Drucksache 18 / 15 231 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hendrikje Klein (LINKE) vom 04. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juni 2018) zum Thema: Versorgung mit Grundschulplätzen in Lichtenberg im Schuljahr 2018/19 und Antwort vom 22. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15231 vom 04. Juni 2018 über Versorgung mit Grundschulplätzen in Lichtenberg im Schuljahr 2018/19 ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die Kapazitäten für Schulplätze im Schuljahr 2018/19 an den einzelnen Grundschulen in den Grundschul-Planungsregionen in Lichtenberg? Zu 1.: Hierzu merkt die Senatsverwaltung an: Aus organisatorischer Sicht ist festzustellen, dass immer exakt so viele Schulplätze zur Verfügung gestellt werden, wie Schülerinnen und Schüler Plätze nachfragen. Somit entspricht die Kapazität für Schulplätze in der Vergangenheit der Anzahl der IST-Schülerzahlen und in Zukunft der prognostizierten Schülerinnen und Schüler. Der Bezirk teilt hierzu mit: Bei den dargestellten Kapazitäten handelt es sich um schulorganisatorische Kapazitäten. Die Zahlen orientieren sich an dem vorliegenden Datenmaterial der Senatsverwaltung (Monitoring). Es gibt eingerichtete Züge, aus denen Plätze resultieren. Die Kapazitäten für Schulplätze im Schuljahr 2018/2019 nach Grundschul- Planungsregionen sind demzufolge im Folgenden dargestellt: Planungsregion Lichtenberg-Nord 2664 Plätze Planungsregion Lichtenberg-Mitte 3312 Plätze Planungsregion Lichtenberg-Süd 1368 Plätze Planungsregion Hohenschönhausen-Nord 3240 Plätze Planungsregion Hohenschönhausen-Süd 2016 Plätze 2 2. Wie viele Grundschülerinnen und Grundschüler werden zurzeit an den jeweiligen Grundschulen beschult (bitte nach Schule, Jahrgangsklassen und Planungsregion auflisten)? Zu 2.: Die Antwort ist der Anlage 1 zu entnehmen. Die Tabelle ist durch den Bezirk zur Verfügung gestellt worden. 3. Wie viele Grundschülerinnen und Grundschüler werden voraussichtlich an den jeweiligen Schulen mit dem Schuljahr 2018/19 eingeschult? Wie viele Eltern haben einen Antrag auf Schulplatzwechsel an den jeweiligen Schulen eingereicht? Zu 3.: Die Antwort des Bezirkes ist der Anlage 2 für das Schuljahr 2018/2019 zu entnehmen. 4. Welche Änderungen der Einschulungsbereiche sind für das Schuljahr 2019/20 angedacht? Zu 4.: Für das Schuljahr 2019/2020 sind nach derzeitigem Planungsstand keine Änderungen der Einschulungsbereiche angedacht. 5. Wie wird sich der Bedarf an Grundschulplätzen in den nächsten fünf Schuljahren in den Grundschul-Planungsregionen entwickeln (bitte auflisten pro Schuljahr)? Zu 5.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Anhand der vorliegenden Daten können die Defizite (gerechnet in Zügen), dargestellt pro Jahr, abgelesen werden. Diese Defizite kennzeichnen gleichfalls die Übernachfrage (angegeben in Zügen). Daraus resultiert die Nachfrageentwicklung (angegeben in Jahr/ Zug / im jeweiligen Prognoseraum). Die Zahlen des Bezirkes sind der Anlage 3 zu entnehmen. Hierbei handelt es sich um Zahlen des bezirklichen Schulentwicklungsplanes (SEP). 6. Welche Kapazitätserweiterungen sind wann an welcher Grundschule in den nächsten fünf Jahren geplant? Zu 6.: 11G05 Schule auf dem lichten Berg in 2020 11G07 H.-Gmeiner-Schule in 2021 11S05 Schule am grünen Grund in 2020 11G16 Schule an der Victoriastadt in 2020 11G12 Lew-Tolstoi-Schule in 2020 11G10 Schule am Ostseekarree in 2020 11K10 Grüner Campus Malchow in 2019 und 2020 3 11G25 Schule am Wäldchen durch Arrondierung mit 11K07 Vincent – van – Gogh – Schule im Bestandsgebäude 7. An welchen Grundschulen wird es voraussichtlich in den nächsten fünf Jahren zu welchen Kapazitätseinschränkungen kommen (z.B. aufgrund von Sanierungen)? Zu 7.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Kapazitätseinschränkungen aufgrund von Sanierungen sind an Grundschulstandorten nicht zu erwarten. Inwieweit Ereignisse, die mit dem generellen Sanierungsgeschehen im Zusammenhang stehen, den Schulbetrieb beeinträchtigen können, kann zum heutigen Tag nicht vorhergesagt werden. 8. Wird der Grundsatz altersangemessener Schulwege voraussichtlich auch für das Schuljahr 2018/19 in Lichtenberg eingehalten? Wenn nein, wo nicht? Zu 8.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Der Grundsatz altersangemessener Schulwege wird in Lichtenberg für das Schuljahr 2018/2019 eingehalten. 9. An welchen Grundschulen findet aktuell und/oder im kommenden Schuljahr eine Belegung von Schulplätzen oberhalb der zugesicherten Kapazitätsgrenzen statt? Bei betroffenen Schulen: Wie sehen die jeweiligen kurzfristigen Lösungen aus? Wie wird das Problem mittelfristig behoben? Zu 9.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Die Einrichtung der Klassen für das kommende Schuljahr wurde mit allen Schulleiterinnen und Schulleitern in Prognosegesprächen besprochen und abgestimmt. An allen Standorten werden nur diese abgestimmten Klassen eingerichtet. Die Kapazitätsgrenzen an der Matibi-Schule und an der Lew-Tolstoi-Schule sind überschritten. Hier werden kurzfristig Lösungen durch das Aufstellen von Containern herbeigeführt. Dies ist mit den jeweiligen Schulleitungen abgestimmt. 10. An welchen Grundschulen müssen die Stundentafeln im Fach Sport geändert werden, da nicht mehr ausreichend Sporthallenkapazität zur Verfügung steht? Zu 10.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Aufgrund umfangreicher Sanierungsmaßnahmen an vielen Lichtenberger Sporthallen kann in einigen Schulen der Sportunterricht nicht entsprechend der Erfordernisse der Stundentafel im Fach Sport durchgeführt werden. Eine detaillierte Aufstellung über die davon betroffenen Schulen liegt dem Schul- und Sportamt nicht vor. 4 11. Wie vielen Grundschülerinnen und Grundschülern konnte im Einzugsgebiet kein Schulplatz zugewiesen werden? Wo und wie werden diese versorgt (bitte beides auflisten nach Schulen)? Zu 11.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Alle Schulanfänger und Schulanfängerinnen, für die die Aufnahme im Schuljahr 2018/2019 an der jeweiligen Einzugsschule gewünscht ist, können dort auch aufgenommen werden. Es gab keine Zuweisungen in Schulen anderer Einschulungsbereiche. 12. Welche Anstrengungen unternehmen der Bezirk und das Land, die Versorgung mit Schulplätzen in Lichtenberg sicherzustellen (finanziell, personell, strategisch)? Zu 12.: Alle zur Verfügung stehenden Ressourcen wurden und werden hier eingesetzt. 13. Nach welchen Kriterien wird eine Standortentscheidung für eine Grundschule und für eine weiterführende Schule getroffen? Gibt es auch ein Kriterium, nach dem die Prognose für die Anzahl der zukünftigen Grundschülerinnen und Grundschüler konkret an einem Standort eine Rolle spielt? Zu 13.: Der Bezirk teilt hierzu mit: Für die Neugründung einer Grundschule ist bei der Standortentscheidung eine wohnortnahe Versorgung der im Einzugsgebiet wohnenden Schülerinnen und Schüler ausschlaggebend. Selbstverständlich wird hierbei auch die Lage der Wege, wie z.B. die Querung von großen Kreuzungen und die Erreichbarkeit (sofern berücksichtigungsfähig) sowie die Größe des Schulgrundstücks berücksichtigt. Bei der Neugründung von weiterführenden Schulen ist die Erreichbarkeit (Anbindung an ÖPVN) ausschlaggebend. Wenn möglich wird eine ausgewogene Verteilung der Schulstandorte entsprechend der Schulformen (Integrierte Sekundarschule, Gymnasium, Gemeinschaftsschule) angestrebt. Für die Anzahl der zukünftigen Grundschülerinnen und Grundschüler wird eine standortgenaue Prognose erhoben. Diese ist u.a. Grundlage für die Planung von möglichen Standorterweiterungen oder Veränderungen von Einzugsbereichen oder anderen schulorganisatorischen Maßnahmen. 14. Auf welcher Grundlage wird die Entscheidung zum Standort Hauptstraße 9 als Standort für eine neue Grundschule getroffen? Ist nach der Prognose sichergestellt, dass diese Grundschule auch dreizügig nach Fertigstellung mit genügend Grundschülerinnen und Grundschülern laufen wird? Wie sieht die Prognose zur Anzahl von Schülerinnen und Schülern innerhalb von fünf Jahren nach angedachter Fertigstellung aus? Welche Überlegungen gibt es bezüglich des Einzugsbereiches? Wann und wo wird die Machbarkeitsstudie für diesen Standort veröffentlicht? Zu 14.: Grundlage für die Entscheidung, eine neue Grundschule am Standort Hauptstr. 9 zu errichten, sind die stetig steigenden Schülerzahlen in der Planungsregion 5 Lichtenberg Mitte aufgrund der bereits realisierten und noch anstehenden Wohnungsbauvorhaben sowie Entwicklung der Bestandsbevölkerung in den kommenden Jahren. An weiteren Schulen in der Planungsregion Lichtenberg-Nord (hier: die H.- Gmeiner - Schule) und Lichtenberg-Mitte (hier: die Schule an der Victoriastadt und die Robinson - Schule) werden ebenfalls stetig steigende Schülerzahlen erwartet. Veränderungen der Einzugsbereiche sind so vorzunehmen, dass diese Schulstandorte entlastet werden können. Hierzu findet ein regelmäßiges abgestimmtes Monitoringverfahren mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Stadtplanung des Bezirkes und anderen Beteiligten statt, im Rahmen dessen diese Bedarfe festgestellt und mit Maßnahmen untersetzt werden. 15. Welche Schritte müssen noch folgen, um eine Entscheidung über die Nachnutzung des HTW Campus Treskowallee als Schulcampus herbeizuführen? Wie ist da der aktuelle Stand? Wie ist der Zeitplan? Falls die HTW den Standort aufgibt, ist es möglich, bereits zeitnah eine Grundschule auf dem Gelände der HTW zu bauen, bevor die HTW auszieht? Welche Auswirkungen hätte das auf die geplanten Neubauten von Grundschulen am Blockdammweg und in der Waldowallee? Zu 15.: Bislang gibt es seitens Senat und Abgeordnetenhaus keinen Beschluss zur teilweisen oder vollständigen Aufgabe des Hochschulstandortes an der Treskowallee und nach Kenntnis des Bezirkes auch keine finanzielle Untersetzung. Es lassen sich derzeit daher keine qualifizierten Aussagen zur Grundsatzfrage oder zu einem mittelbzw . langfristigen Zeitplan treffen. Auf dem betreffenden Areal gibt es noch Nebenflächen, deren Eignung für die Schaffung von Schulraumkapazitäten gegenwärtig durch das Bezirksamt geprüft wird. Dies hat keine Auswirkungen auf die geplanten Schulneugründungen an den Standorten Blockdammweg und Waldowallee. Berlin, den 22. Juni 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Gesamtschülerzahlen an Grundschulen im Schuljahr 2017/2018 - Stand 11.09.2017 Anlage 1 Grund- Jhrgs- Schü Schü Verweiler Klassen/LG Schüler schule stufe 1 Jhg 1 Jhg2 Jhg3 LG Schü Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler Klassen Schüler gesamt gesamt 11G22 4 94 75 3 7 172 3 77 3 77 2 76 2 50 17 452 gesamt: 11G22 Puls 1 25 25 2 50 1 26 1 26 1 26 1 26 6 154 606 11G25 4 82 75 7 157 3 73 3 71 4 77 4 79 21 457 11G26 1 77 53 37 7 167 3 72 2 50 3 64 2 50 17 403 11G28 5 99 94 7 9 200 4 97 4 93 4 95 4 82 25 567 11G29 5 117 123 12 10 252 5 125 5 126 4 101 5 118 29 722 11K10 91 128 12 219 92 4 108 4 115 4 117 24 651 11G17 3 116 141 11 257 4 92 3 69 4 72 4 86 26 576 11G18 3 127 116 10 243 3 78 3 79 3 77 3 67 22 544 11G19 52 78 5 130 3 75 3 72 3 62 3 65 17 404 11G21 3 72 76 3 6 151 3 75 4 90 3 67 3 71 19 454 11G06 2 60 51 25 7 136 2 74 2 43 2 43 2 55 15 351 11G08 55 76 6 131 2 58 2 52 2 55 2 51 14 347 11G09 4 93 88 8 181 3 78 4 94 4 92 4 78 23 523 11G10 45 126 7 171 3 60 2 53 3 74 3 61 18 419 11G11 60 60 6 120 5 61 51 3 79 3 75 17 386 11G16 5 98 72 7 9 177 5 93 5 104 3 57 2 39 24 470 11G23 1 60 73 6 133 4 89 3 71 3 70 2 49 18 412 gesamt: 11G23 Puls 1 16 39 3 55 3 55 467 11G31 76 58 6 134 2 35 8 169 11K12 32 56 4 88 2 50 2 48 2 42 2 41 12 269 11G01 3 63 78 6 141 3 70 3 70 3 67 4 84 19 432 11G02 74 154 30 11 258 4 96 3 78 3 80 3 65 24 577 11G03 3 71 70 3 6 144 4 96 4 85 4 90 4 79 22 494 11G05 72 73 9 145 52 2 38 1 23 2 48 14 306 gesamt: 11G05 Monte 31 30 4 61 40 4 31 44 19 8 195 501 11G07 49 66 13 6 128 2 43 2 42 2 44 2 45 14 302 11G32 3 71 3 71 3 71 11G12 2 44 45 4 89 2 45 2 42 2 34 2 44 12 254 gesamt: 11G12 SESB 2 50 49 4 99 2 48 2 38 2 36 2 37 12 258 512 11G13 5 120 150 11 270 5 107 3 75 4 86 3 72 26 610 11G14 5 121 103 1 9 225 5 127 5 108 4 78 3 61 26 599 gesamt 65 2.313 2.501 141 221 4.730 87 2.204 85 1.984 82 1.926 80 1.814 555 12.883 Kl 6SAPH ges. Kl 3 Kl 4 Kl 5 Schulanfängerinnen/Schulanfänger im Bezirk Lichtenberg 2018/2019 Anlage 2 Schulnr. Name der Schule Schulanfänger Anträge an andere Grundschulen 11G01 Sonnenuhr-Schule 75 21 11G02 Schule am Roederplatz 105 75 11G03 Schule im Gutspark 75 21 11G05 Schule auf dem lichten Berg 110 29 11G06 Adam-Ries-Schule 84 28 11G07 Hermann-Gmeiner-Schule 85 69 11G08 Robinson-Schule 79 25 11G09 Bürgermeister-Ziethen-Schule 100 36 11G10 Schule im Ostseekarree 76 54 11G11 Bernhard-Grzimek-Schule 70 54 11G12 Lew-Tolstoi-Schule 122 23 11G13 Karlshorster-Schule 150 42 11G14 Richard-Wagner-Schule 104 15 11G16 Schule an der Victoriastadt 120 45 11G17 Brodowin-Schule 130 29 11G18 Schule am Wilhelmsberg 140 32 11G19 Obersee-Schule 68 5 11G21 Schule Am Faulen See 100 31 11G22 Martin-Niemöller-Schule 95 38 11G23 Friedrichsfelder Schule 74 37 11G25 Schule am Wäldchen 100 36 11G26 Randow-Schule 70 17 11G28 Feldmark-Schule 110 19 11G29 Matibi-Schule 144 40 11G31 Schmetterlings-Grundschule 64 27 11G32 32. Grundschule 90 55 11G33 33. Grundschule 21 10 11K10 Grüner Campus Malchow 90 ./. 11K12 Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule 38 ./. Anlage 3 Entwicklung des Saldos aus Nachfrage und Angebot an Grundschulplätzen in den nächsten 5 Schuljahren in den Grundschul-Planregionen in Zügen (1 Zug entspricht 144 Grundschulplätzen) 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2024 PR-LB-Nord -2,3 -3,9 0,1 -2,5 -3,7 PR-LB-Mitte -2,6 -0,8 -3,2 -5,0 -6,4 PR-LB-Süd -4,5 -3,2 -0,7 -1,2 2,5 PR-HSH- Nord -4,6 -0,9 -1,2 -2,0 -2,7 PR-HSH- Süd -1,0 1,5 -0,1 -0,6 -1,0