt 66 114.156 107.971 118.469 123.186 22.250 Direktion 6 Gesamt 815.316 775.967 784.811 812.974 143.612 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 13. März 2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden . Seite 4 von 9 7. Wie hoch war die Zahl der Einsätze für Funkwagen sowie die NE-Stunden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten? (Aufstellung für den Zeitraum von 2014-2018 erbeten.) Zu 7.: Anzahl der Funkwageneinsätze in der Direktion 6: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 61 13.728 14.277 13.813 13.999 4.644 Abschnitt 62 20.047 20.109 20.188 20.640 6.740 Abschnitt 63 16.349 16.101 15.980 16.270 5.232 Abschnitt 64 23.362 23.786 24.703 25.076 8.359 Abschnitt 65 19.467 19.391 20.251 21.613 7.030 Abschnitt 66 17.267 17.467 17.539 17.041 5.158 Direktion 6 Gesamt 110.220 111.131 112.474 114.639 37.163 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH) vom 22.05.2018 (1) Januar - April 2018 Gebuchte Einsatzkräftestunden im NE-Einsatzdienst in der Direktion 6: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 2018 (1) Abschnitt 61 11.756 11.692 12.922 12.827 2.149 Abschnitt 62 10.679 10.756 10.602 10.844 1.808 Abschnitt 63 12.889 12.856 13.161 13.123 2.203 Abschnitt 64 13.738 13.558 13.147 13.978 2.543 Abschnitt 65 11.824 11.553 12.132 12.318 2.084 Abschnitt 66 9.901 9.796 9.721 10.053 1.740 Direktion 6 Gesamt 70.787 70.211 71.685 73.143 12.527 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 13.03.2018 (1) Januar - Februar 2018; Auf Grund eines Systemfehlers im Datenerfassungssystem PuZMan konnte ab März 2018 keine Auswertung erfolgen. Nach Wiederherstellung des Systems können die Daten wieder dargestellt werden . 8. Wieviel Zeit benötigten die Abschnitte der Direktion durchschnittlich für die Vorgangsbearbeitung? (Vergleichende Aufstellung für die Jahre 2016 und 2017 erbeten.) Zu 8.: Die Daten der Vorgangsbearbeitung werden nur teilweise statistisch erfasst. Eine valide Beantwortung der Frage ist daher nicht möglich. 9. Wie hoch waren die Einsatzzahlen und -auslastung der Direktion und der jeweiligen Abschnitte im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 9.: Direktion 6 – Einsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 61 13.813 13.999 Abschnitt 62 20.188 20.640 Abschnitt 63 15.980 16.270 Abschnitt 64 24.703 25.076 Seite 5 von 9 Abschnitt 65 20.251 21.613 Abschnitt 66 17.539 17.041 Direktion 6 Gesamt 112.474 114.639 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand: 22.05.2018 Direktion 6 – Dienstgruppeneinsätze: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 61 2.352 2.213 Abschnitt 62 3.274 3.361 Abschnitt 63 2.501 2.360 Abschnitt 64 4.044 3.871 Abschnitt 65 3.623 3.485 Abschnitt 66 3.081 3.069 Direktion 6 Gesamt 18.875 18.359 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand: 22.05.2018 Eine statistische Auswertung hinsichtlich der konkreten Auslastung wird durch die Polizei Berlin nicht erhoben. 10. Wie hoch waren die durchschnittlichen Reaktionszeiten der Direktion und der jeweiligen Abschnitte mit und ohne Eile im Vergleich von 2016 zu 2017? Zu 10.: Mittlere Eintreffdauer Direktion 6 mit Sonder- und Wegerechten (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 61 9,24 9,36 Abschnitt 62 9,42 9,36 Abschnitt 63 9,06 9,06 Abschnitt 64 9,54 9,48 Abschnitt 65 11,24 11,30 Abschnitt 66 12,18 12,12 Direktion 6 Gesamt* 10,18 10,18 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand: 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. Mittlere Eintreffdauer Direktion 6 ohne Sonder- und Wegerechte (Minuten, Sekunden ): Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 61 23,48 25,06 Abschnitt 62 25,18 25,00 Abschnitt 63 23,48 24,12 Abschnitt 64 29,54 32,48 Abschnitt 65 30,24 32,30 Abschnitt 66 33,00 35,54 Seite 6 von 9 Direktion 6 Gesamt* 28,00 29,48 Quelle: Einsatzleitzentrale (ELZ), DataWareHouse (DWH), Stand: 22.05.2018 * Bei der Zählweise kann es zu systembedingten Über- und Untermengen kommen. 11. Wie hoch war das Einsatzaufkommen bei der Kripo in der Direktion im Vergleich von 2016 zu 2017? (Vergleichende Aufstellung nach Delikten erbeten.) 12. Wie hoch war der Arbeitsaufwand bei der Kripo, der ausschließlich für die Deliktbearbeitung aufgewandt wurde im Vergleich zu den Jahren 2014 bis 2017? (Aufstellung erbeten.) Zu 11. und 12.: Eine statistische Erhebung durch die Polizei Berlin erfolgt nicht. 13. Wie hat sich in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten die Aufklärungsquote von 2014 bis 2017 entwickelt? (Aufstellung erbeten.) Zu 13.: Dienststelle 2014 2015 2016 2017 Abschnitt 61 58,3 54,7 50,9 57,1 Abschnitt 62 61,8 60,1 54,6 59,8 Abschnitt 63 59,7 59,9 57,8 64,0 Abschnitt 64 48,6 47,8 47,5 52,2 Abschnitt 65 41,9 47,9 46,0 54,7 Abschnitt 66 43,5 44,7 44,5 56,3 Direktion 6 Gesamt 47,2 47,4 43,3 45,1 Quelle: Landeskriminalamt (LKA) Stab 14, Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), Stand: 31.12. d.J., alle Angaben in Prozent 14. Wie viele DNA-Proben wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten von Tatver- dächtigen entnommen und wurde dabei der Zielwert erreicht? Zu 14.: Dienststelle 2017 Abschnitt 61 26 Abschnitt 62 120 Abschnitt 63 36 Abschnitt 64 19 Abschnitt 65 55 Abschnitt 66 35 Direktion 6 K 90 Direktion 6 Gesamt 381 Quelle: Polizeiliches Informations- und Kommunikationssystem (POLIKS), Stand: 08.01.2018 Im Betrachtungszeitraum 2017 wurde der Zielwert in der Direktion 6 erreicht. 15. Welche Schwerpunktsetzung fand 2017 im Bereich des Straßenverkehrs in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten statt? Zu 15.: Die Schwerpunkte polizeilicher Maßnahmen der Direktion 6 im Bereich des Straßenverkehrs beinhalteten die Themen „Verkehrswidriges Abbiegen“ und „Nichtbeachten Seite 7 von 9 von Vorfahrtregelungen“. Die direktionsweite Schwerpunktsetzung war identisch mit jener der Abschnitte. Weitere Schwerpunktsetzungen waren die Bekämpfung der Unfallursachen „Missachten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit“ für alle Abschnitte der Direktion 6 sowie „Alkohol und Drogen im Straßenverkehr“ für den Abschnitt 65. Ein besonderer direktionsinterner Schwerpunkt lag bei den verkehrspolizeilichen Maßnahmen anlässlich der IGA 2017; hiervon waren insbesondere die örtlich zuständigen Abschnitte 62 und 63 betroffen. 16. Welche konkreten Maßnahmen wurden 2017 in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten getroffen, um die Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erhöhen? (Aufstellung der ÖPNV-Stunden nach Abschnitten erbeten.) Zu 16.: Die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr wurde im Jahr 2017 durch die Mitarbeitenden der Direktion 6 unter Zugrundelegung folgender Einsatzmaßnahmen erhöht: Präsenzstreifen Unterstützung von Schwerpunkteinsätzen der BVG zielgerichtete Kriminalitätsbekämpfung Präventionseinsätze. Dienststelle Einsatzkräftestunden Abschnitt 61 1.871 Abschnitt 62 2.029 Abschnitt 63 1.779 Abschnitt 64 2.241 Abschnitt 65 1.757 Abschnitt 66 1.946 Quelle: Polizeipräsidium Stab II 2, ÖPNV-Datenbank, Stand: 22.05.2018 17. Wie viele Präsenzdienste (Streifentätigkeit) wurden in der Direktion und den jeweiligen Abschnitten 2016 und 2017 geleistet? