Drucksache 18 / 15 238
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Dr. Robbin Juhnke (CDU)

vom 04. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2018)

zum Thema:
Unklarheit beim Senat bei der Zahl von erwarteten Flüchtlingen?

und Antwort vom 15. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Jun. 2018)

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Senatsverwaltung für Finanzen 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Dr. Robbin Juhnke (CDU) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
A n t w o r t  

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15238 
vom 04.06.2018 
über „Unklarheit beim Senat bei der Zahl von erwarteten Flüchtlingen?“ 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

1. Ist dem Senat bewusst, dass die Senatsverwaltung für Finanzen bei der Beantwortung von Bürgerbriefen
 unterschiedliche Zahlen zum gleichen Sachverhalt kommuniziert hat? So wird in einem Schreiben
 vom 23. Februar 2018 bemerkt, dass „nach wie vor ein hoher Bedarf an Unterkünften für Geflüchtete
 besteht, der von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales mit 19.000 Plätzen angegeben
 wird.“ Derselbe Sachverhalt wird in einem Schreiben vom 17. April dieses Jahres hingegen 
mit „ca. 10.000 Plätzen“ angegeben. 
 

Zu 1. 
 

Ja. 
 

2. Sind diese Unterschiede auf veränderte Sachverhalte oder auf falsche Darstellungen zurückzuführen
?  
3. Wenn es sich um einen veränderten Sachverhalt handeln sollte, welche Konsequenzen hat dieser 
auf die Planung der zu errichtenden „Modularen Flüchtlingsunterkünfte“? 
 

Zu 2 und 3.  
 

Der Senat ist stets um möglichst exakte Auskünfte bemüht. Jedoch schwankt das 
Delta zwischen bestehenden und benötigten Platzzahlen in der Flüchtlingsunterbringung
 und hängt von immobilienwirtschaftlichen Einzelfragen, z.B. der Bezugsreife von 
Gemeinschaftsunterkünften, sowie von den aktuellen Zuwanderungszahlen ab.  
Klarstellend ist zu betonen, dass an den Planungen für die zu errichtenden modularen 
Unterkünfte für Flüchtlinge festgehalten wird, da weiterhin ein erheblicher Platzbedarf 
für die Unterbringung besteht. 
 
Berlin, den 15.06.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 

Dr. Margaretha Sudhof 
Senatsverwaltung für Finanzen