Drucksache 18 / 15 076     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage  
 
 
des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) 
 
 
vom 17. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018)  
 
 
 
zum Thema: 
Sind die Berliner Messstationen für Luftverunreinigungen EU-Konform 
aufgestellt?   
 
 
und  Antwort vom 27. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Mai 2018) 
 

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek  (AfD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15076 
vom 17.05.2018 
über Sind die Berliner Messstationen für Luftverunreinigungen  EU-Konform 
aufgestellt? 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
 
Kann der Senat ausschließen, dass in Berlin Messtationen zur Messung von Luftverunreinigungen im 
Einsatz sind, deren Standort gegen die Vorgaben der EU-Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und 
saubere Luft für Europa“ verstoßen? 
 

Antwort zu 1: 
 
Zur Beantwortung dieser Frage wird auf die Drucksache 18/13941 verwiesen. 
 
 
Frage 2: 
 
Wurden die in Berlin im Einsatz befindlichen Messtationen jeweils nochmals auf Ihren korrekten Standort 
überprüft, nachdem vom Verkehrsstaatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger im März 2018 
Zweifel an der Objektivität von Stickoxid-Messwerten geäußert wurden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, 
wenn nein, warum nicht? 

 
Antwort zu 2: 
 
Nein. 
Eine Überprüfung der Standorte auf Grund der Äußerungen aus dem Bundesministerium 
für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) war in der Sache nicht geboten (vgl. hierzu auch 
Antwort auf Frage 1). 
Darüber hinaus hat das BMVI keine Zuständigkeit für die Überwachung der Luftgüte. Das 
hierfür zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit 
hat sich klar hinter die Luftgütemessnetze gestellt. 



 2 

Frage 3: 
 
Gab es in Berlin jemals Messungen auf Stickoxide und/oder Feinstaub in U-Bahn Bahnhöfen? Wenn ja, in 
welchen Bahnhöfen und mit welchen Ergebnissen (Bitte tabellarische Auflistung)? Wenn nein, sind solche 
Messungen geplant? Falls nicht, warum nicht? 
 

Antwort zu 3: 
 
Nein. Hierfür gab es für die Luftgütemessnetze zu keiner Zeit eine gesetzliche Grundlage. 
 
 
Berlin, den 27.05.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 


	S18-15076
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