Drucksache 18 / 15 181
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 28. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018)

zum Thema:
Einzelhandel und Wohnungsbau in Kaulsdorf-Süd – Kaulsdorfer Straße 94

und Antwort vom 08. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Jun. 2018)

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 1 

Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 

    
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 15 181 
vom 28. Mai 2018 
über Einzelhandel und Wohnungsbau in Kaulsdorf-Süd - Kaulsdorfer Straße 94 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Marzahn-
Hellersdorf von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener 
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Ihre Inhalte werden nachfolgend 
wiedergegeben: 

 
Frage 1: 
 
Wurde mit dem Investor für den Einzelhandelsstandort an der Kaulsdorfer Straße 94 die Möglichkeit 
besprochen, den Supermarkt mit darüber liegenden Wohnungen zusammen zu errichten? 
 

Antwort zu Frage 1: 
Nein. Die Planung zu Abriss und Neuerrichtung einer Einzelhandelseinrichtung wurde 
bereits im Jahr 2016 durch den Eigentümer gestartet. Es gab zu diesem Zeitpunkt lediglich 
die Überlegung, ob an diesem Standort Einzelhandel oder Wohnungsbau sinnvoll ist. 
 
 
Frage 2: 
 
Warum sind die Überlegungen zur Errichtung eines multifunktionalen Geschäftsgebäudes, wie von der 
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung empfohlen, bei dieser Baugenehmigung nicht berücksichtigt worden? 
 

Antwort zu Frage 2: 
Entscheidend für die Planung einer baulichen Nutzung auf einem Grundstück ist zunächst 
einmal der Wille des Eigentümers, sofern er damit materiell rechtlichen Vorschriften nicht 
widerspricht. Durch den Eigentümer war Anfang 2017 die Entscheidung zur Errichtung 
eines Edeka-Marktes getroffen worden. 



 2 

Dass für das Grundstück an der Kaulsdorfer Straße 94 zusätzlich eine Aufstockung mit 
Wohnungsbau auch aus bezirklicher Sicht nicht in Betracht gezogen wurde, war u.a. darin 
begründet, dass im Leitfaden „Multifunktionale Geschäftsgebäude“ der Senatsverwaltung 
für Stadtentwicklung und Wohnen vorrangig gewachsene Geschäftsstraßen und Zentren 
im Fokus standen. In diesen zentralen Bereichen sollten wertvolle Grundstückspotentiale 
genutzt werden, im Sinne städtebaulich qualitätsvoller und gemischt genutzter Projekte. 
Der Standort Kaulsdorfer Straße befindet sich einerseits entsprechend des beschlossenen 
bezirklichen Zentrenkonzeptes außerhalb der definierten Zentren. Ihm kommt als 
Streulage lediglich eine untergeordnete und keine zentrale Funktion für die Versorgung zu. 
Darüber hinaus erscheint dieses Grundstück auch aufgrund seiner Größe und der bereits 
durch den Einzelhandel umfangreich in Anspruch genommenen Fläche nicht geeignet, um 
eine weitere Nutzung und deren funktionsbedingt notwendigen Nebenanlagen 
(Spielflächen, Fahrradstellplätze, PKW-Stellplätze etc.) aufzunehmen.  
Des Weiteren ist eine wirtschaftlich sinnvolle Aufstockung aufgrund der baulichen Struktur 
des Umfeldes, welches überwiegend durch die siedlungstypische 
Einfamilienhausbebauung in ein-bis zweigeschossiger offener Bauweise geprägt wird, 
auch aus städtebaulichen Gründen nicht vordergründig geeignet.  
 
 
Frage 3: 
 
Wann wird der Baubeginn für die Baumaßnahme sein? 
 

Antwort zu Frage 3: 
Der Rückbau der alten Einzelhandelseinrichtung wurde beendet. Mit den Gründungsarbeiten
 für das neue Vorhaben wurde begonnen. 
 
 
 

 
 
Berlin, den 08. Juni 2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Scheel 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen