Drucksache 18 / 15 171 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (GRÜNE) vom 25. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018) zum Thema: Wann kommt der Radweg durch den Mauerpark? und Antwort vom 07. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15171 vom 25. Mai 2018 über Wann kommt der Radweg durch den Mauerpark? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welcher Trasse ist zukünftig ein Radweg durch den Mauerpark geplant? (Bitte Karte für den Bereich zwischen Bernauer/Eberswalder und Behmstraße mitliefern. Antwort zu 1: Die überörtliche Radwegeführung wird durch die Planungen und Bauprojekte im Bereich des Mauerparks nicht grundsätzlich verändert. Nur bauzeitlich sind geringfügige kleinräumige Umfahrungen erforderlich. Nach Abschluss der Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in der Schwedter Straße werden der Berliner Mauerweg und der im Bereich Mauerpark streckengleich verlaufende Radfernweg Berlin-Usedom zwischen der Bernauer/Eberswalder Straße und der Behmstraße wie bisher durch die Schwedter Straße und weiter über den Schwedter Steg geführt (s. Anlage). Frage 2: Trifft es zu, dass der Senat westlich der Schwedter Straße einen neuen Radweg auf dem ehemaligen Grenzstreifen plant und so die Fußgänger/Radfahrerkonflikte auf der Schwedter Straße endlich entschärft werden? Antwort zu 2: Die Grün Berlin Stiftung realisiert derzeit die in enger Abstimmung mit dem Senat, dem Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Pankow und der Bürgerwerkstatt „Mauerpark fertig 2 stellen“ geplante Mauerparkerweiterung. Als Bestandteil des Erweiterungsteils sind verschiedene Parkwege vorgesehen. Obwohl sich diese grundsätzlich auch für das Radfahren eignen, dienen sie in erster Linie der Erholung und ersetzen nicht die überörtliche Radwegeverbindung über die Schwedter Straße. Konflikte zwischen Erholungssuchenden und Radfahrenden können bei gemischt genutzten Wegen weder für die Schwedter Straße noch für die anderen Parkwege gänzlich ausgeschlossen werden. In der Regel halten sich diese in vertretbaren Grenzen. Für den Erweiterungsteil wurde ein Konzept entwickelt, mittels gestalterischen Maßnahmen die Wegeführung verträglich zu lenken. 3. Wann wird der Weg fertig und benutzbar sein? Antwort zu 3: Als Fertigstellungstermin der nördlichen Parkerweiterungsfläche mit den dort verlaufenden Wegen wird derzeit der September 2019 avisiert. 4. Trifft es zu, dass anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls im Jahr 2019 der neue Weg durch den Mauerpark durch den Senat feierlich eingeweiht wird? Antwort zu 4: Nein, eine entsprechende Planung gibt es auch für die Parkerweiterung nicht. 5. Wird der neue Radweg auch die offizielle Führung des Berliner Mauerweges nebst entsprechender Ausschilderung sein? Antwort zu 5: Siehe Antworten zu 1 und 2. 6. Wie erfolgt die Wegführung durch das neue Wohngebiet im nördlichen Bereich des Mauerparkes? 7. Welche Vereinbarungen zu Trassenführung, Kostenbeteiligung und Instandhaltung gibt es seitens des Senats mit der CA Immo oder hilfsweise der Groth-Gruppe bezüglich des Mauerweges im Bereich des nördlichen Mauerparks? Werden diese Vereinbarungen eingehalten? Antwort zu 6 und 7: Die neue Wohnbebauung am Mauerpark wird durch den Radweg Berliner Mauerweg nicht berührt. 8. Trifft es zu, dass die bisher insbesondere von Anwohnern tagsüber per Fahrrad zwischen Eberswalder und Gaudystraße genutzte Wegführung durch den Jahnsportpark seitens des Senates gesperrt wurde? Wann wird diese Sperrung aufgehoben und die Wegführung wieder nutzbar? 3 Antwort zu 8: Der Durchgang durch den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark steht während der Öffnungszeiten der Sportanlage weiterhin allen Anwohnerinnen und Anwohnern zur Verfügung. Dieser wird lediglich temporär bei einzelnen Veranstaltungen geschlossen. Berlin, den 07.06.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Anlage Berliner Mauerweg Radfernweg Berlin-Usedom Mauerparkerweiterung