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 17.: Die nachfolgenden Daten beziehen sich auf Präsenzdienste der direktionseigenen Kräfte und berücksichtigen nicht gleichgelagerte Maßnahmen benachbarter Direktionen (insbesondere Direktion Einsatz). Präsenzdienste Direktion 6 in Einsatzkräftestunden: Dienststelle 2016 2017 Abschnitt 61 29.563 25.870 Abschnitt 62 34.561 36.594 Abschnitt 63 30.032 36.946 Abschnitt 64 18.793 27.315 Abschnitt 65 31.071 31.268 Abschnitt 66 21.879 28.766 Seite 8 von 9 Direktion 6 Gesamt 165.899 186.759 Quelle: Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) vom 10.01.2018 18. Wie viele daktyloskopische Spuren und erkennungsdienstliche Maßnahmen wurden durch die Direktion und die jeweiligen Abschnitte eingesandt bzw. durchgeführt? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 18.: Eingesandte Spurensicherungskarten: Dienststelle 2017 Abschnitt 61 143 Abschnitt 62 325 Abschnitt 63 206 Abschnitt 64 171 Abschnitt 65 123 Abschnitt 66 198 Direktion 6 K 2355 Direktion 6 Gesamt 3521 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 Erkennungsdienstliche Maßnahmen: Dienststelle 2017 Abschnitt 61 247 Abschnitt 62 461 Abschnitt 63 326 Abschnitt 64 477 Abschnitt 65 372 Abschnitt 66 173 Direktion 6 K 310 Direktion 6 Gesamt 2366 Quelle: Landeskriminalamt Kriminaltechnik, Stand: 22.05.2018 19. Welche Brennpunktorte der Kriminalitätsbekämpfung gab es 2017 in der Direktion? (Aufstellung nach Abschnitten erbeten.) Zu 19.: Die Schwerpunkte polizeilicher Maßnahmen der Direktion 6 im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung beinhalteten die Themen Wohnraumeinbruch und Kraftfahrzeugdiebstahl und wurden im Rahmen der Zielvereinbarungen zwischen dem Behördenleiter und dem Direktionsleiter festgelegt. Die Kriminalitätsbekämpfung der Delikte erfolgte abschnittsübergreifend. Einzelne örtliche Brennpunkte existierten in der Direktion 6 nicht. 20. Wie viele Alarmhundertschaften gab es 2016 und 2017 in der Direktion? (Aufstellung erbeten.) Seite 9 von 9 Zu 20.: In der Direktion 6 wurden 2016 insgesamt 23 und 2017 insgesamt 21 Alarmhundertschaften aufgestellt. 21. Wie viele Überstunden sind in der Direktion in der Zeit von 2016 bis heute angefallen? (Aufstellung erbeten.) Zu 21.: Die Zahlen erfassen alle Dienstkräfte der Direktion. Der Überstundenwert beinhaltet sowohl alle Stunden, die bis zum Stichtag angefallen sind, als auch alle Stunden, die bis dahin abgebaut wurden. Im Jahr 2017 wurde das System zur Erfassung und Auswertung der Stunden zur Mehrarbeitsstatistik umgestellt. Auf Grund dieser Systemumstellung ist eine Vergleichbarkeit der bis Ende 2016 gemeldeten Daten nicht mehr gewährleistet, da seit Januar 2017 weitaus mehr Stunden statistisch berücksichtigt werden (z. B. jegliche Gutschriften, Zeitkontostunden, alle Freizeitausgleichsstunden ) als die Jahre zuvor. Die Auswertung der Daten erfolgt nunmehr aus dem maschinellen Zeiterfassungssystem PuZMan. Stichtag des Jahres Stand der Überstunden zum Stichtag 31.12.2016 41.104,95 31.12.2017 134.725,52 28.02.2018 133.340,03 Quelle: Mehrarbeitsstatistik zum jeweiligen Stichtag Berlin, den 30. Mai 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport S18-15075 S18-15075