Drucksache 18 / 15 219 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Tino Schopf (SPD), Harald Wolf (LINKE), Harald Moritz (GRÜNE) vom 31. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2018) zum Thema: Betriebshöfe im Westteil Berlins für Erweiterungen des Straßenbahnnetzes und Antwort vom 11. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Tino Schopf (SPD), Herrn Abgeordneten Harald Wolf (Die Linke) und Herrn Abgeordneten Harald Moritz (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15219 vom 31. Mai 2018 über Betriebshöfe im Westteil Berlins für Erweiterungen des Straßenbahnnetzes Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Sind Standorte im Westteil Berlins für zukünftige Straßenbahnbetriebshöfe geplant oder werden geprüft? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum sind keine Standorte geplant? Frage 2: Welche Flächensicherungen sind vorgesehen, um künftige Betriebshöfe möglich zu machen? Falls keine angedacht sind, warum nicht? Antwort zu 1 und 2: Derzeit wird geprüft, ob im Bereich der sog. „Urban Tech Republic“ ein Standort für einen Straßenbahnbetriebshof sinnvoll integrierbar sein wird. Wenn diese Prüfung positiv ausfällt, wird die Flächensicherung über den Flächennutzungsplan erfolgen. Frage 3: Können Standorte von ehemaligen BVG-Straßenbahnbetriebshöfen wieder nutzbar gemacht werden? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum ist das nicht möglich (bitte Einzelbegründung für die jeweiligen ehemaligen Standorte)? Antwort zu 3: Ehemalige Straßenbahnbetriebshöfe der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Westteil Berlins wurden zum Großteil verkauft und neuen Nutzungen zugeführt. Die derzeit genutzten Busbetriebshöfe der BVG, die vor der Stillegung des Straßenbahnnetzes im Westteil der Stadt ebenfalls durch den Straßenbahnbetrieb genutzt 2 wurden (Cicerostraße, Gradestraße, Müllerstraße), sind durch die Platzbedarfe des Busverkehrs ausgelastet. Der im Landeseigentum verbliebene Standort Belziger Straße ist auf Grund seiner städtebaulichen Einbindung für einen modernen Straßenbahnbetriebshof ungeeignet. Frage 4: Wird für ein künftiges Spandauer Straßenbahn-(Insel-)Teilnetz ein Betriebshof-Standort gesichert? Wenn ja, welcher Standort ist vorgesehen? Wenn nein, warum wird kein Betriebshof-Standort bereits planerisch vorgesehen? Frage 5: Gibt es Überlegungen, die Infrastruktur der Werkstatt Berlin Spandau der Havelländischen Eisenbahn Aktiengesellschaft (HVLE) am Johannisstift für einen Straßenbahnbetriebshof zu nutzen und zu sichern? Wenn ja, wie ist der Stand der Überlegungen? Wenn nein, warum wird das nicht in Betracht gezogen? Antwort zu 4 und 5: Planungen für eine neue Straßenbahninfrastruktur in Spandau befinden sich in der Phase von grundsätzlichen, konzeptionellen Überlegungen. Daher können derzeit noch keine Aussagen zu zukünftigen Standorten von Straßenbahnbetriebshöfen gemacht werden. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass zukünftige Netzteile in Spandau zum Teil auch durch Bestands- bzw. geplante Kapazitäten abgedeckt werden können. Siehe hierzu auch Antwort auf Frage 1. Berlin, den 11.06.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz