Drucksache 18 / 15 145
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU)

vom 22. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Mai 2018)

zum Thema:
Der Verein Yopic und seine Zuwendungen

und Antwort vom 08. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2018)

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Senatsverwaltung für  
Integration, Arbeit und Soziales 

  

 
 
 
 
 

 

 Frau Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen -  
 

 

 

A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15145 
vom 22.05.2018 
über 
Der Verein Yopic und seine Zuwendungen 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

1. Erhält der Verein Yopic Zuwendungen des Senates? Wenn ja, aus welchen Programmen bzw. 
Haushaltstiteln und wofür? Bitte für die Jahre 2016 bis heute darstellen. 

 

Zu 1.: Der Verein YOPIC – Young People for International Cooperation e. V. stellte im 
Rahmen des Instrumentes des Europäischen Sozialfonds (ESF) Mikroprojekte/sozialer 
Zusammenhalt Lokales Soziales Kapital (LSK) einen Antrag auf Projektförderung für 
den Zeitraum vom 01.05.2017 – 31.12.2017.  
Von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde eine Förderung 
zur Durchführung des Projektes „Beraterinnen für saubere Kieze in Neukölln“ in Höhe 
von 9.998,08 € bewilligt, davon jeweils 50 % aus Mitteln des ESF und aus 
Landesmitteln. Etatisiert sind die Mittel für das Förderinstrument bei Kapitel 1140, Titel 
68356 (Landesmittel) und 68395 (ESF). Der Bescheid wurde widerrufen, da die 
Teilnehmenden nicht wie geplant gewonnen werden konnten. Es wurden keine 
Zuwendungsmittel ausgezahlt. 
 
2. Welche Projekte, insbesondere Veröffentlichungen, hat der Verein Yopic in den Jahren 2016 bis 

heute mit öffentlichen Fördermitteln bearbeitet? Wie hoch waren jeweils die Zuwendungen? 
 

Zu 2.: Bis auf die unter 1. genannte Bewilligung hat der Verein YOPIC – Young People 
for International Cooperation e. V. nach hier vorliegenden Erkenntnissen keine 
Zuwendungen weiterer Senatsverwaltungen erhalten. 
 



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3. Wie und von wem erfolgt die fachliche Beratung und Qualitätskontrolle der durch den Verein 
Yopic erstellten Publikationen? 

 

Zu 3.: Dazu kann keine Aussage getroffen werden. 
Veröffentlichungen im Rahmen des LSK-Projektes hätten gemäß der EU-
Publizitätsvorschriften erfolgen müssen und wären durch den Zuwendungsgeber 
freizugeben. 
 
4. Gedenkt der Senat vor dem Hintergrund der durch Yopic erstellten Broschüre, in der die DDR-

Unrechtsrichterin und -Justizministerin Hilde Benjamin gewürdigt wurde, weiterhin Zuwendungen 
zu leisten? 

 

Zu 4.: Wenn durch einen Projektträger eine ordnungsgemäße Projektdurchführung 
gemäß der jeweiligen Projektauswahlkriterien sowie der Bedingungen des 
Zuwendungsbescheides zu erwarten ist, kann eine Förderung gewährt werden.   
Sofern es Hinweise zu Gesetzesverstößen gibt, ist eine Förderung ausgeschlossen. 
 
5. Wie sind bzw. waren die Kombi Consult GmbH und der Verein Yopic miteinander verbunden? 

Erbringt die Kombi Consult GmbH Leistungen für den Verein Yopic? Ist die Kombi Consult GmbH 
eine als gemeinnützig anerkannte Gesellschaft? 

 
Zu 5.: Dazu liegen keine Erkenntnisse vor. 
 

 

Berlin, den 08. Juni 2018 

 

In Vertretung 

Alexander  F i s c h e r 
 
 
 
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Senatsverwaltung für 

Integration, Arbeit und Soziales