Drucksache 18 / 15 248 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Daniela Billig (GRÜNE) vom 05. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2018) zum Thema: Planungen und Projekte zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 (ECHY2018) und Antwort vom 21. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Frau Abgeordnete Daniela Billig (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15 248 vom 05. Juni 2018 über Planungen und Projekte zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 (ECHY2018) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. In welche Höhe stehen Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019 für Veranstaltungen und Projekte im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahr (ECHY) 2018 zur Verfügung? Wie stellt sich der Mittelabfluss zum 31.05.2018 dar? Zu 1.: Im Doppelhaushalt 2018/2019 stehen für 2018 440.000 Euro und für 2019 weitere 240.000 Euro für eine Beteiligung Berlins am Europäischen Kulturerbejahr ECHY 2018 zur Verfügung. Bis zum 31.05.2018 wurden bereits alle Mittel für Veranstaltungen und Projektförderung des Landes in 2018 vorgemerkt. 2. Welche Veranstaltungen und Projekte zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 im Rahmen des ECHY 2018 wurden und werden durch den Senat initiiert oder finanziell durch das Land gefördert? Bitte einzeln aufzählen mit Art und Höhe der Förderung. Zu 2.: Nach Aufruf durch das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) im März 2017 fand am 06.06.2017 in Berlin eine erste Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa (SenKultEuropa) in der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin statt, bei der die Präsidentin des DNK, Frau Dr. Martina Münch, der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer und weitere Akteurinnen und Akteure des DNK und des Landes Berlin die über 100 interessierten Besucherinnen und Besucher über die inhaltlichen Ideen des Kulturerbejahres und den Entstehungsprozess auf Europäischer Ebene informiert haben. Seite 2 von 4 Der Veranstaltungsraum wurde von der Stiftung Deutsches Technikmuseum kostenfrei überlassen. Kosten entstanden lediglich für Sicherheitsleistungen, Reinigungsleistungen und technische Betreuung, eine künstlerisch musikalische Begleitung und ein niederschwelliges Catering mit Erfrischungsgetränken. Die Beschaffungen stellten das jeweils günstigste Angebot dar. Die Durchführungskosten für diese Veranstaltung betrugen insgesamt 8.371,16 Euro. Am 12.02.2018 fand im Berliner Rathaus der Berliner Auftakt zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 statt. Aufgrund des hohen Interesses wurde die Veranstaltung kurzfristig von der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin in das Berliner Rathaus verlegt. Rund 400 Personen konnten teilnehmen. Es erfolgte für diese Veranstaltung insgesamt eine Förderung von 7.000,00 Euro durch das Land Berlin. Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa führt eigene Veranstaltungen mit Partnerinstitutionen durch und fördert Berliner Projekte, die den Kriterien für die Landesförderung besonders gut entsprechen und innovative Komponenten zur Vermittlung des kulturellen Erbes aufweisen. Die Unterstützung liegt im Umfang zwischen 2.500,- bis 10.000,- Euro. Für die von einer Jury ausgewählten 23 Projekte stellt das Land Berlin Mittel in Höhe von insgesamt 186.353,40 € im Förderzeitraum 2018 – 2019 zur Verfügung . Die Landeszuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Wege der Projektförderung gemäß §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung sowie der dazugehörigen Ausführungsvorschriften (AV zu § 44 LHO) gewährt. Seitens des Landes Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung Kultur und Europa, wurde die Firma Runze & Casper Werbeagentur GmbH beauftragt. Der Auftrag umfasst eine Summe von maximal 97.461,00 Euro. Vertragsgegenstand ist die Leistungsausschreibung „Koordination und Organisation von Projekten und Veranstaltungen des Berliner Beitrags zum Europäischen Kulturerbejahr 2018“. Die Veranstaltungen und Projekte werden auch von der Verwaltung selbst erarbeitet und durchgeführt . Ein Meilenstein stellt der von der Senatsverwaltung Kultur und Europa mit vielen Partnerinnen und Partnern organisierte sogenannte „Mittmachmarkt“ auf dem Gendarmenmarkt zum ECHY 2018 - Summit am 24.06.2018 dar, bei dem vielfältige Initiativen und Akteurinnen und Akteure des kulturellen Erbes ihren Beitrag zum Kulturerbe für die Öffentlichkeit präsentieren. Der Markttag dient dem Wissenstransfer und ist nicht kommerziell. Auf einer Bühne neben dem Konzerthaus spielt das Berliner JugendJazzOrchester unter der Leitung des bekannten schwedischen Dirigenten Mats Holmquist, drei junge Musiker der Band Rokula ergänzen das Programm mit Klassik und bekannten Film- und Fernseh- Titelmelodien. Ein weiteres Programm-Highlight auf dem Gendarmenmarkt ist die Tanzaktion der Pina-Bausch Foundation. Zwei Tänzerinnen der bekannten Wuppertaler Tanzfoundation üben mit den Gästen die einfach choreografierten Tanzbewegungen ein und tragen auf diesem Weg zur Vermittlung von Elementen des kulturellen Erbes in seiner Breite bei. Für die Aktionen auf dem Gendarmenmarkt sind derzeit Ausgaben in Höhe von 35.972,17 Euro geplant. Seite 3 von 4 Im Konzerthaus findet am gleichen Tag eine Diskussion zur europäischen Kulturpolitik mit dem Senator für Kultur und Europa, Herrn Dr. Lederer, statt. Veranstalter des Marktes und der Podiumsdiskussion ist die Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Für die Podiumsdiskussion fallen Kosten für die Miete des Konzerthauses, Einlass und Wachpersonal, Tontechnik, Möblierung, Videoerstellung und Honorare für Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer insgesamt in Höhe von 15.604,74 Euro an. 3. Gibt es im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahr (ECHY)2018 in Berlin Projekte, Veranstaltungen , die durch den Bund finanziert sind bzw. an denen der Bund finanziell beteiligt ist? Falls ja, bitte ich um Auflistung der Projekte und Veranstaltungen und die Höhe der Bundes- bzw. Landesmittel. Zu 3.: Es werden seitens des Bundes (Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien) zwei Berliner Projekte gefördert. Für das durch die Stiftung Topographie des Terrors eingereichte Projekt mit dem Titel „Ehemaliger Flughafen Tempelhof: Erinnerungs - und Lernort für unterschiedliche Formen des Erinnerns und Austauschs verschiedener Zugänge zum kulturellen Erbe Europas“ sind bis zu 242.500,- Euro Förderung bewilligt. Das Projekt „Das Erbe der Industriekultur, Innovative Vermittlungsformate für Kinder und Jugendliche“, eingereicht durch die Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, wird mit bis zu 159.327,- Euro gefördert. 4. Welche Ausschreibungen für Veranstaltungen und Projekte sind dazu im Vorfeld erfolgt und mit welchen Ergebnissen (bitte mit Angabe der ausgeschriebenen Leistung und der ausgeschriebenen Fördersumme)? Zu 4.: Am 20. März 2017 erfolgte durch die Bundesregierung aufgrund des Beschlusses der Europäischen Union zur Durchführung eines Jahres des Kulturerbes 2018 ein nationaler Programmaufruf und die Aufforderung zur Einreichung von Projekten. Zum Projektaufruf der Bundesregierung 2018, vertreten durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) läuft aktuell ein zweites Auswahlverfahren , dessen Ergebnisse im Juli 2018 erwartet werden. 5. Wie und wann wurde ausgeschrieben und wie wurden die Ausschreibungen öffentlich gemacht? Zu 5.: Durch das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Kultur und Europa, erfolgte ein berlinweiter Projektaufruf am 26. März 2018 in digitaler Form auf der Homepage der Senatsverwaltung für Kultur und Europa. 6. Wie und von wem sind die Entscheidungen über Unterstützung oder Förderung gefallen? Seite 4 von 4 Zu 6.: Die durch das Land Berlin geförderten Projekte wurden durch ein Auswahlgremium ermittelt. Die Entscheidung zur Förderung wurde während einer Jurysitzung am 28.05.2018, 09.30 – 18.45 Uhr getroffen. Folgende Teilnehmerinnen und Teilnehmer gehörten der Jury an: Dr. Dagmar Tille, Oberste Denkmalschutzbehörde - Juryvorsitz Gregor Hitzfeld, Landesdenkmalamt (in Vertretung für Prof Dr. Haspel) - stellv. Juryvorsitz Gerry Woop, SenKultEuropa, Staatssekretär - Jury (ab 14:15 Uhr) Veit Rieber, SenKultEuropa, Kulturförderpunkt Berlin - Jury Petra Lutz, SenKultEuropa, - Jury Sebastian Wormsbächer, SenKultEuropa, Referent Staatssekretär - Jury 7. Welche Projekte bzw. Veranstaltungen wurden freihändig, also ohne Ausschreibung vergeben? Bitte jeweils im Einzelfall begründen, warum so verfahren wurde und wer die jeweilige Vergabe verantwortlich vorgenommen hat. Zu 7.: Die Leistungen für die Informationsveranstaltung am 06.06.2017 wurden in Auswertung und Abwägung der vorliegenden Angebote freihändig vergeben. Es wurden ansonsten keine weiteren Projekte ohne Ausschreibung vergeben. Berlin, den 21.06.2018 In Vertretung Gerry Woop Senatsverwaltung für Kultur und Europa