Drucksache 18 / 15 179
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 29. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018)

zum Thema:
Planungsstand zur Kapazitätserweiterung der Kiekemal-Grundschule in
Mahlsdorf

und Antwort vom 14. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Jun. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15179 
vom 29. Mai 2018  
über Planungsstand zur Kapazitätserweiterung der Kiekemal-Grundschule in 
Mahlsdorf 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung des Senats: 
 
Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der 
äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden öffentlichen Schulen. Hierzu zählen
 die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und 
Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung 
der Schulen. 
 
Die schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Marzahn
-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung 
erstellt wurde. Dem Senat wurden nachfolgende Aussagen übermittelt. 
 
1. Wie ist der Stand der Planungsprozesse zur Kapazitätserweiterung der Kiekemal-Grundschule? 

 
Zu 1.:  
 
Die Schulcontainer befinden sich im Ausschreibungsverfahren. 
 
 
2. Wann und wo wurde die Ausschreibung für die Anmietung des Interims-Containers veröffentlicht? 

 
 
 
 



Zu 2.:  
 
Die Ausschreibung wurde am 25.04.2018 auf der Vergabeplattform Berlin veröffentlicht
. 
 
 
3. Wie viele Angebote liegen für die Anmietung der modularen Klassenräume vor? 
4. Wann ist mit der Vergabe der Leistung zu rechnen?  
5. Wann wird die Errichtung der modularen Klassenräume erfolgen? 

 
Zu 3. bis 5.:  
 
Da das Ausschreibungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, kann hier derzeit 
keine Auskunft erteilt werden. 
 
 
6. Werden die modularen Räume wie geplant zum Schuljahresbeginn 2018/2019 betriebsbereit sein? 

 
Zu 6.:  
 
Es ist weiterhin geplant, die zusätzlichen Räume zum Schuljahresbeginn in Betrieb 
zu nehmen. 
 
 
Berlin, den 14. Juni 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie