Drucksache 18 / 15 211 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) vom 25. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2018) zum Thema: „Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben? – Teil III und Antwort vom 13. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Frau Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15211 vom 25. Mai 2018 über „Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben? – Teil III Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und bat daher die Bezirksämter um eine Stellungnahme, die in die Beantwortung eingeflossen ist. Im zweiten Teil dieser Anfrage-Serie (Drs. 18/14903)1 führte der Senat bezüglich des Kunstwerks „Goldene Uhr“ u.a. auf: „3. […] warum gibt der Senat nur 280 Tsd. € statt 450 Tsd. € in der Anfrageantwort (Drs.18/13991, S.4) an? Zu 3.: Der Betrag von 280.000,00 Euro bezieht sich ausschließlich auf die Realisierungskosten des Kunstprojektes (Material- und Herstellungskosten) sowie das Honorar der Künstlerin. In dem Betrag sind die Verfahrenskosten für die Durchführung des Kunstwettbewerbs nicht enthalten. [H.d.V.]“ Fragen: 1. Wie hoch waren die Gesamtkosten der „Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum“ seit dem Jahr 2000? Bitte tabellarische Auflistung ähnlich der Auflistung in Teil I der Anfrageserie (S.3ff) in erweiterter Darstellung wie folgt: Projekterläuterung Realisierungskosten Verfahrenskosten für die Durchführung des Kunstwettbewerbs Gesmatkosten 1 über „„Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben? – Teil II“ Seite 2 von 4 Kunst am Bau, Charité Bettenhochhaus und Neubau Operations-, Intensiv- und Rettungsmedizin, Universitätsmedizin Berlin Campus Mitte, Künstlerin: Renate Wolff, „Die Goldene Stunde“, zum medizinischen Begriff „goldener Moment der Heilung“, zweiteilig, Wandreliefs, Edelstahl, Brandwand, Innenhof, Übergabe: 2017, Vorlaufkosten für Realisierung, Vorbereitung Kunststandort Brandwand: 40.000,00 Euro, Realisierungssumme im Wettbewerb / Realisierungskosten: 280.000,00 Euro. 170.000 Euro 450.000 Euro Anteil an Gesamtkosten: 62 % Anteil an Gesamtkosten: 38 % … … … … Anteil an Gesamtkosten: … Anteil an Gesamtkosten: … Gesamt-SUMME: … … … Anteil an Gesamtkosten: … Anteil an Gesamtkosten: … … Zu 1.: Grundsätzlich lassen sich die Gesamtkosten der „Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum “ frühestens für den Zeitraum seit dem Jahr 2008 beziffern. Sofern Bestandteil der Gesamtkosten auch Leistungen von Architektinnen/Architekten und Ingenieurinnen /Ingenieuren sind, ist eine Bezifferung frühestens seit dem Jahr 2012 möglich. Hintergrund sind die sich aus den Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (AV LHO) sowie der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (ABau) ergebenden Aufbewahrungsfristen für Unterlagen und Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens: Anlage 1 zu Nr. 2.10 AV § 71 LHO sieht in Nr. 2.5 vor, dass Rechnungsunterlagen im Sinne des Nr. 6 AV zu § 80 LHO, also Rechnungsunterlagen zu Baumaßnahmen und Unterhaltungsmaßnahmen (Planungs- und Haushaltsunterlagen, Bauvertragsund Abrechnungsunterlagen, nicht berücksichtigte Angebote, Kostenüberwachungsunterlagen , Bautagebücher sowie sonstige Aufzeichnungen und sonstiger Schriftwechsel ) 10 Jahre aufzubewahren sind. Seite 3 von 4 Des Weiteren bestimmt sich gemäß Nr. 2.12 der Anlage 1 zu Nr. 2.10 AV § 71 LHO die Aufbewahrungszeit für Verträge über Leistungen von Architektinnen/Architekten und Ingenieurinnen/Ingenieuren mit Kopien der angeordneten Rechnungen, Unterlagen über den Bauablauf und für die bauliche Unterhaltung nach der ABau. VI 140 Nr. 2.1 ABau (Stand Mai 2018) sieht für Rechnungsunterlagen eine Aufbewahrungsfrist von 6 Jahren nach Rechnungslegung vor (bzw. von 8 Jahren nach Rechnungslegung bei Baumaßnahmen ab 1.000.000,00 Euro). In der tabellarischen Auflistung zu den Gesamtkosten „Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum“ werden diese Vorgaben berücksichtigt (siehe Anlagen 1 und 2). 2. Werden die „Verfahrenskosten für die Durchführung des Kunstwettbewerbs“ auf die Baukosten angerechnet oder wer übernimmt die Kosten? Zu 2.: Die Verfahrenskosten für die Durchführung von Kunstwettbewerben sind Teil des Mittelansatzes für Kunst am Bau und werden gemäß ABau II 130, 2.4. in der Kostengruppe 750 der Bauplanungsunterlage (BPU) der Baumaßnahme eingestellt. 3. Werden die „konsumtiven Folgekosten“ der Kunstwerke in der Kosten-Leistungsrechnung dem Kostenträger „Kunstwerk“ zugeordnet? Zu 3.: Folgekosten für Kunstwerke sind kein Bestandteil der Baumaßnahme. Diese Folgekosten für Kunst am Bau werden nicht getrennt erfasst, da sie Bestandteil des gesamten baulichen Unterhalts der Baumaßnahme bzw. des Gebäudebetriebs sind. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme sind die Folgekosten Teil der Baulichen Unterhaltung durch die Eigentümerin oder den Eigentümer der Liegenschaft, siehe auch Antwort zu Frage 4. 4. Wer sind die Eigentümer der unter Frage 1) aufgelisteten Kunstwerke? Welche „Behörden oder Einrichtungen“ sind jeweils für die „Bewirtschaftungs- und baulichen Unterhaltungsmaßnahmen“ zuständig? (Bitte Auflistung gemäß der unter Frage 1) aufgelisteten Kunstwerke!) Zu 4.: Die ABau gilt für die Baudienststellen Berlins und diejenigen Dienststellen, die Bauaufgaben Berlins zu erfüllen haben oder an deren Erfüllung mitwirken. In der ABau ist unter II 130 1.8. die Zuständigkeit für die Übernahme von Folgekosten festgelegt, darin heißt es, dass die Bewirtschaftungskosten und die Kosten der baulichen Unterhaltung der Kunstprojekte derjenigen Behörde oder Einrichtung obliegen, die für Bewirtschaftungs - und bauliche Unterhaltungsmaßnahmen des in Ihrem Eigentum befindlichen oder zur Nutzung überlassenen Bauwerks oder der Außenanlage zuständig ist. Der überwiegende Teil kulturell genutzter Flächen der Hauptverwaltung wurde in zwei Tranchen am 01.01.2011 und am 01.01.2012 dem von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) verwalteten Sondervermögen Immobilien des Seite 4 von 4 Landes Berlin (SILB) übertragen, damit konnten diese Liegenschaften in das zentrale Facility Management des Landes Berlin einbezogen werden. Ab 2012 wurden auch die Kunstwerke im öffentlichen Raum, bei denen bisher die Bauunterhaltung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erfolgte, ebenfalls in die Zuständigkeit der BIM GmbH übergeben. Im zweiten Teil dieser Anfrage-Serie (Drs. 18/14903) führt der Senat u.a. aus: „Bezüglich der im Fachvermögen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa befindlichen Objekte sind keine Kunstwerke bekannt, die vom aufgeführten Grundsatz „hoher Akzeptanz in der Bevölkerung“ abweichen. Für die Kunstwerke in Verantwortung der bezirklichen Fachämter bzw. Eigentümerin oder Eigentümer der Liegenschaft liegen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa keine Erkenntnisse vor.“2 5. Liegen den „bezirklichen Fachämtern bzw. Eigentümerinnen oder Eigentümern der Liegenschaft“ Erkenntnisse dazu vor? Zu 5.: In den „bezirklichen Fachämtern bzw. Eigentümerinnen und Eigentümern der Liegenschaft “ ist die Akzeptanz der Kunstwerke ebenfalls generell hoch, auch aufgrund der direkten Einbindung von Nutzerinnen und Nutzern und weiteren fachlich Beteiligten in die Entscheidungsfindung im Rahmen von Kunstwettbewerben oder anderen Auswahlverfahren. Bei zwei privat initiierten Kunstwerken im Bezirk Neukölln, dem Mahnmal für Burak Bektas und einzelnen Stolpersteinen kam es zu Verlusten bzw. war eine umfangreiche Instandsetzungsmaßnahme erforderlich. Größere Instandhaltungsmaßnahmen erfolgten im Bezirk Reinickendorf an den Betonskulpturen am Campus der Hannah-Höch Gemeinschaftsschule oder für die Kanonen am Kanonenplatz und der historischen Telefonzelle an der Greenwichpromenade . In Ausnahmefällen gibt es Verluste durch Diebstahl; zwei Bronzeplastiken wurden im Bezirk Treptow-Köpenick, vermutlich aufgrund ihres Materialwertes entwendet. Berlin, den 13.06.2018 In Vertretung Dr. Torsten Wöhlert Senatsverwaltung für Kultur und Europa 2 Drs. 18/14903; S.6. Anlage 1 zur S18/15211 Seite 1 von 5 Kunst am Bau Maßnahme Realisierungskosten für die Kunst am Bau Verfahrenskosten Kunstwettbewerb bzw. andere Auswahlverfahren Gesamtkosten (Realisierungs- und Verfahrenskosten) Oberstufenzentrum Chemie, Physik, Biologie, Lise- Meitner -Schule, Lipschitzallee 25, Neukölln, Künstler: Fritz Balthaus, „Bricolage“ Skulpturen im Innenraum unter Verwendung schulischer Alltagsobjekte voraussichtlich 260.000,00 Euro, in Realisierung 120.000,00 Euro 380.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 68 % Anteil an Gesamtkosten: 31 % Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“, Zinnowitzer Straße 11, Mitte, Künstler: Felix Stumpf, „Eine Frage des Standpunktes“, Skulptur, Stahlprofile, Außenraum vor dem Gebäude voraussichtlich 140.000,00 Euro, in Realisierung 50.000,00 Euro 190.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 74 % Anteil an Gesamtkosten: 26 % Deutsche Staatsoper Berlin, Unter den Linden 7, Mitte, Künstlergruppe: M+M, Marc Weis, Martin De Mattia, ornamentale Wandgestaltung, Muster aus filmstills, Innenraum „Alte Konditorei“, Übergabe: 2017 320.000,00 Euro und 18.000,00 Euro für bauliche Sicherheiten (Unvorhergesehenes) 158.000,00 Euro 496.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 68 % Anteil an Gesamtkosten: 32 % Fahrzeughalle der Freiwilligen Feuerwehr Staaken, Hackbuschstraße 65, Spandau, Künstlerin: Katinka Theis, Wandbild, Außenfassade, Übergabe: 2017 11.000,00 Euro 5.000,00 Euro 16.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 68 % Anteil an Gesamtkosten: 31 % Anlage 1 zur S18/15211 Seite 2 von 5 Charité Bettenhochhaus und Neubau Operations-, Intensiv- und Rettungsmedizin, Universitätsmedizin Berlin Campus Mitte, Künstlerin: Renate Wolff, „Die Goldene Stunde“, zum medizinischen Begriff des „goldenen Moments der Heilung“, zweiteilig, Wandreliefs, Edelstahl, Brandwand, Innenhof, Übergabe: 2017 280.000,00 Euro und 40.000,00 Euro Vorbereitungskosten Brandwand als Kunststandort 130.000,00 Euro 450.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 62 % Anteil an Gesamtkosten: 38 % Sporthallen Kniprodestraße, Kniprodestraße 27, Pankow, Künstler: Wolf von Waldow, „Hilfestellung“, Schattenrisse an den Flurtüren, Übergabe: 2016 38.400,00 Euro 31.600,00 Euro 70.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 55 % Anteil an Gesamtkosten: 45 % „Rhoda-Erdmann-Haus“, Forschungs- und Laborgebäude für Lebenswissenschaften der Humboldt Universität zu Berlin, Philippstraße 13, Mitte, Künstlerin: Katrin Wegemann, „27°“, reliefartige Wandgestaltung, wärmereaktives Material, Foyer, Übergabe: 2016 138.500,00 Euro 85.000,00 Euro 223.500,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 62 % Anteil an Gesamtkosten: 38 % Vorklinik und Forschungsgebäude für Neuro- und Immunwissenschaften (CCO), Charitéplatz 1, Mitte, Künstlerin: Tyyne Claudia Pollmann, „Leave a Trace“, partizipativ, Videoinstallation, Übergabe: ab 2013 350.000,00 Euro 106.000,00 Euro 456.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 77 % Anteil an Gesamtkosten: 23 % Anlage 1 zur S18/15211 Seite 3 von 5 Schul- und Leistungssportzentrum Berlin, Fritz- Lesch-Straße 35, Hohenschönhausen, Künstlerin: Katrin von Maltzahn, „Leidenschaft und Präzision“ Wandgestaltung, Schrift, partizipativ, Übergabe: 2015 110.500,00 Euro 39.500,00 Euro 150.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 74 % Anteil an Gesamtkosten: 26 % Feuerwache Pankow, Pasewalker Straße 120 in Pankow, Künstlerin: Regina Kochs, „Schlauchreserve“, Wandbild, Fassade, Übergabe: 2014 27.000,00 Euro 6.000,00 Euro 33.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 82 % Anteil an Gesamtkosten: 18 % Hochschule für Technik und Wirtschaft, Wilhelminenhofstraße 77, Oberschöneweide, Künstlerin: Veronike Hinsberg und Künstler: Olf Kreisel, „Leitung und Linie“, Skulptur, rot lackiertes Metallrohr, Campus, Übergabe: 2014 421.100,00 Euro 78.900,00 Euro 500.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 84 % Anteil an Gesamtkosten: 16 % Mensa Süd der Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, Mitte Künstlerin: Beate Spalthoff, „Teller/Kartoffeln“, Mosaike, Wände der Mensa, Übergabe: 2014 49.450,00 Euro 44.500,00 Euro 93.950,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 53 % Anteil an Gesamtkosten: 47 % HOFA Hotelfachschule Berlin - Wirtschaftsfachschule, Niederwallstraße 6 , Wilmersdorf, Künstler: Rodney LaTourelle, Künstlerin: Louise Witthöft, „Farbfalten“, begehbare Installation im Außenraum, Übergabe: 2013 30.500,00 Euro 5.500,00 Euro 36.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 85 % Anteil an Gesamtkosten: 15 % Anlage 1 zur S18/15211 Seite 4 von 5 Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Genslerstraße 66, Hohenschönhausen, Künstler: Arnold Dreyblatt, „Das Dossier“, 14 Tafeln mit Textcollagen aus Zeitzeugenerinnerungen ehemaliger Häftlinge, behördlichen Anordnungen und anderen Texten, in den Seminar- und Filmräumen, Übergabe: 2013 41.000,00 Euro 32.000,00 Euro 73.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 56 % Anteil an Gesamtkosten: 44 % Neubau der Justizvollzugsanstalt Heidering, Ernst- Stargardt-Allee 1, Großbeeren, Künstlergruppe: Empfangshalle / Corbinian Böhm, Michael Gruber, „Hinterm Horizont“ mehrteilig, partizipativ, Außenskulptur, 30 Meter hoher Vertikalrotor mit Figur, Panoramabilder der Umgebung, im Innenraum, Übergabe: 2013 397.000,00 Euro 60.000,00 Euro 457.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 87 % Anteil an Gesamtkosten: 13 % Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik, Erich-Weinert-Str. 103, Pankow, Künstlerin: Veronike Hinsberg, Skulptur „öffnen gleiten fließen lüften bauschen schließen“, rot lackiertes Metall, Außenraum, Übergabe: 2012 80.000,00 Euro 67.500,00 Euro 147.500,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 54 % Anteil an Gesamtkosten: 46 % Museum für Naturkunde, Invalidenstraße 43, Mitte, Künstler: Erik Steinbrecher, „Wiesengrafik“, mineralische Fundstücke, Einfriedungen, Metall, Bepflanzung, Gräser, im Campushof, Übergabe: 2011 157.900,00 Euro 62.500,00 Euro 220.400,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 72 % Anteil an Gesamtkosten: 28 % Anlage 1 zur S18/15211 Seite 5 von 5 Jacob- und Wilhelm- Grimm- Zentrum, Geschwister- Scholl-Straße 1-3, Mitte, Künstler: Rolf Wicker, „Esc - Enter“, großflächiges Bodenmosaik, Vorplatz der Bibliothek, Übergabe: 2010 120.000,00 Euro 43.000,00 Euro 163.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 74 % Anteil an Gesamtkosten: 26 % Justizvollzugsanstalt Düppel, Künstlerin: Ricarda Mieth, „Kleine Fische“, Mobilé, 9 Meter im Innenraum/Lichtschacht, Übergabe: 2010 60.000,00 Euro 27.300,00 Euro 87.300,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 69 % Anteil an Gesamtkosten: 31 % Gesamtsumme 3.090.350,00 Euro 1.152.300,00 Euro 4.242.650,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 73 % Anteil an Gesamtkosten: 27 % Anlage 2 zur S18/15211 Seite 1 von 2 Kunst im Stadtraum Maßnahme Realisierungskosten für die Kunst im Stadtraum Anteil an Gesamtkosten: Gesamtkosten (Realisierungs- und Verfahrenskosten) Denkzeichen zur Erinnerung an die Opfer des Terroranschlags am 19. Dezember 2016, Breitscheidplatz, Charlottenburg, Gestaltung: Büro mm+, vergoldeter Riss in der Platzfläche, Gravur der 12 Opfernamen in Treppenstufen, Übergabe: 2017 157.000,00 Euro 53.000,00 Euro 210.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 75 % Anteil an Gesamtkosten: 25 % Gedenkort Güterbahnhof Moabit, Quitzowstraße, Mitte, Künstlerinnen-/Künstlergruppe: raumlabor berlin, „Hain“, 24 Waldkiefern, Einbeziehung von Relikten (Gleis, Rampe, Pflasterweg), Informationstafeln, zur Erinnerung an die Opfer der Deportationen im Nationalsozialismus, Übergabe: Juni 2017 131.350,00 Euro davon 130.000,00 Euro aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie 52.100,00 Euro, davon Mittel für Vorbereitung des Kunstwettbewerbs 2.800,00 Euro 183.450,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 72 % Anteil an Gesamtkosten: 28 % Denkmal für Moses Mendelssohn –„Haus der Hoffnung“, Spandauer Straße/Karl-Liebknecht- Straße, Mitte, Künstler: Micha Ullman, begehbares Bodendenkmal, Granit, zur Erinnerung an Philosophen Moses Mendelssohn, an dessen ehemaligem Wohnort, Übergabe: 2016 300.000,00 Euro - 0 - ohne Wettbewerb / Auswahlverfahren 300.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 100 % Anteil an Gesamtkosten: 0 % Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde, Tiergartenstraße 4, Mitte, Gestalterin: Ursula Wilms, Künstler: Nikolaus Koliusis, Landschaftsarchitekt: Heinz W. Hallmann, „Blaue Wand“, Glas, Informationspaneel, dreisprachig, mediale Informationsträger, barrierefrei, Übergabe: 2014 500.000,00 Euro (Bundesmittel) 195.500,00 Euro, davon Vor- und Nachbereitungskoste n zur Barrierefreiheit 39.500,00 Euro 695.500,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 72 % Anteil an Gesamtkosten: 28 % Anlage 2 zur S18/15211 Seite 2 von 2 Erinnerungsort Baruch Auerbach’sches Waisenhaus, Schönhauser Allee 162, Pankow, Künstlerin: Susanne Ahner, historisches Relikt Grundstücksmauer, mit Gravur der Namen deportierter Zöglinge und Erzieher, zwei Informationstafeln, Ballobjekt, Stein, Übergabe: 2014 71.000,00 Euro 48.500,00 Euro 119.500,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 59 % Anteil an Gesamtkosten: 41 % Denkzeichen Georg Elser, An der Kolonnade/Wilhelmstraße, Mitte, Künstler: Ulrich Klages, 18 Meter hohes Kunstwerk, Stahl, Abstraktion des Profils von Elser, nachts beleuchtet, mit Informationstafel, Übergabe: 2011 216.000,00 Euro 140.000,00 Euro 356.000,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 61 % Anteil an Gesamtkosten: 39 % Gesamtsumme 1.375.350,00 Euro 489.100,00 Euro 1.864.450,00 Euro Anteil an Gesamtkosten: 74 % Anteil an Gesamtkosten: 26 %