Drucksache 18 / 15 216 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 31. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2018) zum Thema: Bauvorbereitende Arbeiten an der Dresdner Bahn und Antwort vom 13. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15216 vom 31. Mai 2018 über Bauvorbereitende Arbeiten an der Dresdner Bahn Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend entsprechend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand der bauvorbereitenden Arbeiten im Hinblick auf die Errichtung der Dresdner Bahn? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Baufeldfreimachungen in Lichtenrade und Marienfelde wurden planmäßig abgeschlossen. Seit Mai und bis Juli 2018 erfolgt die Umverlegung der 30 kV S-Bahnstromversorgung. Derzeit erfolgen die Kampfmittelsondierung der BWB im Bereich Bahnübergang (BÜ) Säntisstraße. Beginn der Leitungsumverlegung ist im Juli 2018. Ebenfalls im Juli wird vom 13. bis 17.07. der Durchlass am Lichtenrader Graben unter Sperrung der S-Bahn in diesem Bereich erneuert. Im Bereich der Wolziger Zeile werden die BWB die Leitungen ab 09/2018 umverlegen. Die Ausschreibung der Bauhauptleistungen im Land Berlin wird derzeit erstellt und soll im 4. Quartal 2018 veröffentlicht werden.“ 2 Frage 2: Welcher Zeitplan liegt mit welchen Baumaßnahmen vor? Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die bauvorbereitenden Maßnahmen haben in 10/2017 begonnen und sollen bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Anschließend werden die Bauhauptleistungen bis vsl. 12/2025 umgesetzt, in Abhängigkeit des Zeitpunkts der Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses im Abschnitt Blankenfelde-Mahlow.“ Frage 3: Welche Bestrebungen von Seiten des Senats gibt es, um den unter Denkmalschutz stehenden Bahnhof „Lichtenrade“ zu erhalten? Frage 4: Welche Gebäude in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof „Lichtenrade“ sind vom Bau der Dresdner Bahn betroffen und welche Bestrebungen gibt es hier, dem Denkmalschutz Rechnung zu tragen? Antwort zu 3 und zu 4: „Der Bahnhof Lichtenrade ist in der Denkmalliste unter der Objektdokumentennummer 09097761 S-Bahnhof Lichtenrade, Bahnhofsgebäude und Beamtenwohnhaus, 1892; Mittelbahnsteig mit Mobiliar, Bahnsteighäuschen, Zugangshäuschen, 1900-10 (siehe Ensemble Bahnhofstraße 30-33A) als Baudenkmal ausgewiesen. Das Landesdenkmalamt Berlin sowie die untere Denkmalschutzbehörde des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg haben ihre erheblichen Bedenken gegen die Planungen im Planfeststellungsverfahren und die damit verbundenen schmerzlichen Verluste am Denkmalbestand geltend gemacht. Die planfestgestellte Vorzugsvariante erfordert jedoch den Abbruch des denkmalgeschützten S-Bahnhofs Lichtenrade mit dem Bahnhofsgebäude (früheres Empfangsgebäude) von 1892, des Mittelbahnsteigs mit Mobiliar, der Bahnsteighäuschen sowie der früheren Zugangshäuschen. Die Planfeststellungsbehörde durfte die konkurrierenden öffentlichen Interessen abwägen und räumte dem Ausbau der Dresdener Bahn ein überwiegendes öffentliches Interesse gegenüber den Belangen des Denkmalschutzes ein. Mit dem Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) vom 13.11.2015 wurden die geplanten Abbrüche genehmigt, weshalb weitere Bestrebungen zum Denkmalerhalt als hinfällig erachtet wurden.“ Frage 5: Welche Planungen sind beim Bahnhof Buckower Chaussee vorgesehen? Antwort zu 5: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Planungen zur Erneuerung des Bahnhofs Buckower Chaussee wurden mit dem Planfeststellungsbeschluss zum Abschnitt 1 – Marienfelde in 05/2017 genehmigt. Die 3 Baumaßnahmen umfassen die Auflösung des Bahnübergangs und Ersatz durch eine Straßenüberführung, die in Federführung des Landes Berlin realisiert wird sowie die Verschiebung der S-Bahnsteige unterhalb der neu zu errichtenden Straßenüberführung bei gleichzeitiger Errichtung barrierefreier Bahnsteigzugänge.“ Berlin, den 13.06.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz