Drucksache 18 / 15 098 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 22. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2018) zum Thema: Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf und Antwort vom 31. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 15 098 vom 22. Mai 2018 über Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung und Bauvorbereitung der Errichtung einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule (Ulmenstraße 78/85) auf dem landeseigenen Grundstück zwischen Bergedorfer Straße, Waldstraße und Heerstraße? 2. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, das Bauvorhaben zu beschleunigen, da die Schülerinnen und Schüler der Grundschule schon ab dem Schuljahr 2018/19 über keine gedeckte Sportanlage mehr verfügen werden und kostenintensiv zum Sportunterricht in einen anderen Ortsteil des Bezirkes transportiert werden müssen? 3. Welche Möglichkeiten sieht der Senat innerhalb des laufenden Bebauungsplanverfahrens und einer notwendigen Änderung der darin formulierten Planungsziele, die Errichtung der Sporthalle auf dem genannten Grundstück zu beschleunigen? Zu 1. bis 3.: Mit Schreiben vom 29.08.2017 hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen einen Antrag auf Amtshilfe zur Errichtung einer Typensporthalle gestellt. Bei der Bearbeitung der Investitionsplanung, in der das Vorhaben bereits aufgenommen wurde, wird im Weiteren geklärt, in welcher Art die Errichtung auf dem benannten Grundstück möglich ist und in welcher Zeitschiene eine Realisierung erfolgen kann. 4. Welche Maßnahmen könnte ggf. der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ergreifen, um die Errichtung der Typensporthalle zu beschleunigen? Zu 4.: Das zuständige Bezirksamt teilt mit, dass die planungsrechtlichen Belange im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erfüllt, mit dem Bereich Schule abgestimmt und darauf ausgerichtet sind, zügig voranzukommen. Berlin, den 31. Mai 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-15098 S18-15098